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Abhisit gesteht Niederlage ein

Yingluck Shinawatras Partei hat nach ersten Auszählungsergebnissen die Parlamentswahl gewonnen. Der amtierende thailändische Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva anerkannte das Resultat.

Thailand könnte eine weitere Zerreissprobe bevorstehen: Die Thaksin-Partei gewinnt die Wahl. (Video: Reuters)

Nach der Auszählung von 80 Prozent der Stimmen kam die Partei Pheu Thai von Yingluck Shinawatra, der Schwester des vor fünf Jahren gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra, auf 251 der 500 Sitze im Parlament und würde damit knapp eine absolute Mehrheit erringen. Der amtierende Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva gestand am Abend (Ortszeit) seine Niederlage ein und kündigte den Gang in die Opposition an.

Die 44-jährige Yingluck, die noch nie ein politisches Amt innehatte, erklärte in der Parteizentrale in Bangkok, sie wolle die Auszählung aller Stimmen abwarten. «Ich will nicht sagen, dass Pheu Thai heute gewinnt. Es ist ein Sieg des Volkes», sagte sie vor ihren jubelnden Anhängern. Abhisits Partei kam nach dem vorläufigen Ergebnis auf 162 Sitze. Umfragen nach der Wahl hatten Yingluck noch einen weit höheren Sieg mit bis zu 313 gewonnenen Sitzen prophezeit. Sollte der Wahlsieg noch geringer ausfallen, wäre sie auf eine Koalition mit einer der vielen Kleinparteien angewiesen, die zur Wahl angetreten waren.

Warten auf Reaktion des Militärs

Die Wahl verlief weitgehend friedlich. Dennoch befürchteten Beobachter Ausschreitungen, sollten die rivalisierenden Parteien oder die Streitkräfte das Ergebnis nicht akzeptieren. Seit dem Sturz Thaksins kam es immer wieder zu teils gewaltsamen Strassenprotesten seiner Anhänger und Gegner.

Der ehemalige Ministerpräsident wurde 2006 vom Militär gestürzt und in Thailand in Abwesenheit wegen Korruption zu zwei Jahren Haft verurteilt. Aus seinem Exil in Dubai meldete er sich zu den vorläufigen Wahlergebnissen zu Wort. Sie seien ein Schritt vorwärts für das Land. «Die Menschen haben genug vom Stillstand.»

Angst vor dem «Klon»

Mit umstrittenen Gerichtsurteilen wurden nach dem Putsch zwei Thaksin-treue Ministerpräsidenten wieder aus dem Amt entfernt und der von den Streitkräften unterstützte Abhisit und seine Demokraten gelangten in die Regierung.

Thaksin hatte Yingluck vor der Wahl als seinen «Klon» bezeichnet und damit Befürchtungen seiner Gegner genährt, er würde bei einem Wahlsieg mit Hilfe seiner Schwester regieren oder nach einer Amnestie ins Land zurückkehren.

Gespalten zwischen Gelb und Rot

Thailands Gesellschaft ist tief gespalten, seit der Telekom-Milliardär Thaksin Shinawatra 2001 Regierungschef wurde. Er versorgte die arme Landbevölkerung erstmals mit einer bezahlbaren Krankenversicherung und günstigen Krediten – sie dankten es ihm mit massenhaft Wählerstimmen.

Das rief das alte Establishment auf den Plan, das seinen Einfluss schwinden sah. Die Thaksin-Gegner (Gelbhemden) ignorierten das Parlament als Arena für politische Auseinandersetzungen und zogen auf die Strasse. Das rief eine Gegenbewegung der Thaksin-Anhänger (Rothemden) auf den Plan.

Die Gelbhemden

Das Oppositionsbündnis nennt sich «Volksallianz für Demokratie» (PAD). Doch der Name täuscht: PAD-Anführer Sondhi Limthongkul findet, das Volk ist nicht für reif für die Demokratie und wünscht ein vom König ernanntes Kabinett. Die Anhänger tragen als Zeichen ihrer Monarchie-Treue die Königsfarbe gelb.

Mit ihrem Protest gegen Thaksin ebnen sie den Weg für dessen Sturz durch das Militär 2006. 2008 besetzen sie den Flughafen, um gegen eine neue Regierung von Thaksins Gnaden zu demonstrieren. Sie gehen erst, als ein Gericht die Regierungspartei auflöst und der Opposition unter Abhisit Vejjajiva den Weg freimacht. Heute sind die Gelben zerstritten. Der harte Kern ist von Abhisit abgerückt und ultranationalistisch.

Die Rothemden

Die Thaksin-Anhänger nennen sich «Vereinte Front gegen Diktatur und für Demokratie» (UDD). Sie tragen rote T-Shirts. Sie formieren sich, nachdem die Opposition nach Auflösung der Thaksin-freundlichen Regierungspartei Ende 2008 im Parlament die Macht bekommt.

Ihr Versuch, die Abhisit-Regierung mit Massenprotesten zu stürzen, artet 2010 in blutige Strassenschlachten mit 92 Toten aus. Die Armee beendet den Protest mit Panzern. Die Roten setzten sich für die Rückkehr von Thaksin aus dem Exil ein.

Die Grenzen zwischen Gelb und Rot verlaufen längst nicht mehr zwischen Reich und Arm. Zahlreiche Familien sind gespalten, sowohl auf dem Land als auch in der Stadt. Im Kern geht es um die Frage, ob Thailand von den alten Säulen der Gesellschaft getragen werden muss oder eine lebhafte Demokratie verträgt.

dapd/kpn, rub

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