Hollandes verzweifelte Kittversuche

Der Terror trifft Frankreich in einer politisch heiklen Phase – gezeichnet von tiefer Polarisierung und wachsender Islamophobie.

«Lasst uns zusammenstehen. Und wir werden siegen»: Frankreichs Präsident François Hollande.

«Lasst uns zusammenstehen. Und wir werden siegen»: Frankreichs Präsident François Hollande. Bild: Keystone

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Der Appell hörte sich wie eine eindringliche und schier verzweifelte Beschwörung an: «Rassemblons-nous!» – «Lasst uns zusammenstehen!» Als sich François Hollande nach dem Anschlag auf die Satire-Zeitung «Charlie Hebdo» auf allen Fernsehsendern ans Volk wandte, bündelte er seine ganze Hoffnung in diesen Aufruf zur «unité nationale», zur stolzen und kollektiven Berufung auf die Werte, die dieses Land, «la France», so gross mache.

Doch: Gelingt es dem unpopulären Präsidenten, das tief verunsicherte, von Krisen und Fragen belastete Frankreich in der Prüfung um sich zu scharen? Hat er die Worte dafür, den Auftritt, die Kraft? Es beginnt nun die entscheidende Phase von Hollandes Präsidentschaft. Er hat die Chance, sich die Statur des väterlichen und verlässlichen Staatsmannes zuzulegen, die ihm in den Augen vieler Franzosen fehlt.

Hollande und Sarkozy stehen zusammen

Heute, am Tag nach dem Terror, empfing Hollande seinen Amtsvorgänger und heutigen Oppositionschef Nicolas Sarkozy im Elysée, zweieinhalb Jahre nach dessen Abwahl. Zum Tête-à-Tête, wie es offiziell hiess, dreissig Minuten. Die beiden Männer hatten sich in den letzten Jahren gemieden, sie mögen sich auch persönlich nicht. Umso wichtiger waren die Bilder, die Sarkozy und Hollande auf dem Perron des Elysée, dem Treppchen zum Palast, beim ernsten Händedruck zeigten. «Rassemblons-nous!» Über die Parteigrenzen hinaus.

Es gilt nun, neben den Gefahren für die Sicherheit auch jene Risiken zu bannen, die in einer Stigmatisierung der grossen muslimischen Gemeinde liegen. Über fünf Millionen Muslime leben in Frankreich, mehr als in jedem anderen europäischen Land. Sarkozy und Hollande sind sich einig im Kampf gegen Pauschalisierung und Ausgrenzung.

Front National heizt Spannungen weiter an

Doch nicht alle politischen Kreise mögen in den Vernunftskanon einstimmen. Die ersten falschen Töne wurden schon wenige Stunden nach dem Attentat laut. Und sie kamen wenig überraschend aus der Ecke jener Partei, die in diesen Jahren der Verunsicherung am meisten profitiert vom Frust und den Abstiegsängsten der Franzosen und nun das Drama um «Charlie Hebdo» bewirtschaftet: aus dem rechtsextremen, islamophoben Front National (FN).

FN-Chefin Marine Le Pen sagte, natürlich sei es falsch, alles zu vermischen: «Doch das darf keine Entschuldigung sein für Untätigkeit und Verkennung der Realität.» Ihr Lebenspartner Louis Aliot, die Nummer 2 der Partei, war etwas expliziter: «Es ist dramatisch, doch die Vorfälle geben uns recht. Sie sind die Folge von dreissig Jahren Laxismus, rechtem wie linkem.» Und Marine Le Pens Vater Jean Marie stellte schnell die Korrelation zwischen dem Terror und der «Masseneinwanderung» her, die Frankreich seit einigen Jahrzehnten «erdulden musste».

«Katastrophismus» beherrscht die Debatten

An solchen Voten könnte Hollandes Versuch scheitern, die Welten zu kitten, die Polarisierung im Land zu entschärfen. Le Pens Diskurs hat ein grosses Publikum. Es wird zusätzlich bedient von Polemikern, die den «Selbstmord der französischen Identität» theorisieren: Michel Houellebecq, Eric Zemmour, Alain Finkielkraut et al. Hollande weiss um die korrosive Macht dieses «Katastrophismus», der nicht nur mehr die Rechte zerfrisst, sondern sich überall einnistet.

Der Präsident fürchtet sich offenbar davor, und er trägt eine Mitschuld daran. In zweieinhalb Jahren Amtszeit hat Hollande nicht eine einzige Rede gehalten, in der er den Islam und dessen Stellung in Frankreich zum Thema machte – mutig, mit Sinn für mehr Integration, mit einem lauten «Rassemblons-nous!» Und so behändigten sich polemische Hetzer des Themas.

Frankreich exponiert sich im Kampf gegen den IS

Die Debatte wird überlagert von der Frage, ob es denn richtig war, Frankreich an vorderster Front gegen al-Qaida in der Sahelzone und gegen den Islamischen Staat (IS) zu positionieren. Oder hat sich Paris damit etwa kopflos exponiert? Hollande gab in beiden Fällen den couragierten Feldherrn und befahl den Einsatz zur Rettung Malis und die Lufteinsätze im Irak, während alle europäischen Partner zögerten.

In der Heimat erhielt er dafür viel Applaus, den bisher einzigen in seiner Präsidentschaft. Nun, nachdem sich die Terrorangst materialisiert hat, könnte die Unterstützung bröckeln. Man erinnert sich wieder daran, wie ein Sprecher vom IS zum Mord an «diesen dreckigen und bösen Franzosen» aufrief – im Speziellen.

Schärfere Anti-Terror-Gesetze und Ruf nach Todesstrafe

Diskussionen wird es auch darüber geben, ob es noch mehr Sondergesetze brauche im Kampf gegen den Terrorismus: mehr Fichen, mehr Abhöraktionen, mehr Einschränkungen der persönlichen Freiheiten. Menschenrechtsorganisationen warnen davor. Doch die Politiker drängen dazu, um der Bevölkerung den Eindruck zu vermitteln, dass alles getan werde für die Sicherheit der Bürger. Aller Bürger.

Le Pen lanciert unterdessen ihre alte Forderung nach der Todesstrafe neu, just in dieser Phase. Da hat es der Appell zur Besonnenheit und zur Einheit schwer.

Erstellt: 08.01.2015, 12:42 Uhr

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