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China erhöht Rüstungsausgaben massiv

China lässt sich die Armee in diesem Jahr 95 Milliarden Euro kosten – und beunruhigt damit die USA und Japan. Der neue chinesische Premier Li Keqiang setzte zum Auftakt des Volkskongresses noch weitere Akzente.

chk
Beliebtes Fotosujet am Volkskongress: Rotgekleidete Hostessen posieren für die Fotografen. (5. März 2014)
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AFP
Eindrucksvolle Halle: Die Delegierten singen die Nationalhymne. (5. März 2014)
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AFP
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China will seine wirtschaftliche Öffnung weiter vorantreiben, den Wettbewerb fördern und die Korruption bekämpfen. Zugleich kündigt Regierungschef Li beim Volkskongress eine Stärkung des Militärs an.

China hat für 2014 ein Wachstumsziel von 7,5 Prozent ausgegeben und eine deutliche Steigerung seines Verteidigungsetats um 12,2 Prozent angekündigt. Ministerpräsident Li Keqiang ging in seiner Rede zu Beginn der Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses am Mittwoch in Peking auf Reformkurs. Die Regierung werde den Wettbewerb stärken, die Kontrolle der Wechselkurse lockern und den Zugang zu Krediten für Unternehmer erleichtern, sagte er.

Auf Luxus verzichten

Mit den vorgegebenen 7,5 Prozent Wachstum bleiben die Erwartungen leicht hinter der Leistung des vergangenen Jahres zurück. 2013 wuchs die chinesische Wirtschaft um 7,7 Prozent. Es war das niedrigste Wachstum der zweitgrössten Volkswirtschaft der Welt in zwei Jahrzehnten. «Auf Basis vorsichtiger Vergleiche und konstanter Abwägung verschiedener Faktoren sowie den Überlegungen, was gebraucht wird und was möglich ist, setzen wir das Wachstumsziel auf rund 7,5 Prozent», hiess es vorab in einer Erklärung.

Zudem werde angestrebt, die Inflationsrate bei 3,5 Prozent zu halten. Das durchschnittliche Einkommen der Menschen solle steigen, die Arbeitslosigkeit in den Städten die Marke von maximal 4,6 Prozent nicht übersteigen.

Li kündigte an, Korruption von Staatsvertretern werde «ohne Gnade» verfolgt. Die Behörden müssten künftig zudem auf Luxus und Überschwang verzichten, Bauvorhaben neuer Bürogebäude würden auf ihre Notwendigkeit geprüft und die Zahl der Regierungsmitarbeiter solle gesenkt werden. Überdies werde die Regierung hart daran arbeiten, die Umweltverschmutzung zu bekämpfen.

Rüstungsausgaben erhöht

Mit Spannung erwartet wurden Lis Ausführungen über den Verteidigungshaushalt. Dieser betrage im laufenden Jahr umgerechnet 132 Milliarden Dollar - eine Steigerung von 12,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Bereits im vergangenen Jahr hatte China seine Militärausgaben um zehn Prozent angehoben. Das Land hat nach den USA den weltweit grössten Militäretat. Dieser liegt mit 600 Milliarden Dollar jedoch deutlich über dem chinesischen Budget.

Li erklärte, sein Land werde die Streitkräfte weiter modernisieren und «die Leistungsfähigkeit, ihre Abschreckungskraft und die Gefechtsfähigkeit im Informationszeitalter erhöhen». Unabhängig davon unterstütze China nach wie vor die Lösung von Konflikten mittels Verhandlungen. Die Volksbefreiungsarmee diene nur zum Zweck der Verteidigung.

China liegt mit mehreren Nachbarstaaten wegen Territorialfragen im Streit. Dabei geht es um Inseln und Schifffahrtslinien im Ost- und Südchinesischen Meer.

(SDA)

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