«Es gibt Sand im Getriebe»

Bundespräsident Johann Schneider-Ammann hat seinen dreitägigen Staatsbesuch in China angetreten. Zentraler Diskussionspunkt ist das Freihandelsabkommen.

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Johann Schneider-Ammann folgte einer offiziellen Einladung der Volksrepublik China und kam am Donnerstag in Peking an. Der dreitägige Aufenthalt des Bundespräsidenten soll die Beziehungen zwischen den Ländern vertiefen. Auf dem Programm steht unter anderem die harzige Umsetzung des Freihandelsabkommens.

Für Donnerstag und Freitag sind Gespräche in Peking mit dem chinesischen Premierminister Li Keqiang und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping vorgesehen. Schneider-Ammann soll ausserdem den chinesischen Minister für Wissenschaft und Technologie, Wan Gang, sowie Handelsminister Gao Hucheng treffen.

Besuche in Shanghai geplant

Begleitet wird Schneider-Ammann von einer Delegation von Vertretern aus Wirtschaft und Wissenschaft. Nach den Treffen mit politischen Vertretern in Peking sind am Samstag Besuche mit Schweizer Wirtschaftsvertretern und Unternehmen in Shanghai geplant.

Am Donnerstagmorgen besucht Schneider-Ammann die China Construction Bank (CCB). Die CCB ist eine der grössten staatlichen Banken in China und hat im Januar 2016 als erste chinesische Bank eine Filiale in Zürich eröffnet. Die chinesische Währung Renminbi kann damit direkt in Zürich abgerechnet werden.

Am Nachmittag besucht die Delegation ein Joint Venture des Schweizer Technologiekonzerns ABB. Danach trifft Schneider-Ammann den Premierminister Li Keqiang.

«Sand im Getriebe» beim Freihandelsabkommen

Diskutieren will Schneider-Ammann in Peking unter anderem das Freihandelsabkommen, das seit 2014 zwischen der Schweiz und China gilt. In der Vergangenheit wurden vermehrt Stimmen laut, welche die praktischen Auswirkungen des Abkommens hinterfragen.

«Wir haben erste Erfolge, es gibt aber auch Sand im Getriebe», sagte Schneider-Ammann nach seiner Ankunft. «Ich werde das eine oder andere an oberster Stelle anmelden, damit dann auch auf technischer Ebene Korrekturen geschehen werden.»

Nachhaltigkeit und Menschenrechte

Schneider-Ammann betonte die guten Beziehungen zwischen der Schweiz und China, die weit zurück reichten. Der Besuch solle Türen und Gesprächsmöglichkeiten eröffnen, die dann in Geschäften münden.

Die gute Partnerschaft erlaube es auch, Themen wie Nachhaltigkeit und Menschenrechte anzusprechen. «Ich werde diese Themen im Gespräch mit Präsident Xi Jinping, Premierminister Li Keqiang und dem Parlamentspräsidenten ansprechen», sagte der Bundesrat. Der nächste Menschenrechtsdialog mit China soll in der ersten Hälfte 2016 stattfinden.

Schneider-Ammann folgte einer offiziellen Einladung der Volksrepublik China. Nach Angaben des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) war Doris Leuthards Besuch im Jahr 2010 die letzte protokollarisch vergleichbare Visite aus der Schweiz. (chi/sda)

Erstellt: 07.04.2016, 14:49 Uhr

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