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Zustände wie in einer Bananen­republik

Brasiliens Problem ist eine Kultur der Korruption, die das ganze politische System und einen grossen Teil der Wirtschaft umfasst.

Rechtlich gesehen ist es fragwürdig, Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff durch ein Impeachmentverfahren aus dem Amt drängen zu wollen. Was ihr vorgeworfen wird, nämlich die Beschönigung des Staatshaushaltes durch buchhalterische Taschenspielertricks, hat bisher noch jede Regierung getan. Zwar gibt es Hinweise, dass Rousseff auch in den Korruptionsskandal um den Energiekonzern Petrobras verwickelt ist – aber vorläufig handelt es sich um Indizien, nicht um Beweise. Von den Mitgliedern des Ausschusses, der über die Amtsenthebung der Präsidentin berät, ist die Hälfte selber der Korruption verdächtig.

Es sind nicht in erster Linie juristische, sondern politische Gründe, weshalb so viele Rousseff absetzen möchten. Sie hat Lateinamerikas grösste Volkswirtschaft in eine katastrophale Wirtschaftskrise gestürzt, sie hat das Vertrauen der Bevölkerung verspielt und die Unterstützung ihres wichtigsten Koalitionspartners verloren, des Partido do Movimento Democrático Brasileiro (PMDB) – einer biegsamen Opportunistenpartei, der es primär um die Beteiligung an der Macht geht und deren Exponenten nun vom schlingernden Schiff springen.

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