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Abe will zurück zu alter Grösse

Japan hat offiziell kein Militär, die Verfassung verbietet Kriegshandlungen. Der Regierungschef hat das nun mit einer umstrittenen Neuinterpretation der Verfassung geändert.

Alleingang: Premier Shinzo Abe setzte sich über Japans Verfassung hinweg. Foto: EPA
Alleingang: Premier Shinzo Abe setzte sich über Japans Verfassung hinweg. Foto: EPA

Premier Shinzo Abe setzt sich über Japans Verfassung hinweg, und er ignoriert die Gewaltentrennung. Am Dienstag kündigte er an, Nippons Armee dürfe künftig auch für die sogenannte «kollektive Selbstverteidigung» eingesetzt werden (TA vom Mittwoch). Darunter versteht man in Tokio militärische Einsätze für Verbündete, also etwa die USA, selbst wenn Japan nicht direkt bedroht ist. Nach Tokios bisheriger Auslegung der Verfassung ging das nicht. Der sogenannte Friedensparagraph verbietet Japan jegliche Form von Krieg. Seit den 1970er-Jahren hat Tokio das als strikte Beschränkung auf eine militärische Selbstverteidigung auf eigenem Territorium ausgelegt.

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