Verstörendes Bild des Präsidenten

James Comey sprach bei der Anhörung im Senat beherrscht und glaubwürdig. Und er brachte Donald Trump weiter in Bedrängnis. Die Russland-Affäre könnte Trumps Präsidentschaft ruinieren.

«Wir werden kämpfen und gewinnen»: US-Präsident Donald Trump nach den Enthüllungen des früheren FBI-Chefs James Comey.

«Wir werden kämpfen und gewinnen»: US-Präsident Donald Trump nach den Enthüllungen des früheren FBI-Chefs James Comey. Bild: Keystone

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Für James Comey war es der Auftritt seines Lebens: Vor Millionen Fernsehzuschauern sagte der ehemalige FBI-Direktor in Washington vor dem Geheimdienstausschuss des Senats aus, nur einen Tag, nachdem er seine Beziehung zu Donald Trump in einer sensationellen Einleitung zu seiner heutigen Aussage beschrieben hatte. Wer noch immer glaubte, Trump verhalte sich wie jeder andere amerikanische Präsident und die Russland-Affäre sei lediglich ein Komplott amerikanischer Geheimdienste, sollte nach diesem Donnerstag umdenken.

Ex-FBI-Chef James Comey sagt aus: «Das waren Lügen, schlicht und einfach». Video: AFP

Beherrscht und glaubwürdig legte Comey dar, wie hart an der Grenze zur Illegalität Trump agiert und wie weitreichend die russische Cyberattacke auf US-Institutionen war. Der frühere FBI-Chef, von Trump Anfang Mai gefeuert, bezichtigte den republikanischen Präsidenten wiederholt der Lüge und der Diffamierung und begründete die sofortige Protokollierung seiner Gespräche mit Trump mit der Befürchtung, der Präsident werde darüber lügen.

Ein prinzipienloser Machtmensch

In Comeys Aussage tritt der Präsident als prinzipienloser Machtmensch auf, dem nicht getraut werden kann und der wiederholt versuchte, Comeys Russland-Ermittlungen zu beeinflussen. Mehrmals sagte Comey, er habe «keinen Zweifel», dass Moskau hinter «hunderten, wenn nicht eintausend» Hackerangriffen auf US-Institutionen und Organisationen stehe, die das FBI seit Oktober 2015 und im Verlauf der US-Wahl 2016 verfolgt habe.

Dass Trump den Verdacht, sein Wahlkampfstab habe mit den Russen gemeinsame Sache gemacht, als «Wolke» begreift, die über seiner Präsidentschaft hänge und die Comey gefälligst verjagen solle, ist nur verständlich: Donald Trumps Präsidentschaft ist inzwischen meilenweit von jeglicher politischer Normalität entfernt, und nach Comeys heutigem Auftritt dürfte das Regieren noch schwieriger werden.

Die russische «Wolke» über Trump könnte seine Präsidentschaft ruinieren oder zumindest ramponieren.

Denn der frühere FBI-Direktor entlarvte Trump in seiner Aussage wie auch in seiner geschriebenen Einleitung als Präsidenten ohne Achtung vor traditionellen Rechtsnormen und zudem als Mann, dessen Wort wertlos und dessen Verständnis seines Amts gefährlich ist. Nun also hängt die russische «Wolke» über Trump, sie könnte seine Präsidentschaft ruinieren oder zumindest ramponieren.

Wladimir Putin mag verneinen, dass Russlands Geheimdienste hackten, immerhin aber räumte er ein, womöglich seien russische «Patrioten» am Werk gewesen. Und Trump sagte James Comey in einem Telefonat Ende März, er könne nicht auschliessen, dass «Satelliten» in seinem Orbit während des Wahlkampfs mit Moskau angebändelt hätten – nicht er, Donald Trump, aber vielleicht seine Untergebenen.

Er kämpft um seine Ehre – und für die Unabhängigkeit des FBI: James Comey in der Anhörung. Foto: Reuters

Es muss Trump schwer getroffen haben, dass der frühere FBI-Direktor heute nicht einmal das bislang nicht verifizierbare Dossier des britischen Ex-Spions Michael Steele ins Reich der Märchen verweisen wollte: Auf die Frage, ob etwas an dem Skandal-Dossier wahr sei, verweigerte Comey mehrmals die Antwort. Er wolle sich dazu nur hinter verschlossenen Türen äussern, sagte er. Wie Spinnennetze werden sich jetzt diverse Ermittlungen, vor allem die des Sonderermittlers Robert Mueller, über Trumps Welt legen. Akribisch wird dabei allem nachgespürt werden, was während des Wahlkampfs und schon früher rund um Trump und seine Vertrauten vorging.

Warum etwa ist der Präsident, dem nicht gerade Loyalität gegenüber Mitarbeitern nachgesagt wird, so um das Wohl des von ihm gefeuerten Sicherheitsberaters Michael Flynn interessiert? Immerhin beschwor er Comey mehrmals, die Ermittlungen gegen Flynn einzustellen. Fürchtet Trump, dass Flynn, dem harte Zeiten ins Haus stehen, gegen ihn oder seine Mitarbeiter aussagen könnte?

Trump steht nicht im Visier der Ermittlungen. Aber das kann sich ändern.

Comey bestätigte, dass während seiner Amtszeit nicht gegen Trump ermittelt wurde, und sicherlich ist der Präsident zum gegenwärtigen Zeitpunkt kein Ziel von Ermittlungen. Aber das kann sich ändern: Es dürfte Trump und seinem Schwiegersohn Jared Kushner nicht entgangen sein, dass Sonderermittler Mueller den Finanzexperten Andrew Weissman in sein Team berief. Weissman gilt als hartgesottener Spezialist für Finanz- und Wirtschaftsverbrechen. Gewiss werden er und sein Stab Trumps Geschäfte unter die Lupe nehmen.

Wenn der Präsident und seine Mitarbeiter nach dem heutigen Tag wissen wollen, wie die Untersuchungen eines Sonderermittlers verlaufen, sollten sie sich die Arbeit von Ken Starr ansehen. Starr wurde berufen, um die Rolle der Clintons in der Whitewater-Affäre aufzuklären, am Ende aber untersuchte er alles und jeden. So geriet zum Beispiel Jim Guy Tucker, der Nachfolger Bill Clintons als Gouverneur von Arkansas, ins Visier von Starr, weil er auf einem Kreditantrag gelogen hatte. Tucker wurde verurteilt, seine Karriere war ruiniert.

Justizbehinderung war es wohl nicht

Nach James Comeys heutiger Aussage wird es für Donald Trump noch schwieriger werden: Seine Zustimmungswerte sind historisch niedrig, anscheinend findet sich kein Spitzenanwalt in Washington für die Verteidigung eines Präsidenten, der im Weissen Haus vor seinem 65-Zoll-TV sitzt, politische Talkshows auf den Kabelkanälen verschlingt und sich dabei aufregt.

Für das Weisse Haus dürfte das einzig Positive an Comeys Auftritt sein, dass dem Präsidenten wohl kaum Justizbehinderung angehängt werden kann: Trotz seines Drängens, die Ermittlungen gegen Michael Flynn einzustellen, hat der Präsident wahrscheinlich nicht die kriminelle Schwelle zur Justizbehinderung überschritten. Aber der Vorgang zeigt, wie wenig Respekt Trump vor den traditionellen Grenzen präsidialer Macht hat.

Erstellt: 08.06.2017, 19:10 Uhr

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