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Was Barack Obama über die Wikileaks-Enthüllungen denkt

Bisher hielt sich der US-Präsident mit Kommentaren zu den Wikileaks-Enthüllungen zurück. In Gesprächen mit anderen Regierungschefs gab Barack Obama ein erstes Statement ab.

«Bedauerliche Tat»: Barack Obama über die Veröffentlichung der geheimen US-Depeschen.
«Bedauerliche Tat»: Barack Obama über die Veröffentlichung der geheimen US-Depeschen.
Keystone

US-Präsident Barack Obama hat erstmals in einer persönlichen Stellungnahme die Enthüllungen von Wikileaks kommentiert. In Gesprächen mit seinem mexikanischen Kollegen Felipe Calderón und dem türkischen Regierungschef Recep Tayyip Erdogan bezeichnete Obama die Veröffentlichung von US-Depeschen als «bedauerliche Taten», teilte das Weisse Haus am Samstag mit. Sympathisanten der Internetplattform riefen zu erneuten Demonstrationen auf.

Obama und Erdogan seien sich einig gewesen, dass die Enthüllungen keinen Einfluss auf die bilateralen Beziehungen zwischen Washington und Ankara haben würden. Ähnlich sei Obamas Gespräch mit Calderón verlaufen, teilte das Weisse Haus in Washington mit. Beide Telefonate wurden demnach nicht wegen Wikileaks geführt. Es habe sich um einen Austausch über andere politische Fragen gehandelt; Obama habe Calderón zu Mexikos Geschick bei der Ausrichtung der UN-Klimakonferenz von Cancún gratuliert.

Demonstrationen auf der ganzen Welt

Sympathisanten des inhaftierten Gründers von Wikileaks, Julian Assange, riefen am Samstag zu Demonstrationen vor den schwedischen und britischen Botschaften in spanischen und lateinamerikanischen Städten auf. Die spanische Internetseite Free Wikileaks stellte ein Manifest mit dem Titel «Für die Freiheit, sagt Nein zum Staatsterrorismus» auf seine Website. Darin forderte sie die Freilassung Assanges, der derzeit in Grossbritannien in Haft sitzt. Gegen den 39-jährigen Australier wird in Schweden wegen des Verdachts der Vergewaltigung ermittelt.

Der Text betonte, dass keiner der Vorwürfe gegen Assange bewiesen sei, und die Organisation Wikileaks damit nicht in Verbindung stünde. Free Wikileaks forderte zudem «Ermittlungen gegen die Verantwortlichen der von Wikileaks enthüllten Verbrechen und schweren Vergehen», sollten die Vorwürfe bewiesen werden. In Lima demonstrierten ein Dutzend Menschen vor der britischen Botschaft, im Stadtzentrum von Amsterdam versammelten sich nach Polizeiangaben 75 Personen. Aufgerufen zu der Aktion hatte die niederländische Piratenpartei.

Verhaftung in den Niederlanden

In den Niederlanden wurde am Samstag ein 19-jähriger Mann festgenommen wegen der Beteiligung an einem Hackerangriff auf die Website der niederländischen Staatsanwaltschaft. Der im Internet unter dem Namen «Awinee» aktive Mann habe andere Personen zur Beteiligung an dem Angriff am Freitag angestachelt, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Die Cyber-Attacke war eine Racheaktion für die vorherige Festnahme eines 16-jährigen Hackers, der an einem Angriff auf die Website von Mastercard teilgenommen hatte.

Die mit Wikileaks verbundenen Medien setzten unterdessen die Veröffentlichungen von US-Depeschen fort. Seit dem Beginn der Enthüllungen am 28. November wurden knapp 1300 der insgesamt rund 250'000 vertraulichen Dokumenten publiziert.

(AFP)

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