Kultrevolution mit Chinas Staatspräsident

Er lässt sich wie ein Popstar feiern und isst auch gern mal in der Garküche. Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat binnen kurzer Zeit alle Macht an sich gezogen. Das bekommen seine Gegner zu spüren.

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Song Zhigang ist Liedtexter. Die Kunst, wie er sie versteht, ist eine Herzens­sache. Zuerst ist da die Eingebung, sie kann einen treffen wie der Blitz. «Ich habe kaum nachgedacht, als ich das Lied schrieb», sagt Song. «Das war pure Emotion.» Wärme, Liebe, Güte, Aufrichtigkeit und Schönheit, all das sei zusammengekommen. «Positive Energie», sagt er.

Seit ein paar Jahren schreibt er nur noch, wenn er positive Energie verspürt. Eines ist ihm wichtig: Die, die tuscheln, er habe seine Verse aus Berechnung geschrieben, die verkennen das wahre Herz des Künstlers. «Ich war zutiefst berührt», beichtet er dem Tagesanzeiger.ch/Newsnet. «Das musste raus.» Es kam also raus. «Xi Dada ai Peng Mama» – «Onkel Xi liebt Mama Peng».

China brachte einen Onkel Xi hervor, / Tötet Tiger, egal wie gross. Fürchtet nicht Himmels- noch Höllentor, / Erschien’ er mir im Traum doch bloss.

Eine Hymne an Xi Jinping. General­sekretär der Kommunistischen Partei Chinas, Staatspräsident. Onkel Xi, der Tigertöter. Und an seine Ehefrau, Peng Liyuan. Generalmajor der Gesangs- und Tanztruppen der Volksbefreiungsarmee Chinas. First Lady. Mama Peng. «Ihre Liebe ist ein Märchen», weiss das Lied. Vor allem aber: «Männer, seid wie Xi Dada! Frauen, seid wie Peng Mama!» Das Lied erschien im November als Musik­video, unterlegt mit Cartoons und Fotos des besungenen Paares. Klicks in der ersten Woche: 125 Millionen. Mittlerweile gibt es auf Videoportalen wie Youku zu dem Lied Dutzende selbst gedrehte Tanzvideos, hochgeladen von Amateurchoreografen im ganzen Land: die Tanzschritte für die Damen «sanft und graziös», wie eine der Schöpfer­innen erklärt, die für die Herren «voller Kraft und Macht».

Schnell ging das. Xi Jinping ist jetzt zwei Jahre an der Macht. Schon vor einem Jahr war das Erstaunen gross, und man konnte lesen, Xi, das sei der mächtigste Führer seit Deng Xiaoping, dem Architekten von Chinas Reform- und Öffnungspolitik. Heute, ein Jahr später, schreiben ein paar schon: Xi, das ist der mächtigste Führer seit Mao Zedong. Xi hat alle verblüfft. Die einen sind begeistert, die anderen zutiefst erschrocken. In der Ideologie haben unter ihm die Reaktionären Oberwasser, die Marx predigen und den Westen verteufeln. In der Wirtschaft machte er all jenen Hoffnung, die sich mehr Markt und weniger Staat wünschen, gleichzeitig schottet er das Land nach aussen mehr und mehr ab. Ein Widerspruch das alles? Nicht für die, denen es letztlich nur um das eine geht: die Macht.

TV-Nachrichten als Xis Show

Am Anfang, vor zwei Jahren, bei Xis Amtsantritt, stand eine demoralisierte, bis in die Knochen korrupte und durch rivalisierende Cliquen gelähmte Kommunistische Partei. Eine Partei, die das Vertrauen des Volkes verloren hatte und um sich selbst fürchtete. Die sich inmitten der existenziellen Krise gerade deshalb Xi zum Führer erkor: auf dass er ihr neues Leben einhauche.

Und die von ihm nun mit einer Entschlossenheit und Geschicklichkeit aufgemischt wird, dass selbst altgediente Chinabeobachter staunen. «Sich in einem solchen System mit seinen Grabenkämpfen und Netzwerken so aufzustellen wie Xi, das ist hohe Kunst», sagt Sebastian Heilmann, Direktor der Berliner China-Denkfabrik Merics. «Schliesslich kämpft man hier mit Schatten, mit einer Armee von Schatten.» Ob das am Ende gut geht für Xi, den Jongleur der Macht? Ob es reichen wird für die KP, selbst wenn es für Xi erst einmal gut geht? Keiner weiss das. Xi spielt mit hohem Risiko. In diesem Spiel gilt, so Heilmann: «Er selbst kann nur ahnen, welche Kräfte und Gegenkräfte er durch sein Handeln entfesselt.»

Es gilt aber auch: China, das ist im Moment Xis China. Hier geht einer daran, Partei und Land nach seinem Bilde zu formen. Zu diesem Zweck schenkt er den beiden ein Bild von sich. Auch das gab es seit Mao nicht mehr: ein Führer, der sich anhimmeln, feiern und besingen lässt. Mehr als drei Jahrzehnte lang wurde China von einem Kollektiv regiert, nun gibt es nur noch Xi.

An der Universität von Hongkong haben sie nachgezählt: In den ersten eineinhalb Jahren seiner Amtszeit wurde Xi Jinping exakt 4186-mal im ersten Buch des Parteiblatts «Volkszeitung» zitiert –seine Vorgänger Hu Jintao und Jiang Zemin schafften das nicht einmal halb so oft. In einer Kunstakademie in Peking mussten die Bewerber bei der Aufnahmeprüfung im Dezember ein Porträt von Xi zeichnen. «Mir zitterte die Hand», erzählte eine Studentin der «Beijing Evening News».

Babys und Apfelbäume

Manche Ausgaben der Abendnachrichten im Staatssender CCTV sind eine einzige Xi-Jinping-Show. Am Vorabend des Frühlingsfestes begleiteten sie Xi Jinping fast 20 Minuten lang beim Besuch der alten Revolutionsbasis Yan’an. Von hier aus eroberte die KP einst China, hierher wurde der 15-jährige Xi Jinping auf Befehl Maos geschickt, um sechs Jahre unter den Bauern zu leben. Der 61-jährige Xi streichelt Babys, bestaunt Apfelbäume und sagt: «Hier habe ich mein Herz gelassen.» Er fragt die Bauern, ob ihr Leben gut sei. Die Bauern antworten: «Die Politik der Partei ist gut. Die Bauern sind voller Hoffnung.» In der Frühlingsfestgala später singt ein Chor eine Ode ans Vaterland, auf den Bildern zu sehen ist aber ausschliesslich Xi Jinping: Xi wird von euphorischen Schülern umringt, Xi stapft durch den Schnee zu eingeschneiten Soldaten. «Wir schenken dir unser Herz», schmettern zwei Tenöre zu den Bildern. «Unsere Liebe zu dir ist tief, tief, tief.» Das Vaterland und Xi, hier sind die beiden schon verschmolzen.

«Das gab es seit der Kulturrevolution nicht mehr», sagt der Schriftsteller und Blogger Murong Xuecun. «Der Personenkult um Mao hatte solches Unheil über China gebracht, dass Partei und Gesellschaft hernach übereinkamen, so etwas nie wieder zuzulassen.» Natürlich ist Xi kein zweiter Mao. Mao Zedong wurde damals zum Messias, zum Gott verklärt. Aus Xi Jinping macht man Xi Dada, den liebenswerten Onkel Xi: die Vaterfigur, die aus dem Volk kommt und dem Volk nahe ist, die in den gleichen billigen Restaurants die gleichen mit Hackfleisch gefüllten Baozi isst.

Retter der Macht

Auch wenn Xi in Wirklichkeit einer der Prinzen ist, ein Abkömmling der roten Aristokratie, Sohn von Xi Zhongxun, einst einer der Revolutionäre um Mao und Deng. Ein von Geburt an Auserwählter, der sich selbst auch als solcher begreift, der auch aus seiner Abstammung das Selbstbewusstsein schöpft, das er zur Schau trägt, der sein Leben lang auf die Aufgabe vorbereitet wurde, die er nun erfüllt: die Rettung der Macht der KP in einem feindlichen Umfeld, in einer Welt, für die sie eigentlich nicht geschaffen wurde.

Wenn Xi sich in einer Pekinger Gasse unters Volk mischt, dann wird die Gasse am nächsten Tag von Touristen überrannt. Wenn Xi in Peking Baozi isst, die gedämpften Brötchen, dann lässt der Manager umgehend den Stuhl, den das präsidiale Gesäss gewärmt hat, in Plastikfolie einschweissen, und noch Monate später muss man vor dem Laden Schlange stehen.

Die «Volkszeitung», die Frühlings­festgala, das ist Propaganda der alten Schule. Das andere, das ist neu: die «Onkel Xi»-Videos, die Chinas soziale Medien im Sturm nehmen, die Hobbymaler, die sich auf eigene Faust andienen, Xi in mächtigen Ölschinken als Bauernfreund zu verherrlichen, der Ex-Kurierfahrer Zhang Hongming, der auf dem Mikrobloggingdienst Weibo für seine heute mehr als 2,7 Millionen Follower einen Xi-Jinping-Studien-Fanclub gründete und der im Onlineshop Taobao gleichzeitig die Politbüro-Teetasse (Modell Kiefer oder Orchidee, 138 Yuan) und kalligrafierte Xi-Jinping-Weisheiten («Leere Rede schadet der Nation», 111 Yuan) vertreibt, ausserdem kuschelige braune Bärchen-puschen für kalte Füsse (mit angenähten Ohren, 13.80 Yuan).

«Spottname: Baozi-König»

Einiges davon mag von der Propaganda verdeckt lanciert worden sein, die Zeichentrickfilmchen zum Beispiel, in denen Xi mit Knüppel Tiger (also korrupte Kader) jagt, anderes ist eindeutig handgemacht. «Das sind Propaganda und PR in der posttotalitären Gesellschaft», sagt der Autor Murong Xuecun. «Sie sind ein Ausfluss der Kommerzialisierung von Gesellschaft und Medien, das kommt nur zum Teil vom Propagandaapparat, oft aber aus nicht offiziellen Kanälen. Es ist ein Phänomen der Marktwirtschaft, die wir hier haben, die mit der Politik im Bett liegt. Die Nachfrage dafür ist da. Und die Partei spielt dann damit.» Murong Xuecun glaubt selbst weiterhin an den aufklärerischen und rebellischen Geist des Internets, verweist auf die Spottnamen, wie «Baozi-König», mit denen Internetnutzer Xi Jinping belegt haben. Dabei löschten die Zensoren ihm selbst schon 2013 den Blog, sie nahmen ihm über Nacht seine sechs Millionen Leser, hernach bewarfen sie ihn im Netz mit Schmutz, hiessen den liberalen Gesellschaftskritiker unter anderem einen Kinderschänder.

Mit einer kalkulierten Mischung aus Zensur und Terror brachte die KP unter Xi die noch bis 2012 lebendige öffentliche Debatte auf Chinas sozialen Medien fast über Nacht zum Schweigen. Die Parteiführer scheinen das Internet längst nicht mehr als Bedrohung zu empfinden. Im Gegenteil. «Sie sehen das Netz als Riesenchance», sagt Merics-Direktor Sebastian Heilmann. «Das sind Technologien mit fantastischen Möglichkeiten der Manipulation. Sie nutzen das virtuos, bewegen sich mittlerweile darin wie Fische im Wasser.»

Xi-Fan Zuckerberg

Xis Antikorruptionskampagne kommt an beim Volk. «Endlich tut einer was», sagt eine Pekinger Bankerin, die sich vor zwei Jahren eine Green Card in den USA besorgte, weil sie ihrer kleinen Tochter das China von heute ersparen wollte: «Läuft dabei alles sauber? Mir egal. Jeder von denen, die hinter Gitter gesteckt werden, hat es verdient.»

Stimmen wie die von Murong Xuecun, der urteilt, die Kampagne sei «mehr eine stalinistische Säuberung als ein echter Versuch, den Apparat zu säubern», sind aus der öffentlichen Debatte ausradiert. Xi Jinping selbst spielt das Spiel mit den alten und neuen Medien geschickt. Manches scheint er sich bei Wladimir Putin abgeschaut zu haben, etwa wenn er beim Kasernenbesuch in den Abendnachrichten auf Zielscheiben ballert, jeder Schuss ein Treffer. Mehr noch bei den Amerikanern. Dass es überhaupt eine First Lady gibt in China, auch das ist ein Novum. Dass er die Farbe seiner Krawatte auf den Ton ihres Abendkleides abstimmt. Dass er Internetslang in seine Reden einflicht.

Der Personenkult um Mao, das war Religion. Der Personenkult um Xi, das ist oft Popkultur. Um jene, die anderer Meinung sind, kümmert sich Chinas «Rechtsstaat», der auch in Zukunft, so hat Xi das dekretiert, vor allem eines sein soll: «der Schaft des Messers in den Händen der Partei». Ein Mao-Zitat.

Rezentralisierung der Macht

Die Klinge ist noch immer scharf. Zu spüren bekommen das vor allem Chinas Liberale und Intellektuelle, eine Gruppe, die noch 2012 grosse Hoffnungen in Xi gesetzt hatte. Hoffnungen, die schnell und bitter enttäuscht wurden. Chinas keimende Zivilgesellschaft wird unter Xi ausgemerzt. Xi Jinping sei «die bittere Frucht von 30 Jahren Maoismus und 30 Jahren Vetternwirtschaft-Kapitalismus unter Deng», sagte die bekannte Journalistin Gao Yu, kurz bevor sie ins Gefängnis geworfen wurde. «Einen Diktator, der wie alle Diktatoren die Macht nicht um eines Zieles willen anstrebt», sieht Murong Xuecun, «sondern allein um ihrer selbst willen.» Die Freiräume, die es gab, sie schwinden. Stattdessen: Kontrolle, Kontrolle, Kontrolle.

«In einer Ära des schnellen Wandels und der regionalen wie globalen Machtverschiebung braucht China einen entschlossenen Führer», meint Shen Dingli, Politologe an der Shanghaier Fudan-Universität. Xi aber erfand gemeinsam mit seinen Verbündeten die Rolle des starken Führers auch deshalb neu, weil der Partei der Zement ausgeht, der die Gesellschaft zusammenhalten soll. Ja, die Ideologie hat ein Comeback, aber sie ist längst tot, nur mehr ein wächserner Zombie, zur Legitimierung von Herrschaft taugt sie nicht mehr.

Und auch die Wirtschaft wächst von Jahr zu Jahr langsamer. Die kleine Elite, die mithilfe der KP obszönen Reichtum zusammengerafft hat, stört das kaum. Das Volk aber sorgt sich. Nun gibt die Partei den Leuten Xi, den Kümmerer, der die einfachen Leute nicht vergisst; Xi, den Visionär, der China einen Traum schenkt; Xi, den Helden, der die Nation in der Welt wieder stark macht; Xi, den Denker, dessen Essayband übers Regieren natürlich im Facebook-Hauptquartier zufällig auf Mark Zuckerbergs Schreibtisch liegt, wenn chinesische Reporter vorbeimarschieren; Xi, den weisen Herrscher, der die alten Philosophen Konfuzius und Han Feizi zuerst miteinander und dann mit Marx und Mao versöhnt und der dabei Chinas «Ausnahmestellung» unter den Nationen beweist – die am Ende vor allem darin besteht, dass das Land einzig und allein gemacht ist für die ewige Herrschaft der Kommunistischen Partei.

Das Bild des starken Mannes, es ist mehr als nur Image. Xi Jinping hat in rasantem Tempo innerhalb der Partei Rivalen aus dem Weg geräumt, Netzwerke zerschlagen und dabei Ämter und Macht an sich gezogen. Er hat in den letzten zwei Jahren eine Rezentralisierung der Macht in China betrieben. Chinas offizielle Regierung, der Staatsrat, regiert heute noch weniger als jemals zuvor, die wichtigen Entscheidungen werden allesamt in kleinen «Führungsgruppen» der KP rund um Xi getroffen.

Maos China ist nicht mehr

Nicht weniger als sieben dieser Gruppen steht er vor (seine Vorgänger muteten sich höchstens drei zu), in der «Reform»-Gruppe planen sie gerade den Weg Chinas zum Fussballweltmeister. Fussball spielt Xi natürlich auch. In den Parteiapparat fuhr er mit einer Wucht, die mit «shock and awe» nicht schlecht beschrieben ist. «Alle in der Partei haben jetzt Angst», sagt ein Parteimitglied aus dem liberalen Lager, das seinen Namen nicht nennen möchte. «Wenn er zu weit geht, könnten sich seine Gegner gegen ihn formieren. Je weiter er die Anti-korruptionskampagne treibt, umso gefährlicher wird es für ihn. Aber auch für die Partei. Xi kann es sich gar nicht leisten, alle Korrupten auszuheben, dann nämlich stünde die KP vor dem Volk endgültig da als eine Partei der Diebe.»

Die Schocktechnik, die Zentralisierung der Macht, die Ideologisierung des Diskurses, das alles ist Krisenmodus. Ein Apparat, ein Land ertragen das eine Weile. Ein Rezept für Stabilität, für den Alltag, für den Weg Chinas zur Innovations- und Wirtschaftsmacht ist das nicht. «Was Xi Jinping macht, ist wahnsinnig riskant», sagt Sebastian Heilmann. «Es kann gewaltige Gegenkräfte wecken –und es passt nicht mehr zum heutigen China.» Das ist nicht mehr das China Maos. Das ist eine immer komplexere, buntere Nation mit einer pluralistischen Gesellschaft. «Die Menschen haben längst unterschiedliche Lebensstile und Werte. Sie wollen Probleme gelöst sehen. Aber wenn es wirtschaftlich oder politisch schiefläuft, wo soll dann die Stabilität herkommen? Wenn die gefeierte Leitfigur plötzlich für den Niedergang verantwortlich gemacht oder aus dem Weg geräumt wird, dann ist das System eigentlich hinfällig.»

Wenn für Xi Jinping alles glatt läuft und er wie geplant im Jahr 2022 die Macht abgibt, dann wird die KP ihren 101. Geburtstag feiern. Die Volksrepublik China wird die Sowjetunion dann um vier Jahre überlebt haben. Werden sie den dann 69-Jährigen noch als «Xi Dada», den Tigerjäger, besingen? Sind Ihre Verse für die Nachwelt geschaffen, Herr Song? Der Liedtexter übt sich in Demut: «Die Zeit erst entscheidet über den Wert eines Kunstwerks», mahnt er. Warten wir ab.

Erstellt: 04.03.2015, 23:01 Uhr

Video

«Xi Dada loves Peng Mama», Quelle: Youtube

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