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US-Senat verbietet Folter

Der republikanische Senator John McCain wurde selbst in Kriegsgefangenschaft gefoltert. Nun brachte er zusammen mit den Demokraten ein Folterverbot in den USA durch.

«Die Werte der USA nicht für kurzfristige Sicherheitsbedürfnisse opfern»: Demonstranten führen ein Waterboarding vor. (Archivbild)
«Die Werte der USA nicht für kurzfristige Sicherheitsbedürfnisse opfern»: Demonstranten führen ein Waterboarding vor. (Archivbild)
Mary Altaffer, Keystone

Der US-Senat hat mit grosser Mehrheit für ein Verbot von Folter bei Verhören gestimmt. Für den Antrag zur Abänderung des betreffenden Gesetzes stimmten am Dienstag in Washington 78 Senatoren, 21 votierten dagegen.

Das Vorhaben wurde von allen anwesenden Demokraten der Kongresskammer sowie von 32 Republikanern unterstützt. Zu ihnen zählte der einflussreiche Senator John McCain, der den Änderungsantrag mit eingebracht hatte.

McCain wurde selbst gefoltert

Der Republikaner kämpft seit Jahren für das gesetzliche Folterverbot. Er war selbst gefoltert worden, nachdem im Vietnamkrieg sein Flugzeug abgeschossen worden war. Er brachte mehr als fünf Jahre in Kriegsgefangenschaft zu.

Das Vorhaben des Parlaments biete «grössere Sicherheit, dass niemals wieder die USA diesen dunklen Pfad einschlagen, unsere Werte für kurzfristige Sicherheitsbedürfnisse zu opfern», erklärte McCain.

Veto von Obama droht wegen anderer Regelungen

Geplant ist eine Änderung des National Defense Authorization Act im kommenden Jahr. Um die Reform zu verabschieden, müssen der Senat und das Repräsentantenhaus beide für das umfassende Gesetzeswerk stimmen. In Kraft treten kann es erst nach seiner Unterzeichnung durch US-Präsident Barack Obama. Dieser drohte allerdings bereits mit einem Veto, weil andere Regelungen des Gesetzeswerkes der Strategie seiner Regierung zuwiderliefen.

Gegen die Anwendung von Folter hat Obama bereits ein Dekret erlassen. Es geht um Methoden wie Waterboarding, bei dem der Befragte das Gefühl hat zu ertrinken.

SDA/chk

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