Hintergrund

Der chinesische Traum

In Peking beginnt die Tagung des Nationalen Volkskongresses, der Xi Jinping zum Präsidenten wählen wird. Xi träumt von der Wiedergeburt der Nation. Die Menschen jedoch haben ganz andere Träume.

Warten auf Umwälzungen: Sicherheitsbeamter in Peking.

Warten auf Umwälzungen: Sicherheitsbeamter in Peking. Bild: Keystone

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Der Generalsekretär hat einen Traum. Er träumt von einem starken China, von einem «harmonischen, sozialistischen modernen Land». Von einem Land «auf dem Weg zur grossen Wiedergeburt der chinesischen Nation». Er träume, sagte er nach seinem Amtsantritt im letzten November, «den chinesischen Traum». Hernach wird die Parteipresse schreiben, die von Herzen kommenden Worte Xi Jinpings hätten das Volk tief gerührt.Das Volk hat auch einen Traum. Oder nein, es hat viele Träume, 1,3 Milliarden wohl. Der 29-jährige Kosmetikvertreter im Süden Pekings zum Beispiel: «Mein Traum? Eine Frau, die mich nimmt, obwohl ich vom Dorf komme und keine Wohnung besitze.» Der 50-jährige Kioskbesitzer in der Oststadt: «Ich will auch ein starkes China. Eines, das den Japanern und den Amerikanern den Marsch bläst.»

Die 36-jährige Englischlehrerin in Shanghai: «Genug Geld, um nach Amerika auszuwandern und dort eine gute Schule für meinen Sohn zu finden.» Der Bestsellerautor Yu Hua träumt von einem China, in dem die Lebensmittelinspektoren so streng sind wie die Filmzensoren und die Zensoren dafür so lax wie die Inspekteure: «So erhalten wir Lebensmittelsicherheit und Meinungsfreiheit auf einen Schlag.» Und die 6-jährige Schülerin aus Guangzhou sagt in einem Video dem Interviewer der Zeitung «Südliche Metropole»: «Wenn ich gross bin, will ich Beamtin werden.» – «Was für eine Beamtin?» – «Korrupte Beamtin. Dann kriege ich viele Geschenke.»

«Die Genügsamkeit ehren»

Xi Jinping war sein Leben lang Funktionär der Kommunistischen Partei. So wie sein Vater. Er weiss um die Sache mit den Geschenken: der Pekinger Minister mit den 19 Mätressen, der Shenzhener Dorfkader mit den 80 Wohnungen. Die Leute, die ihn kennen, sagen, es widere ihn an. Xi möchte ein sauberer Funktionär sein, einer wie die alten. Er isst vor den Kameras Instantnudeln. Befiehlt den 82 Millionen Parteimitgliedern, «die Genügsamkeit zu ehren». Xi Jinpings Machtübernahme wird sich in der kommenden Woche vollenden. Dann gesellt sich zum Amt des KP-Generalsekretärs noch das des Staatspräsidenten hinzu.

Die Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses, die ab heute tagen, um der neuen Regierung den Weg zu bereiten, sollen in diesem Jahr keine Blumen in ihren Hotelzimmern vorfinden, keine roten Teppiche an Bahnhof und Flughafen. Xi Jinping spielt den volksnahen Asketen inmitten eines von der Korruption zerfressenen Systems. Die Skepsis ist gross. Nicht nur, weil die Nachrichtenagentur Bloomberg im vergangenen Jahr enthüllte, dass auch Xis Familienangehörige – allen voran seine Schwester, nicht aber Xi und seine Ehefrau selbst – Vermögensanteile im Wert von mehreren Hundert Millionen Dollar halten.

Verheerung der Umwelt

Der chinesische Traum. Die Partei möchte die Menschen noch einmal begeistern. Weil sie ahnt, dass sie sie gerade verliert. Wenn der alte Staatspräsident Hu Jintao jetzt zurücktritt, dann hinterlässt er seinem Nachfolger Xi ein China, dessen Wirtschaft nominell viermal so gross ist wie bei seinem Amtsantritt vor zehn Jahren. Müsste man einen solchen Staatsführer nicht bejubeln? Das Gegenteil ist der Fall. Der stocksteife Hu und sein jovialer Premier Wen Jiabao werden ungeduldig ins Abseits geschoben, ihre Amtszeit gilt vielen in der Partei als «verlorenes Jahrzehnt», Hu als Versager, der Mitschuld hat an dem alles durchdringenden Gefühl der Krise.

Die Leute sind der Partei nicht dankbar, im Gegenteil, sie sind unzufriedener denn je. «Dem Land geht es besser? Warum dann nicht uns?», fragt ein Student in Shanghai. Die Dichterin Liu Zhen glaubt gar, dass in China derjenige besser dran sei, dem Gott einen traumlosen Schlaf schenke: «Es werden allzu leicht Albträume.» Mit den Wachstumszahlen sind Korruption und soziale Ungerechtigkeit explodiert, und die Verheerung der Umwelt ist so ausser Kontrolle geraten, «dass längst auch die Reichen Angst haben», wie der Ökonom Liu Shegjun sagt: «Wir atmen Gift, und wir essen Gift. Alle.» Wahrscheinlich muss man Historiker sein wie Ma Yong, um dem brisanten gesellschaftlichen Cocktail Positives abzugewinnen: «Nein, es ist nicht unbedingt eine gute Zeit», sagt er, sichtlich fasziniert. «Aber es ist eine grosse Zeit. Wir alle werden historische Umwälzungen erleben in diesem Land.»

Gegenentwurf zum American Dream

Ein Zufall ist es nicht, dass Chinas Mächtige den «chinesischen Traum» lancieren, jetzt, da sie den Ehrgeiz haben, die USA einzuholen. Es ist der Gegenentwurf zum American Dream: dort die freie Entfaltung des Glück und Profit suchenden Individuums, hier das gehorsame Kollektiv, das sein Streben der Stärke des Landes unterordnet. Neu ist der Traum deshalb nicht.

Die «Wiedergeburt der chinesischen Nation», sie treibt Chinas Eliten um seit dem ersten Zusammenprall mit dem technologisch überlegenen Westen vor nun bald 200 Jahren. «Xi Jinping träumt den alten Traum», sagt Historiker Ma Yong in seiner Wohnung im Süden Pekings. «Es ist zugleich der Traum der autoritären Herrscher, derer, die denken, China gehöre ihnen und das Volk habe ihnen einfach zu folgen. Die KP geht mit den Bürgern noch immer so um wie die Bauern mit den Schweinen, die sie mit alkoholgetränktem Trester füttern: Lass sie schlafen und dabei fett werden.»

Subversive Kraft des Internets

Das Volk aber ist nicht mehr das alte. Es gibt Widerworte. Das ist neu. Weil es will, ja. Aber noch mehr: Weil es kann. Es hat lange gedauert, bis das alte Versprechen von der subversiven Kraft des Internets den eisernen Ring der Zensur ein wenig lockern konnte; erst die sozialen Netzwerke, der Start von Weibo, Chinas Version des Mikrobloggingdienstes Twitter, im Jahr 2009 machten den Unterschied: Wenn Sekunden und Minuten reichen, um einen Text zehntausendfach weiterzuverbreiten, dann kommt die Zensur schlicht nicht nach. Wenn es heute eine gesellschaftliche Debatte ausserhalb der Parteimedien gibt, dann dank Weibo. Die Debatte um den chinesischen Traum ist ein Beispiel dafür. Netzgemeinde und Intellektuelle reiben sich an der Propaganda und präsentieren ihr zunehmend selbstbewusst Gegenentwürfe. «Die Menschen sagen: Dein starkes China, was hat das mit mir zu tun?», meint Ma Yong. «Mit meinem Leben? Respektiere mich! Als Person. Das ist mein Traum.»

Liu Shengjun zum Beispiel. Ökonom in Shanghai, Vizedirektor des Ceibs-Finanzforschungszentrums mit Büro in einer alten Villa am Ufer des Pu-Flusses, im Schatten des Fernsehturms, Blick auf die Skyline des alten Shanghai. KP-Chef Xi hatte Mitte November gerade seinen Traum vom starken China ausbuchstabiert, da setzte Liu auf seinem Weibo-Blog eine Liste ab mit zehn Wünschen für das nächste Jahrzehnt. Liu hat selbst vor einem Jahr ein Kind bekommen. Wie viele junge Eltern hier lässt er seine Freunde von Auslandsreisen kofferweise Milchpulver mitbringen: Sie trauen den chinesischen Produkten nicht mehr. «Das ist eine schmerzliche Erfahrung», sagt er.

«Jeder Beamte ist korrupt. Es ist nur eine Frage des wie viel»

Sein Traum? Der werde dann Wirklichkeit, schrieb er auf Weibo, «wenn die Menschen nicht mehr im Ausland ungiftiges Milchpulver für ihre Babys kaufen müssen. Wenn die hohen Immobilienpreise die Mittelschicht nicht mehr zu Sklaven ihrer Hypotheken machen. Wenn die Umweltverschmutzung nicht noch schlimmer wird. Wenn die Kluft zwischen Arm und Reich nicht grösser wird. Wenn die Reichen nicht mehr alle ins Ausland auswandern. Wenn der Missbrauch der Macht aufhört. Wenn es keine ‹nackten Beamten› mehr gibt.» Nackte Beamte, so nennen die Chinesen die KP-Kader, die zuerst ihre Ehepartner und Kinder mit unterschlagenen Geldern ins Ausland schicken, wo sie Pässe und Immobilien zu besorgen haben, bevor sie am Ende selbst fliehen. Der Text wurde mehr als 100'000-mal gelesen und weitergeleitet.

Mit einem Mal diskutierten alle über die Kluft zwischen dem Traum der Regierung und dem Traum der Regierten. Die mutigen Redaktoren der liberalen Zeitung «Südliches Wochenende» bereiteten einen Neujahrsleitartikel vor mit dem Titel: «Chinas Traum ist der Traum von der Regierung nach der Verfassung». Der Artikel verlangte von den Regierenden nichts anderes als den Respekt vor der eigenen Verfassung. In China ist das ein subversives Verlangen. Nur wenn die Macht der Regierung Grenzen hat, hiess es in dem Manuskript, und wenn die Menschen es wagen, frei zu reden, werde die Nation wirklich stark. Der Zensor strich das alles, füllte den Platz mit Zitaten von KP-Chef Xi Jinping und titelte: «Noch nie waren wir unserem Traum so nah». Das war das alte China. Und dann zeigte sich das neue: Die Journalisten streikten, so etwas hatte es noch nie gegeben. Andere Redaktionen im Land solidarisierten sich. Hunderte von Bürgern fanden sich vor dem Tor des Verlags zu Demonstrationen für die Meinungsfreiheit ein.

Das neue und das alte China

«Das Volk verliert die Geduld», sagt Ökonom Liu Shengjun. «Es wird zornig.» Da ist die Korruption, die mittlerweile unfassbare Ausmasse angenommen hat. «Jeder Beamte ist korrupt», sagt Liu. «Es ist nur eine Frage des wie viel.» Da ist die Wirtschaftsentwicklung, die von aussen so furchteinflössend wirkt und von innen so zerbrechlich. «Schlicht nicht nachhaltig» sei das Wachstum, sagt der Ökonom, da wiederholt er lediglich, was auch Parteiführer schon öffentlich gesagt haben. Das Elend sei, sagt Liu, dass in China Staatsmonopole und Nepotismus regierten, nicht der Markt: «Reich wird einer hier nicht durch Innovation und Kreativität, sondern allein durch Beziehungen zur Regierung. Das ist die Tragödie unseres Landes. Für das Volk bleiben nur Krümel von dem Kuchen.»

Im Januar schrieb die Stadt Harbin 448 Stellen bei der Strassenreinigung aus, Monatslohn 1600 Yuan, umgerechnet 200 Euro, nur knapp über dem Mindestlohn. 11 539 Leute bewarben sich – fast jeder Zweite war Hochschulabsolvent. «Wir haben unseren Glauben verloren», sagt Liu Shengjun. «Zum ersten Mal in der Geschichte haben die Chinesen nichts mehr, woran sie glauben, ausser an Geld.»

Keiner vertraut dem anderen

Ein Café im Süden Pekings. Wang Junxiu ist Psychologe und Soziologe an der Akademie der Sozialwissenschaften. In seiner Forschung spürt er ihm nach, dem Glauben der Chinesen. «Die Chinesen träumen längst nicht mehr die Träume ihres Staates», sagt er. Gerade hat er ein Blaubuch veröffentlicht, für das sie die Bürger nach ihrem Gefühl des Vertrauens befragt hatten. Seither steht sein Telefon nicht mehr still, auf Weibo diskutieren Zehntausende seinen Bericht, selbst die «Volkszeitung» kommentierte betroffen. Wang selbst fasst das Ergebnis seiner Forschung so zusammen: «Keiner vertraut in China mehr dem anderen. Und keiner vertraut den Behörden. Die Chinesen haben heute das Gefühl: Der Ehrliche ist in diesem Land der Dumme.» Natürlich fügt er an, vertraue auch die Regierung dem Volk nicht. «Deshalb belügt sie es.» Wang und seine Kollegen stellen den Bürgern die Vertrauensfrage seit 2006; noch nie, sagt er, sei das Misstrauen so gross gewesen wie heute.

In vielen Zeitungen war unlängst die Geschichte der alten Frau zu lesen, die auf einer Strasse in Nanjing zu Boden gestossen wurde und die den Passanten, der ihr aufhalf, hernach anzeigte. Den Berichten zufolge dachte sie: Wenn du mir hilfst, dann musst du ein schlechtes Gewissen haben und warst wahrscheinlich der Schuldige. «Wenn du heute spontan etwas Gutes tust», sagt Forscher Wang, «dann ist die Reaktion automatisch: Du führst bestimmt etwas im Schilde.» Der soziale Kitt zerbröselt, manche Kommentatoren führen das auf einen Verfall der Moral zurück. Das sei Unsinn, sagt Wang. Natürlich liege der Vertrauensverlust auch an der rasanten Urbanisierung, daran, dass die einst in kleinen Gemeinschaften lebenden Menschen sich fremder würden.

«Aber die grösste Verantwortung trägt die öffentliche Gewalt», sagt er: «Das System ist ausser Kontrolle.» Es gebe keine funktionierende Aufsicht über die Beamten, keine Beschränkung ihrer Macht. «Daher rührt der grösste Schaden für das Gemeinwohl. Wenn du heute betrogen wirst, bekommst du im Zweifelsfall nicht recht. Wer ein Unrecht begeht, wird nicht bestraft. Deshalb sind die Leute voller Ressentiments.» Sein Vorschlag: Wenn sich zwei nicht vertrauen, brauchen sie einen Bürgen, einen Garanten in der Mitte. «Das muss das Recht sein», sagt Junxiu. Also: «Die Regierung muss das System ändern.»

«Unser System ist falsch»

Das ist das Erstaunliche: Am Ende stellen immer mehr Leute nun die Systemfrage. Und zwar solche, die alles andere sind als das, was man gemeinhin mit dem Etikett «Dissident» versieht. Das Institut von Ökonom Liu Shengjun untersteht der Stadtregierung von Shanghai. Die Akademie der Sozialwissenschaften ist die renommierteste Denkfabrik der Regierung. Historiker Ma Yong ist noch dazu Parteimitglied. Und sagt doch solche Sätze: «Unser System ist falsch. Die Leute, die dieses System an die Spitze bringt, sind die falschen.» Um wirklich stark zu werden, da sind sich die meisten einig, brauche China vor allem zwei Dinge: eine unabhängige Justiz und die Freiheit von Rede und Presse.

Wird Xi Jinping der Mann sein, der China das schenkt? Einerseits kann die Partei die neue Öffentlichkeit nicht mehr ignorieren. «Sie will das Volk verstehen. Deshalb erlaubt sie es dir, auf Weibo zu reden», sagt Ma Yong. Und manchmal haben die konzertierten Netzattacken der Bürger Erfolg: Dann tritt ein korrupter Kader zurück, oder eine Chemiefabrik wird nicht gebaut. «Aber solange du das System nicht änderst, wachsen zehn neue dieser Kader nach», sagt Liu Shengjun. Und die Hoffnungen auf eine Reform des Systems wurden bislang noch immer enttäuscht. «Viele meiner Freunde wurden vor 20 Jahren Rechtsanwälte, weil sie dachten, sie könnten zum Wandel beitragen», sagt Ma Yong. «Sie haben alle resigniert.»

Das Schicksal von Mubarak

Im Moment sieht es auch nicht so aus, als könne Xi der Mann sein, der den Wandel bringt. «Eigentlich müsste die KP-Führung das Schicksal von Hosni Mubarak vor Augen haben», sagt Ökonom Liu. «Sie müssten schon aus Eigennutz Reformer sein, um an der Macht zu bleiben.» Bislang aber habe Xi Jinping mit seinen Kampagnen zur Genügsamkeit nur «Show» abgeliefert. Gleichzeitig zitiert der neue KP-Chef regelmässig Mao Zedong. Und warnte in einer Rede, die grösste Gefahr sei ein Kollaps der KP wie in der Sowjetunion Gorbatschows. In Moskau sei keiner «Manns genug» gewesen, sich dem Machtverlust entgegenzustemmen, mahnte Xi. Es sieht so aus, als plane er, in Peking dieser Mann zu sein. «Unter Xi», glaubt Historiker Ma, «werden wir China noch viele Jahre in die falsche Richtung laufen sehen.»

Xi Jinping hat vor kurzem erst gesagt, die Partei müsse offen sein auch für scharfe Kritik. Kurz danach verlor Chinas bekanntester investigativer Journalist Wang Keqin seinen Job beim «Economic Observer». Und dem Pekinger Rechtsanwalt Pu Zhiqiang wurde das Weibo-Konto gesperrt. Pu ist der Anwalt vieler bekannter Bürgerrechtler, er hatte auf Weibo angekündigt, er werde den gefürchteten Zhou Yongkang anzeigen, den soeben in den Ruhestand verabschiedeten Chef von Chinas Polizei- und Staatssicherheitsapparat. Immerhin: Pu ist noch frei, er empfängt Gäste in seiner Kanzlei. «Es gibt in China mehr Spielraum als früher», sagt Pu. «Aber die Fixierung der Partei auf Stabilität um jeden Preis erstickt alles. Die KP ist gerade dabei, sich selbst zu erledigen.»

Die Regierung sei wie ein Boot, heisst es in einem alten chinesischen Spruch, und das Volk wie das Wasser, das es trage – oder kentern lasse. Selbst ein Kaiser, hiess es schon damals, kann es sich nicht leisten, das Volk zu ignorieren. Heute weniger denn je. Und wie das so ist bei einem Neubeginn: «Viele Menschen haben Hoffnungen im Moment», sagt Vertrauensforscher Wang Junxiu. «Keiner weiss, was passiert, wenn die in zwei, drei Jahren erneut enttäuscht werden.» Träume entwickeln ihre eigene Kraft, wenn man sie nicht in Schach hält.

Erstellt: 05.03.2013, 08:56 Uhr

Wang Junxiu: Der Psychologe und Soziologe forscht an der Akademie der Sozialwissenschaften. (Bild: PD)

Liu Shengjun: Der Ökonom ist Vizedirektor des Finanzforschungszentrums Ceibs. (Bild: PD)

Pu Zhiqiang: Der Rechtsanwalt vertritt viele bekannte chinesische Bürgerrechtler.

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