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Von spionierenden Mikrowellen und Anführungszeichen

Donald Trumps Abhörvorwurf an die Adresse Barack Obamas entwickelt sich zum absurden Theater. Ausbaden müssen es seine Mitarbeiter.

Hier soll Obama Trump abgehört haben: Der Trump Tower in New York (Archiv).
Hier soll Obama Trump abgehört haben: Der Trump Tower in New York (Archiv).
Keystone

Die unerhörte Anschuldigung twitterte Donald Trump am frühen Morgen des 4. März. Ex-Präsident Obama, schrieb er, habe ihn abhören lassen, die Telefone im Trump Tower seien widerrechtlich angezapft worden. «Wie tief ist Obama gesunken, um meine Telefone während des allerheiligsten Wahlprozesses anzuzapfen – das ist Nixon/Watergate», befand Trump und beschimpfte seinen Vorgänger als «schlimmen (oder kranken) Typen!».

Der Ausbruch fand weite Beachtung, Beweise legte Trump jedoch keine vor. Der Ex-Präsident und James Clapper, unter Obama Oberaufseher über alle 17 US-Geheimdienste, dementierten oder liessen dementieren, allein es half nichts: Die Anschuldigung hing in der Luft, Trump hatte seinem Vorgänger eine kriminelle Tat angelastet. Vielleicht wollte er dadurch von der Affäre über Kontakte etlicher Trump-Mitarbeiter mit dem Kreml während des US-Wahlkampfs ablenken. Vielleicht wollte er Obama anpinkeln.

Zuerst aufgetaucht war die Lüge in rechtsgerichteten Medien, womöglich bezog sie sich auf Berichte, wonach das FBI bei Kontakten von Trump-Mitarbeitern mit Moskau mitgehört hatte. Nirgends aber wurde vermeldet, die Telefone des Kandidaten Trump seien auf Geheiss Obamas überwacht worden seien.

Erklärung nötig: Pressesprecher Sean Spicer erläutert, was US-Präsident Trump unter «Abhören» versteht. (Video: AFP).

Spätestens am Montag hätte das Justizministerium dem Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses Dokumente vorlegen müssen, die Trumps Beschuldigung untermauert hätten. Beispielsweise richterliche Genehmigungen zum Abhören der Trump-Telefone. Oder irgendein Nachweis aus den Tiefen des FBI oder der NSA, womit Trump seine Beleidigung Obamas hätte rechtfertigen können.

Nichts aber kam ausser einem lapidaren Bescheid des Ministeriums: Mehr Zeit sei nötig, «um herauszufinden, ob irgendwelche verwertbaren Dokumente existieren». Die Frist wurde verlängert, nun läuft sie am kommenden Montag ab. Der Ausschuss behält sich unterdessen vor, das Ministerium notfalls zu einer Aussage zu zwingen.

So geht es dieser Tage zu in Washington: Trump behauptet etwas, was frei erfunden ist – und schon beginnt eine absurde Theatervorstellung, bei der Untergebene des Präsidenten hinter ihm herputzen. Man nimmt den Mann ernst, weil er seines Amtes wegen ernst genommen werden muss. Sein Twitter-Ausbruch Anfang März verlangt Trumps Unterlingen jedoch besonders schmerzhafte verbale Verrenkungen ab.

Sprecher Spicer krebst zurück

Mutig machten sie sich an die Exegese der Trump’schen Tweets und versuchten zu retten, was nicht zu retten war. Der Präsident habe nicht wörtlich gemeint, dass seine Telefone «angezapft» worden seien, sagte sein Sprecher Sean Spicer beim Pressebriefing am Montag – und malte mit den Fingern Anführungszeichen in die Luft. Nein, vielmehr habe sich Trump «auf alle möglichen Überwachungsmethoden» bezogen.

Präsidentenberaterin Kellyanne Conway präzisierte diese «Methoden» in einem Interview: «Man kann jemanden über die Telefone überwachen, sicherlich mit einem Fernseher», ja sogar mithilfe von «Mikrowellenherden, die sich in Kameras verwandeln». Offenbar hatte Conway die WikiLeaks-Enthüllungen über diverse elektronische Spionagewerkzeuge der CIA genau verfolgt, wenngleich von «Mikrowellenherden» dort keine Rede war.

Nachdem Conways Äusserungen für Belustigung gesorgt hatten, schaltete sich der Urheber der Abhör-Plotte höchstpersönlich ein: Es sei «erstaunlich, wie unverschämt die Medien mit meinen hart arbeitenden Repräsentanten umgehen», twitterte Trump und empfahl der Presse, «netter» zu sein. Beweise für seine Behauptung, der «kranke» Obama habe ihn abhören lassen, blieb er neuerlich schuldig. Es gibt sie nicht. Trump hatte sich nur mal so eine Irritation von der Seele getwittert.

Nun wird also im Kongress etwas untersucht, was nicht existiert. Und nach dem Ablauf der neuen Frist am nächsten Montag wird der Geheimdienstausschuss genauso schlau sein wie zuvor.

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