Zustände wie in einer Bananen­republik

Brasiliens Problem ist eine Kultur der Korruption, die das ganze politische System und einen grossen Teil der Wirtschaft umfasst.

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Rechtlich gesehen ist es fragwürdig, Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff durch ein Impeachmentverfahren aus dem Amt drängen zu wollen. Was ihr vorgeworfen wird, nämlich die Beschönigung des Staatshaushaltes durch buchhalterische Taschenspielertricks, hat bisher noch jede Regierung getan. Zwar gibt es Hinweise, dass Rousseff auch in den Korruptionsskandal um den Energiekonzern Petrobras verwickelt ist – aber vorläufig handelt es sich um Indizien, nicht um Beweise. Von den Mitgliedern des Ausschusses, der über die Amtsenthebung der Präsidentin berät, ist die Hälfte selber der Korruption verdächtig.

Es sind nicht in erster Linie juristische, sondern politische Gründe, weshalb so viele Rousseff absetzen möchten. Sie hat Lateinamerikas grösste Volkswirtschaft in eine katastrophale Wirtschaftskrise gestürzt, sie hat das Vertrauen der Bevölkerung verspielt und die Unterstützung ihres wichtigsten Koalitionspartners verloren, des Partido do Movimento Democrático Brasileiro (PMDB) – einer biegsamen Opportunistenpartei, der es primär um die Beteiligung an der Macht geht und deren Exponenten nun vom schlingernden Schiff springen.

Wer könnte das Land aus der Krise führen?

Rousseffs Versuch, ihrem Vorgänger Lula ein Ministeramt zuzuhalten, um ihn vor einer mög­lichen Verhaftung zu bewahren, war ein Schelmenstück, das ihre Autorität zusätzlich untergrub. Ob das Manöver gelingt, ist noch offen; falls es gelingt, wäre Lula de facto wieder brasilianischer Präsident.

In Brasilien herrschen Zustände wie in einer Bananen­republik. Insofern wäre ein politischer Wechsel wünschenswert – doch ist weit und breit keine politische Kraft, keine herausragende Figur, kein überzeugendes Programm zu erblicken, die das Land aus der schwersten Krise seit Jahrzehnten befreien könnten. Je weiter die Ermittlungen zum Petrobras-Skandal voranschreiten, desto mehr erhärtet sich der Verdacht, dass auch die Opposition viel stärker verstrickt ist, als man bisher angenommen hat.

Brasiliens Problem ist letztlich eine Kultur der Korruption, die das ganze politische System und einen grossen Teil der Wirtschaft umfasst. Rousseffs Sturz allein löst ­dieses Problem nicht.

Erstellt: 30.03.2016, 21:44 Uhr

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