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Wer Amerika nach rechts rückte

Der heutige «Trumpismus» ist nicht vom Himmel gefallen. Die Köpfe, die den US-Konservatismus zu dem machten, was er heute ist.

Amerikas politische Rechte ist ein Zombie. Bevor Missverständnisse auftauchen: Dies darf als Kompliment verstanden werden. Denn dafür, dass die Republikaner immer wieder politisch totgesagt oder ihnen zumindest die endgültige Spaltung prophezeit wurde, stehen sie erstaunlich gut da. Man kann sogar sagen, dass sie so mächtig wie seit Jahrzehnten nicht sind. Und das mit einer Ausrichtung, die den Berufspolitikern der Partei vor etwas mehr als einem Jahr noch Gruselschauer über den Rücken jagte.

Doch das, was heute «Trumpismus» genannt wird, ist natürlich nicht vom Himmel gefallen. Extremformen von Freier-Markt-Verliebtheit und reaktionärer Gesellschaftsvision waren schon immer Teile des amerikanischen Konservatismus. Der Schwenk hin zu einer Dominanz des Nativismus, der internationalen Abschottung und dem mythischen Ideal von Amerika als Ort unkomplizierter Lebensformen vollzog sich nicht über Nacht, sondern über 50 Jahre.

Er begann mit einem Bestseller. «Gewissen eines Konservativen» heisst das Buch von Barry Goldwater, einem Senator aus Arizona. Der titelgebende Konservative gilt im Erscheinungsjahr 1960 als aussterbende Spezies. «In unserer Sorge, die Welt zu ‹verbessern› und ‹Fortschritt› zu sichern, haben wir unsere Schulen zu Labors für soziale und wirtschaftliche Veränderungen gemacht», heisst es dort. Es ist eine fundamentale Kritik am Wesen des «New Deal», dem in den 1930ern verabschiedeten Paket des demokratischen Präsidenten Franklin D. Roosevelt, in dem der Staat mit Konjunkturprogrammen die Wirtschaft stützt und Sozialprogramme einführt. Auch die Republikaner, die sich zu diesem Zeitpunkt sogar einen liberalen Ostküsten-Flügel leisten, tragen diese Politik mit: zu gross ist die Angst, dass der ökonomische Ruin der Massen den Totalitarismus heraufbeschwört.

Wie ein Evangelium verkünden

«Freiheit» heisst nun Goldwaters radikaler Gegen-Slogan, und er wird gelesen. Das Buch verkauft sich beachtliche 3,5 Millionen Mal und liegt später unter anderem auf den Nachttischen von Ronald Reagan, George W. Bush und Ted Cruz. Freiheit, das ist für Goldwater Selbstverwirklichung durch freies Geschäft, freien Markt und einen möglichst kleinen Staatsapparat. Die «Young Americans For Freedom» beginnen, die neue Form des Konservatismus an Unis wie ein Evangelium zu verkünden - es ist die andere Geschichte der Sechziger, weit weg vom Freiheitsbegriff der Hippies und späteren Baby Boomer.

Barry Goldwater (1909 - 1998)
Barry Goldwater (1909 - 1998)

In Goldwaters Umfeld tummeln sich Figuren wie Lemuel Boulware. Der ehemalige Manager des Grosskonzerns General Electric (GE) war von 1947 bis 1961 für Tarifverhandlungen zuständig und für eine harte Linie gegenüber den Gewerkschaften bekannt. Die gelten für Amerikas Gross-Industrien spätestens seit den 1930ern als die grösste Gefahr für die eigenen Profite.

Boulware ist nicht nur ein Gegner der Gewerkschaften, sondern auch einer der frühen PR-Experten der USA: Er versuchte, die GE-Mitarbeiter durch «Schulungen» zur Loyalität gegenüber der Firma, nicht der Gewerkschaften, zu ermutigen. 1953 engagierte er dafür den Schauspieler Ronald Reagan. Der moderiert nicht nur die gesponserte TV- und Radio-Sendung «General Electric Theater», sondern reiste auch von Fabrik zu Fabrik, um die Fortschrittsbotschaft des Konzerns zu verbreiten. Boulware wird grosser Anteil daran zugeschrieben, dass der progressive Kalifornier Reagan in diesen Jahren zum Konservativen wird.

«Extremismus zur Verteidigung der Freiheit ist keine Schandtat!»

Goldwater selbst wird 1964 Präsidentschaftskandidat der Republikaner, er wütet gegen Kommunisten, die Unmoral der Unterhaltungskultur, den übermächtigen Staat und den Bürgerrechtskampf der Afroamerikaner. «Ich erinnere euch daran, dass Extremismus zur Verteidigung der Freiheit keine Schandtat ist!», sagt er in seiner umstrittenen Parteitagsrede. «Und lasst mich euch daran erinnern, dass Mässigung im Kampf um Gerechtigkeit keine Tugend ist.» Die Lust an der persönlichen Bereicherung, notiert ein konservatives Magazin, habe nun einen humanistischen Überbau erhalten. Goldwater verliert haushoch gegen Amtsinhaber Lyndon B. Johnson, doch seine Nominierung bedeutet das Ende des liberalen Flügels der Partei.

Boulewares Unterstützung für Goldwater ist auch einer Erkenntnis geschuldet, die sich nun in vielen konservativen Kreisen durchsetzt: Wenn der Kapitalismus ur-amerikanisch ist (oder so präsentiert werden kann), lassen sich Einschränkungen für das Geschäft als unamerikanisch brandmarken. Das ist weniger eine simple Verschwörung als die Überzeugung einer Klasse, die vom Kapitalismus und der persönlichen Freiheit über die Massen profitierte und kein Interesse daran hat, von einer weiteren Expansion ihrer Macht abgehalten zu werden.

Irak-Debakel ebnet der Trump-Ära den Weg

Goldwaters Niederlage bei der Präsidentschaftswahl ist nicht das Ende seiner Denkschule, im Gegenteil. Ende der Sechziger betritt der Öl- und Chemie-Magnat Charles Koch die Bühne und unterstützt zahlreiche Think Tanks, die libertäres Gedankengut verbreiten. Einen Plan dafür, wie die Hegemonie in der gesellschaftlichen Debatte zu gewinnen ist, entwirft 1971 der Unternehmensanwalt und spätere Oberste Richter Lewis Powell. Die echten Feinde befänden sich demnach «auf dem Universitätscampus, an den Mikrofonen, den Medien, den intellektuellen und literarischen Magazinen, den Künsten und Wissenschaften». Und natürlich in der Politik. Es gehe künftig darum, das Recht auf eine «ausgewogene» Darstellung in Schulbüchern und Medien einzufordern. Der stärker werdende Einfluss finanzieller Mittel auf Politik und Meinungsbildung hilft dabei, in den Jahrzehnten danach dieses Ziel mehr als zu erfüllen.

Brillante Ökonomen der Chicagoer Schule wie Milton Friedman oder James Buchanan liefern tatsächlich den theoretischen Unterbau dafür: Märkte als Lösung für alle gesellschaftlichen Probleme, von Infrastruktur über die Bildung bis hin zur Gesundheit. Die Krisen der Siebziger scheinen die Grenzen der staatlichen Wirtschaftssteuerung aufzuzeigen und nach einer Alternative zu rufen. Doch selbst die Wahl Ronald Reagans 1980 ist kein endgültiger Sieg der konservativen Ideologie, auch wenn er erstmals Teile des Programms durch Steuersenkungen und Deregulierung durchsetzen kann und Boulewares Traum verwirklicht, die von Korruptionsskandalen geplagten US-Gewerkschaften in die Bedeutungslosigkeit zu befördern.

Nachdem 1992 Bill Clinton massgebliche Ideen der Konservativen übernimmt, erscheinen die Republikaner plötzlich mit ihren eigenen Waffen besiegt. Aussenseiter-Kandidaten wie der erzkonservative Pat Buchanan predigen eine Rückkehr zur reinen Lehre, die nur noch die Ablehnung des Staates mit dem Mainstream gemein hat. Konservative soziale Werte, Gegnerschaft zur Einwanderung sind seit Nixon vor allem Lockmittel für Wähler, der Fokus liegt vielmehr auf wirtschaftlicher Liberalisierung und der Rolle als Weltmacht. Aussenpolitische Isolation ist eigentlich keine Option für konservative Präsidentschaftskandidaten.

Politik-Trend mit dem Megafon verstärkt

Doch im Hintergrund rumort es: Die Gastgeber des Talk-Radio in bevölkerungsarmen Gegenden predigen einen Konservatismus, der näher an Buchanan als an der Bush-Familie liegt. Und der konservative Medienmogul Rupert Murdoch schickt 1996 mit Fox News einen Nachrichtenkanal auf Sendung, der in den kommenden Jahrzehnten jeden konservativen Politik-Trend mit einem Megafon verstärkt und ins ganze Land trägt.

Rupert Murdoch
Rupert Murdoch

Die Ära George W. Bushs dürfte als letzte der «alten» Republikaner, vor allem aber als das Ende der Neokonservativen gelten, die eine imperialistische Aussenpolitik verfolgen. Sein Irak-Debakel ebnet der Trump-Ära den Weg, ebenso gross ist allerdings die Wirkung seines Beraters Karl Rove. Der einflussreiche Stratege kündigt 2010 an, dass republikanisch geführte Bundesstaaten die Kongress-Bezirke künftig strikt entlang sicherer konservativer Mehrheiten entwerfen würden. Ein Beispiel: Seit 2012 sind insgesamt 12 von 16 Bezirken in Ohio fest in republikanischer Hand, obwohl es sich um einen Wechselwähler-Staat handelt. Der Plan ist der Entwicklung geschuldet, dass die Konservativen höchstens noch 45 bis 46 Prozent der Wähler hinter sich bringen und daraus eine strukturelle Mehrheit formen müssen.

Der Plan, der auch in verschiedenen Bundesstaaten mit der Verschärfung von Wahlgesetzen für Afroamerikaner verbunden ist, geht auf: die Republikaner zementieren ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus bis mindestens 2020, wenn die Bezirke neu berechnet werden. Doch der Nebeneffekt, dass nun in Vorwahlen Kandidaten um ein äusserst konservatives Publikum buhlen, sorgt für einen Rechtsruck und die Rückkehr des ganz rechten Konservatismus auf breiter Front - zunächst durch die Tea Party, später durch die Trumpisten.

Die geografische Gruppierung der Amerikaner entlang politischer Vorlieben, durch Globalisierung beschleunigte Arbeitslosigkeit in ehemaligen Industrieregionen, Einwanderung aus Mittelamerika in der Folge von Freihandel und Instabilität, tragen zur Rückkehr alter Ideen bei. Doch während Goldwater den Demokraten vorgeworfen hatte, «zu lasch» gegen den Kommunismus vorzugehen, werden Progressive heute direkt als verkappte Sozialisten beschimpft. Ein flächendeckender Sieg des neoreaktionären Konservatismus scheint so unwahrscheinlich wie sein Verschwinden nach dem Ende der Trump-Ära. Alleine das ist ein Erfolg, der dem 1998 verstorbenen Barry Goldwater wie Science Fiction vorkommen muss.

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