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USA beenden Syrien-Gespräche mit Russland

Die Verhandlungen über einen Waffenstillstand in Syrien liegen auf Eis. Die Spannungen zwischen den USA und Russland haben sich verschärft.

Eine Serie von Gesprächen zwischen US-Aussenminister John Kerry und seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow über eine mögliche Wiederbelebung der Feuerpause verlief ergebnislos.
Eine Serie von Gesprächen zwischen US-Aussenminister John Kerry und seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow über eine mögliche Wiederbelebung der Feuerpause verlief ergebnislos.
AP Photo/Jason DeCrow, Keystone
Suchen einen Ausweg aus dem Bürgerkrieg in Syrien: John Kerry (links) und Sergei Lawrow in Genf. (10. September 2016)
Suchen einen Ausweg aus dem Bürgerkrieg in Syrien: John Kerry (links) und Sergei Lawrow in Genf. (10. September 2016)
Fabrice Coffrini, AFP
Dazu gab es Pizza. (10. September 2016)
Dazu gab es Pizza. (10. September 2016)
Kevin Lamarque, AFP
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Die USA setzen die bilateralen Kontakte mit Russland über Syrien aus. Das teilte das Aussenministerium mit. Kurz zuvor hatte Moskau erklärt, ein Atomabkommen mit den USA auf Eis zu legen.

Die US-Regierung hatte bereits gedroht, wenn Russland und Syrien die Angriffe auf die Stadt Aleppo nicht einstellen würden, würde man die Gespräche mit Moskau über Syrien vorerst stoppen. Russland ist der Hauptverbündete von Syriens Präsident Baschar al-Assad. Die Luftangriffe auf Aleppo gingen jedoch weiter. Auch am Montag wurde ein Krankenhaus in der von Rebellen kontrollierten Gegend der Stadt getroffen.

Dies sei keine Entscheidung, «die leichtfertig getroffen wurde», betonte der Sprecher des State Department, John Kirby.

Gegenseitige Schuldzuweisungen

Die Spannungen zwischen den USA und Russland wegen des Bürgerkriegs in Syrien haben sich seit dem Ende der Waffenruhe, die beide Länder gemeinsam ausgehandelt hatten, drastisch verschärft. Washington und Moskau geben sich dafür gegenseitig die Schuld.

Russland hatte die USA wiederholt aufgefordert, dafür zu sorgen, dass die gemässigten Rebellen von den Extremisten der früher als Nusra-Front bekannten Gruppe Dschabhat Fatah al-Scham getrennt werden. Letztere hätten den von Russland und den USA vermittelten Waffenstillstand wiederholt verletzt und Hilfslieferungen behindert, monierte die russische Seite.

Die Gruppe habe den Waffenstillstand genutzt, um sich neu aufzustellen. Zudem hätten sich ihr weitere Rebellengruppen angeschlossen – trotz des US-Bekenntnisses, sie zu trennen.

Gespräche verliefen ergebnislos

Die syrischen Regierungstruppen hatten mit Unterstützung der russischen Luftwaffe vor zwei Wochen eine Offensive zur Rückeroberung der teilweise von Rebellen gehaltenen Stadt gestartet. Zuvor hatte die syrische Armee eine zwischen den USA und Russland ausgehandelte Waffenruhe aufgekündigt.

Eine Serie von Gesprächen zwischen US-Aussenminister John Kerry und seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow über eine mögliche Wiederbelebung der Feuerpause verlief seither ergebnislos.

Atomabkommen ebenfalls ausgesetzt

Russland hat ausserdem ein Atomabkommen über die Entsorgung waffenfähigen Plutoniums mit den USA auf Eis gelegt. Präsident Wladimir Putin begründete die vorläufige Beendigung in einer Anordnung mit «unfreundlichen Handlungen» der USA und ihrem Unvermögen, die Verpflichtungen aus dem Vertrag aus dem Jahre 2000 zu erfüllen.

Demnach hatten die beiden Länder festgelegt, jeweils 34 Tonnen atomwaffenfähigen Plutoniums zu entsorgen. Das ist genug Material für rund 17'000 Atomsprengköpfe.

Allerdings hatte Putin den USA bereits vorgeworfen, das Abkommen nicht einzuhalten. Der Bau einer US-Fabrik, in der waffenfähiges Plutonium zu kommerziell nutzbarem Brennstoff für Atomreaktoren umgewandelt werden soll, liegt Jahre hinter dem Zeitplan und Milliarden an Dollar über dem ursprünglichen Budget dafür.

AP/AFP/SDA/ij

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