Wird ein Israel-Kritiker neuer US-Verteidigungsminister?

Der frühere republikanische Senator Chuck Hagel kristallisiert sich als Favorit von US-Präsident Barack Obama für den Posten des Verteidigungsministers heraus. Obama werde Hagel voraussichtlich heute als Nachfolger von Leon Panetta nominieren, sagte ein Berater aus den Reihen der Demokraten im Kongress.

Ähnliches war aus Kongress- und Sicherheitskreisen zu vernehmen. Allerdings dürfte dem Vietnam-Veteranen Hagel ein schwieriges Anhörungsverfahren im Senat bevorstehen, wo vor allem seine Haltung zum US-Verbündeten Israel Thema sein könnte.

Hagel hatte zudem mehrmals gegen amerikanische Iran-Sanktionen gestimmt und sich abschätzig über den Einfluss der nach seinen Worten «jüdischen Lobby» in Washington geäussert. Viele konservative Republikaner stossen sich zudem bis heute an Hagels Kritik an den Plänen des damaligen Präsidenten George W. Bush, die US-Truppen im Irak aufzustocken, um die Gewalt in dem Land in den Griff zu bekommen.

«Israel-feindlichster Verteidigungsminister»

Der einflussreiche republikanische Senator Lindsey Graham bezeichnete Hagels mögliche Nominierung als «unglaublich kontroverse Wahl». Er werde «der Israel-feindlichste Verteidigungsminister in der Geschichte unserer Nation sein», sagte Graham dem Sender «CNN». Er wisse nicht, ob er und viele seiner Kollegen dies hinnehmen könnten.

Graham kündigte eine harte Befragung Hagels im Senat an. Dieser hatte unter anderem als Senator in einem Interview einmal den Einfluss pro-israelischer Gruppen in Washington heftig kritisiert und über die «jüdische Lobby» geklagt.

Der republikanische Minderheitsführer im Senat, Mitch McConnell, sagte dem Sender ABC, Hagel habe ein Recht auf eine faire Anhörung. Er werde jedoch genau zuhören, ob «Chucks Ansichten zu dem Job passen, für den er nominiert werden soll».

Republikaner in Demokraten-Regierung

Hagel wäre nach Robert Gates der zweite Republikaner, den Obama an die Spitze des Pentagon holt. Er gilt als moderater, unabhängiger Kopf mit Neigung zu unverblümten Sprüchen. Sollten alle Demokraten im Senat zustimmen, bräuchte Obama nur noch eine Handvoll Republikaner, um die 60 Stimmen im Senat für die Bestätigung seines Kandidaten zu erhalten.

Hagel vertrat bis 2008 Nebraska als Senator in Washington. Obama hat ihn zuletzt insbesondere als Berater in Geheimdienstfragen schätzen gelernt. Ende vergangenen Jahres machte der Präsident sich öffentlich für ihn als potenziellen nächsten Pentagon-Chef stark.

Obama muss nach seiner Wiederwahl im November einige Schlüsselressorts neu besetzen. So wollen auch Finanzminister Timothy Geithner und Aussenministerin Hillary Clinton aufhören. Neuer Aussenminister soll der Senator und Ex-Präsidentschaftskandidat der Demokraten, John Kerry, werden.

SDA/kpn