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Atomterrorismus mit Abrüstung bekämpfen

In seiner Rede am Atomgipfel in Seoul hat Bundesrat Didier Burkhalter für eine nukleare Abrüstung plädiert. Nur auf diese Weise könne Sicherheit garantiert werden.

Der Gipfel als Plattform fürs Networking: Bundesrat Didier Burkhalter mit dem südkoreanischen Präsidenten Lee Myung-bak. (27. März 2012)
Der Gipfel als Plattform fürs Networking: Bundesrat Didier Burkhalter mit dem südkoreanischen Präsidenten Lee Myung-bak. (27. März 2012)
Keystone
Warnte vor der anhaltenden Gefahr des nuklearen Terrorismus: US-Präsident Barack Obama. (27. März 2012)
Warnte vor der anhaltenden Gefahr des nuklearen Terrorismus: US-Präsident Barack Obama. (27. März 2012)
Keystone
Dankte den US-Soldaten: Barack Obama salutiert nach dem Flug in der Marine One. (25. März 2012)
Dankte den US-Soldaten: Barack Obama salutiert nach dem Flug in der Marine One. (25. März 2012)
AFP
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Die internationale Gemeinschaft will verstärkt dafür sorgen, dass atomare Materialien nicht in die Hände von Terroristen gelangen. Zum Abschluss eines zweitägigen Gipfeltreffens zur Atomsicherheit in Seoul bekräftigten die Vertreter aus 53 Ländern grösstenteils die vor zwei Jahren vereinbarten Ziele. Dazu gehören eine bessere Sicherung von Atommaterial, Verhinderung des illegalen Atomhandels und Verminderung des Gebrauchs von hochangereichertem Uran (HEU) in Reaktoren.

«Der Atomterrorismus bleibt eine der grössten Bedrohungen für die internationale Sicherheit», heisst es in der Abschlusserklärung. Darin schreiben die Teilnehmer die schon beim ersten Gipfel 2010 in Washington geäusserte Absicht fest, jegliches «gefährdetes Atommaterial» innerhalb von vier Jahren zu sichern.

Unverbindliche Absichtserklärungen

Bei den Ergebnissen des Gipfels handelt es sich jedoch nicht um verbindliche Regelungen, sondern nur um Absichtserklärungen – was von Experten kritisiert wurde. Die derzeitigen Regeln zur Sicherung von Atommaterial seien «ein Flickenteppich von freiwilligen Abmachungen, für die niemand Rechenschaft schuldig ist und die über die Grenzen hinweg inkonsistent sind», sagte etwa der US-Atom- Experte Ken Luongo.

An dem Treffen nahmen etwa 30 Staats- und Regierungschefs teil, darunter US-Präsident Barack Obama, Chinas Staatschef Hu Jintao und der russische Präsident Dimitri Medwedew. Die Schweiz wurde von Aussenminister Didier Burkhalter vertreten.

Nordkorea bewegt

Am Rande der Konferenz stand vor allem die Sorge um die neuen Spannungen im Streit um das Atom- und Raketenprogramm Nordkoreas im Mittelpunkt. Obama appellierte an das kommunistische Land, auf Atomwaffen zu verzichten. Auch warnte er Pyongyang vor Konsequenzen, sollte das Land wie angekündigt im April einen Satellitenstart unternehmen. Die USA und Südkorea sehen darin den verdeckten Test einer Atomrakete.

Burkhalter rief an der Konferenz zur atomaren Abrüstung auf. Um dem Terrorismus mit atomarem Material vorzubeugen, müsse die Zahl der Atomwaffen und die Menge des bombenfähigen Materials weltweit verringert werden, sagte er. Burkhalter forderte zudem die Staaten auf, den Anhang zum Übereinkommen über den physischen Schutz von Atommaterial zu unterzeichnen. Die Schweiz hat diesen ratifiziert, nicht aber die USA.

Für Abkommen über Spaltmaterial

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon sagte, seit dem ersten Gipfel 2010 habe es einigen Fortschritt gegeben. «Doch lassen Sie uns klar machen: Die Welt braucht ein überprüfbares und rechtlich bindendes Abkommen über den Umgang mit Spaltmaterial.» Nach einem Bericht der Anti-Atomwaffengruppe NTI gibt es in 32 Staaten atomwaffenfähiges Material. Vor allen in den ehemaligen Sowjetrepubliken bestehe die Gefahr, dass Atomwaffen in die Hände von Terroristen fielen.

Als positiv wurde am Gipfel bewertet, dass sich erneut einige Länder, darunter Italien, freiwillig darauf festgelegt hätten, ihre Bestände an Spaltmaterialien zu beseitigen. Die Konferenz beschloss Aktionen in elf verschiedenen Bereichen. Dazu gehört der Aufruf an die Länder, bis Ende 2013 Aktionen für die Reduzierung des HEU-Gebrauch vorzulegen. Plutonium und HEU sind die Ausgangsstoffe für Atombomben.

Unter dem Eindruck der Atomkatastrophe im japanischen Fukushima vor einem Jahr riefen die Teilnehmer dazu auf, die Sicherheit von Atommaterial und den Schutz von Atomanlagen stärker zu verbinden. Der nächste Atomsicherheitsgipfel soll 2014 in den Niederlanden stattfinden.

SDA/rbi

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