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«China ist bereit für eine blutige Schlacht»

Chinas Präsident Xi Jinping warnt davor, sein Land von aussen zu spalten. An Trump gerichtet sagte er, einen Handelskrieg würde niemand gewinnen.

sda/afp
Xi Jinping betonte in Peking die Ausdauer seines Volkes. (Video: Tamedia/AFP)

Mit einer von nationalistischen Tönen geprägten Rede hat Chinas Präsident Xi Jinping die Sitzung des Nationalen Volkskongresses beendet. Xi warnte am Dienstag in Peking vor Versuchen, das Land zu spalten. Zudem betonte er, China sei bereit, eine «blutige Schlacht» zu schlagen, um seinen rechtmässigen Platz in der Welt zurückzugewinnen. Peking werde sein «Ein-China-Prinzip» verteidigen.

Xi Jinping hat am 20. März 2018 am Volkskongress in Peking vor einer Spaltung seines Landes gewarnt.
Xi Jinping hat am 20. März 2018 am Volkskongress in Peking vor einer Spaltung seines Landes gewarnt.
AP Photo/Ng Han Guan
China sieht Taiwan nicht als eigenständigen Staat, sondern als Teil seines Staatsgebietes.
China sieht Taiwan nicht als eigenständigen Staat, sondern als Teil seines Staatsgebietes.
AP Photo/Ng Han Guan
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Xi reagierte damit insbesondere auf ein Gesetz, das US-Präsident Donald Trump Ende vergangener Woche unterzeichnete und das Reisen hochrangiger US-Regierungsvertreter nach Taiwan erlaubt. China sieht Taiwan nicht als eigenständigen Staat, sondern als Teil seines Staatsgebietes.

Ebenfalls an Trump gerichtet warnte Xi vor einem Handelskrieg: «Wir glauben, dass ein Handelskrieg niemandem nutzt, und niemand als Sieger aus einem Handelskrieg hervorgeht.» Die USA hatten Strafzölle auf Importe von Stahl und Aluminium aus mehreren Ländern einschliesslich China angekündigt. Auch droht Trump nach Presseberichten mit weiteren Strafzöllen auf Waren aus China im Wert von bis zu 60 Milliarden US-Dollar. Als Grund wird die Verletzung von Urheberrechten und der Zwang gegenüber US-Unternehmen in China genannt, Technologie zu transferieren.

Verjüngung der Nation

Xi warb in seiner Rede auch für seine Vision einer «Verjüngung der chinesischen Nation» - den «grössten Traum» der zweitgrössten Volkswirtschaft der Welt.

Zugleich erinnerte Xi daran, dass es die Kommunistische Partei sei, die mehr denn je über die Angelegenheiten des Landes entscheide. «Die Geschichte hat immer bewiesen und wird weiterhin beweisen, dass China nur der Sozialismus retten kann», sagte Xi. Die Kommunistische Partei sei die «oberste politische Führung» des Landes und «die grundlegende Garantie, um die grosse Verjüngung der chinesischen Nation zu verwirklichen».

Ewige Präsidentschaft

Die knapp 3000 Abgeordneten des Volkskongresses hatten Xi am Wochenende einstimmig im Amt des Staatschefs und des Vorsitzenden der mächtigen Militärkommission bestätigt. Zuvor hatte das Parlament die Begrenzung der Amtszeit des Staatspräsidenten auf zwei Mandate aufgehoben, so dass Xi lebenslang Präsident bleiben könnte.

Das Parlament verankerte überdies Xis politische Strategie und Philosophie in der Verfassung. Xi gilt als der mächtigste Politiker in der Volksrepublik seit Jahrzehnten.

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