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Australiens Premier übersteht Vertrauensvotum

Tony Abbott kann aufatmen: Die meisten Abgeordneten der regierenden Liberalen stärken dem angeschlagenen Premier den Rücken. Doch eine breite Unterstützung sieht anders aus. Kommt es bald zur nächsten Revolte?

39 Abgeordnete stimmten für seine Absetzung als Partei- und Regierungschef: Der australische Premierminister Tony Abbott in Sydney. (6. Februar 2015)
39 Abgeordnete stimmten für seine Absetzung als Partei- und Regierungschef: Der australische Premierminister Tony Abbott in Sydney. (6. Februar 2015)
Saeed Khan, AFP

Australiens angeschlagener Premierminister Tony Abbott bleibt trotz einer Revolte Dutzender seiner Parteikollegen im Amt. Heute stärkten ihm 61 Abgeordnete der regierenden Liberalen bei einer parteiinternen Abstimmung den Rücken, wie Fraktionschef Philip Ruddock mitteilte. 39 sprachen sich demnach für eine Absetzung Abbotts als Parteivorsitzender aus. Dieser beschwor nach dem Votum die Eintracht und Stabilität. Er solle so lange an der Spitze stehen, bis die Wähler bei den nächsten Wahlen im kommenden Jahr über sein Schicksal entschieden, forderte Abbott.

Beobachter bezweifeln allerdings, dass er sich lange genug an der Macht halten kann, um seine konservative Regierung in die Wahlen 2016 zu führen. Der 57-Jährige hatte im Januar Kritik auf sich gezogen, als er den Mann der britischen Königin Elizabeth II., Prinz Philip, am australischen Nationalfeiertag zum Ritter schlug. Viele sahen darin eine Beleidigung von Australiern, die eine solche Ehre ebenfalls verdient hätten. Der Ritterschlag galt auch als Auslöser der Revolte gegen den Regierungschef. Dies sei «der endgültige Beweis» dafür gewesen, dass der Premierminister die Verbindung zu den Menschen verloren habe, schrieb der Parlamentarier Luke Simpkins vergangene Woche in einer parteiinternen E-Mail.

«Das war eine ernüchternde Erfahrung»

Nach Expertenmeinung hätte Abbott ein besseres Ergebnis gebraucht, um im Falle weiter sinkender Umfragewerte potenzielle künftige Herausforderungen abzuwenden. Abbott würde einen weiteren Fehltritt nicht überstehen, sagte der politische Kommentator Chris Kenny. «Er ist eine dumme Ritterwürde von der Vergessenheit entfernt», sagte Kenny dem Fernsehsender Sky News.

Abbott selbst beschrieb die Abstimmung als politische Nahtoderfahrung. Er versprach, eine kollegialere Regierung zu führen. «Dies ist eine sehr ernüchternde Erfahrung gewesen, eine sehr ernüchternde Erfahrung», sagte der Premier zu Reportern.

Umfragewerte sackten 2013 ab

Die oppositionelle Labor Party nutzte das Votum dazu, die Führung Abbotts anzugreifen und ihn daran zu erinnern, was er 2012 gesagt habe, als die damalige Premierministerin Julia Gillard sich bei einer ähnlichen Abstimmung gegen ihren Rivalen Kevin Rudd mit 71 zu 31 Stimmen behauptete. Damals hatte Abbott infrage gestellt, ob Gillard das Mandat für eine Fortsetzung ihrer Regierung habe, wenn ein Drittel ihrer Parlamentskollegen «ihr mangelndes Vertrauen in sie» gezeigt hätten.

Die Umfragewerte des seit September 2013 amtierenden Premiers Abbott begannen schon im vergangenen Mai abzusacken, was vor allem auf massive Kritik am ersten Jahresbudget seiner Regierung zurückzuführen war. Vielfach wurde moniert, dass der Haushalt zulasten der Ärmsten und Schwächsten in der Gesellschaft gehe. Einer am Montag in der Zeitung «The Australian» veröffentlichten Umfrage zufolge sank die Beliebtheit Abbotts auf den niedrigsten Wert seit seiner Übernahme des Parteivorsitzes vor fünf Jahren. Nur 24 Prozent der Umfrageteilnehmer erklärten sich zufrieden mit seiner Arbeit, 68 Prozent waren unzufrieden.

Wäre Abbott bei dem Votum unterlegen, hätte er sein Amt als Regierungschef zur Verfügung stellen müssen, seine Chefdiplomatin Julie Bishop ihren Posten als stellvertretende Vorsitzende der Regierungspartei. In diesem Fall wäre es zu internen Geheimabstimmungen gekommen, bei denen Abbott und Bishop entweder wiedergewählt oder ersetzt worden wären.

sda/AP/thu/chk

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