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Armenien blockiert Zürcher Protokolle

Es galt als historisches Dokument: Im Oktober unterzeichneten Armenien und die Türkei nach Jahrhunderten des Streits in Zürich ein Freundschaftsabkommen. Jetzt zieht Armenien zurück.

Keine Verhandlungen über Berg-Karabach: Armeniens Aussenminister Eduard Nalbandian, zerstörtes Dorf in Berg-Karabach 2009.
Keine Verhandlungen über Berg-Karabach: Armeniens Aussenminister Eduard Nalbandian, zerstörtes Dorf in Berg-Karabach 2009.

Armenien hat die Ratifizierung zweier Abkommen mit der Türkei über die Normalisierung ihrer Beziehungen auf Eis gelegt. Vertreter beider Staaten hatten die Abkommen im letzten Oktober in Zürich unterschrieben, nachdem die Schweiz als Vermittlerin gewirkt hatte.

Armenien wirft der Türkei vor, neue Bedingungen für eine Versöhnung der beiden Nachbarländer zu stellen. Da Ankara sich weigere, die Vereinbarungen ohne Vorbedingungen in angemessener Zeit zu ratifizieren, werde der Prozess im armenischen Parlament ausgesetzt, erklärte die Regierungskoalition am Donnerstag in der Hauptstadt Eriwan.

Das ewige Thema Berg-Karabach

Tatsächlich erklärte der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan am Donnerstag, die Türkei wolle weiterhin die Annäherung an Armenien, gleichzeitig müsse es aber Fortschritte bei den Verhandlungen um die Region Berg-Karabach geben. Armenien weigert sich, die beiden Dossiers miteinander zu vermischen.

Die hauptsächlich von Armeniern bewohnte Enklave auf aserbaidschanischem Territorium war während des Zerfalls der Sowjetunion Anfang der 1990er Jahre Schauplatz eines blutigen Konflikts. Berg-Karabach erklärte sich von der Regierung in Baku unabhängig, im folgenden Krieg starben fast 30'000 Menschen.

Seit einer Waffenruhe im Jahr 1994 steht das strittige Gebiet unter armenischer Kontrolle, Aserbaidschan fordert den Abzug der Truppen. Der Status von Berg-Karabach ist weiter ungeklärt.

EDA hofft auf Normalisierung

In den von beiden Seiten unterzeichneten Protokollen wird ein Zeitplan zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen festgelegt. Ausserdem soll die seit 16 Jahren geschlossene Grenze zwischen den Nachbarländern wieder geöffnet und die Massaker an Armeniern im Osmanischen Reich während des Ersten Weltkriegs durch eine Expertenkommission untersucht werden.

Das Schweizer Aussendepartement drückte am Donnerstag die Hoffnung aus, dass der «Prozess der Normalisierung der Beziehungen fortgesetzt wird». Es müsse alles getan werden, um den eingeschlagenen Dialog und die Zusammenarbeit zwischen der Türkei und Armenien weiter voranzubringen, hiess es in einer Stellungnahme.

Die Annäherung war auch nach diplomatischem Druck der USA und der EU zustandegekommen. Die Schweiz hatte als Vermittlerin zwischen den Konfliktparteien gewirkt. Die Türkei und Armenien unterschrieben im vergangenen Oktober in Zürich die Protokolle. Gegen die Einigung liefen Nationalisten auf beiden Seiten Sturm.

SDA/oku

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