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«Wenn wir Obama wählen, wird der Iran eine Atomwaffe haben»

Die US-Republikaner fordern Sanktionen gegen den Iran. US-Präsident Barack Obama und sein russischer Kollege Dimitri Medwedew haben indessen beschlossen, gemeinsam auf das Atomprogramm des Iran zu reagieren.

Kritisieren Obamas Aussenpolitik: Herman Cain und Mitt Romney.
Kritisieren Obamas Aussenpolitik: Herman Cain und Mitt Romney.
Keystone

US-Präsident Barack Obama hat am Rande des APEC-Gipfels in Honolulu mit seinen russischen und chinesischen Kollegen, Dimitri Medwedew und Hu Jintao, über das umstrittene iranische Atomprogramm gesprochen.

Nach dem Treffen mit Medwedew sagte Obama, die USA und Russland wollen gemeinsam auf die jüngsten Vorwürfe gegen den Iran reagieren. Auch der chinesische Präsident Hu wolle sicherstellen, dass der Iran internationale Regeln und Normen befolge, erklärte Obama später.

Die Staatschefs hatten erstmals Gelegenheit, persönlich über den Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) vom Freitag zu sprechen. Darin wird dem Iran vorgeworfen, an der Entwicklung einer Atombombe zu arbeiten. Teheran wies die Anschuldigung zurück und sprach von einer Lüge.

Romney und Gingrich zu Militäreinsatz bereit

Die republikanischen US- Präsidentschaftsbewerber Mitt Romney und Newt Gingrich sind notfalls zu einem Militäreinsatz gegen den Iran bereit. Dies machten die Beiden bei einer TV-Debatte klar.

«Wenn wir Barack Obama wiederwählen, wird der Iran eine Atomwaffe haben. Und wenn Sie Mitt Romney wählen, wird der Iran keine Atomwaffe haben», sagte der frühere Gouverneur von Massachusetts. Sein Rivale Newt Gingrich stimmte zu und erklärte, wenn alle Versuche scheiterten, «muss man alle notwendige Schritte tun», damit der Iran nicht in den Besitz einer Atomwaffe gelange.

Cain für Waterboarding

Herman Cain, der nach einer neusten Umfrage des Senders CBS als Favorit im Rennen um die Kandidatur gilt, würde das umstrittene Waterboarding als Verhörmethode bei Terroristen erlauben. Der ehemalige Pizza-Geschäftsmann Cain hat allerdings gegen Vorwürfe sexueller Belästigung zu kämpfen.

Ähnlich äusserte sich die Abgeordnete Michele Bachmann. «Waterboarding hat sich als sehr effektiv erwiesen», sagte die Vertreterin der konservativen Tea-Party-Bewegung. Bei Waterboarding fürchten die Opfer zu ertrinken - zahlreiche Staaten sowie Menschenrechtsorganisationen lehnen die Verhörmethode als Folter ab.

Perry will Entwicklungshilfe einfrieren

Der texanische Gouverneur Rick Perry meinte, er würde Entwicklungshilfe für amerikafeindliche Staaten einfrieren. Unter anderem nannte er Pakistan. Perry, der zeitweise bereits als Favorit galt, ist nach einem peinlichen rhetorischen «Black-Out» in einer jüngsten Debatte in Umfragen stark zurückgefallen.

Der Texaner Ron Paul sagte dagegen, auch wenn die amerikanische Sicherheit gefährdet sei, müsse der Präsident zunächst den Kongress auffordern, eine offizielle Kriegserklärung zu verabschieden. Der Präsident könne nicht allein handeln.

Die 90-minütige Debatte im Staat South Carolina war der Aussen- und Verteidigungspolitik gewidmet. Die Auswahl des republikanischen Präsidentschaftskandidaten beginnt am 3. Januar mit der Vorwahl in Iowa. In Umfragen gehört Romney seit Monaten zu den Favoriten.

sda/dapd/miw

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