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China vor «kritischem Jahr»

Die grossen Wachstumssprünge dürften für Chinas Wirtschaft vorbei sein. Stattdessen will man eine nachhaltige Expansion – und die Übel des Landes bekämpfen. Das birgt Gefahren.

spu
Polittheater auf Chinesisch: Beim Nationalen Volkskongress in Peking tagen rund 3000 Delegierte aus allen Landesteilen. (5. März 2015)
Polittheater auf Chinesisch: Beim Nationalen Volkskongress in Peking tagen rund 3000 Delegierte aus allen Landesteilen. (5. März 2015)
AP Photo/Andy Wong
Das grosse Auflaufen der Delegierten vor der Grossen Halle des Volkes in Peking. (5. März 2015)
Das grosse Auflaufen der Delegierten vor der Grossen Halle des Volkes in Peking. (5. März 2015)
AP Photo/Mark Schiefelbein
Grosses Tamtam zur Eröffnung: Ein Dirigent ...
Grosses Tamtam zur Eröffnung: Ein Dirigent ...
AP Photo/Ng Han Guan
... läutet mit seiner Militärband den Kongress ein. (5. März 2015)
... läutet mit seiner Militärband den Kongress ein. (5. März 2015)
AP Photo/Ng Han Guan
In den Morgenstunden weiss das noch nicht jeder zu schätzen. (5. März 2015)
In den Morgenstunden weiss das noch nicht jeder zu schätzen. (5. März 2015)
Reuters
Genügend Jobs für alle: Hostessen springen während der Eröffnungssession des Volkskongressses auf dem Tiananmen-Platz in die Luft (5. März 2015)
Genügend Jobs für alle: Hostessen springen während der Eröffnungssession des Volkskongressses auf dem Tiananmen-Platz in die Luft (5. März 2015)
Fred Dufour, AFP
Austragungsort der politischen Spiele: Die Grosse Halle des Volkes in Peking wird für rund zehn Tage der Tagungsort des Volkskongresses. (5. März 2015)
Austragungsort der politischen Spiele: Die Grosse Halle des Volkes in Peking wird für rund zehn Tage der Tagungsort des Volkskongresses. (5. März 2015)
AFP
Politprominenz: Präsident Xi Jinping (2. v. l., untere Reihe) und Premierminister Li Keqiang (rechts daneben) applaudieren während der Eröffnungszeremonie. (5. März 2015)
Politprominenz: Präsident Xi Jinping (2. v. l., untere Reihe) und Premierminister Li Keqiang (rechts daneben) applaudieren während der Eröffnungszeremonie. (5. März 2015)
AP Photo/Andy Wong
Ruhe vor der Probe: Ein Mitglied des Militärorchesters schaut auf die Uhr. (5. März 2015)
Ruhe vor der Probe: Ein Mitglied des Militärorchesters schaut auf die Uhr. (5. März 2015)
AP Photo/Ng Han Guan
Empfang in Rot: Chinesische Hostessen inszenieren sich für Fotografen vor der Grossen Halle des Volkes. (5. März 2015)
Empfang in Rot: Chinesische Hostessen inszenieren sich für Fotografen vor der Grossen Halle des Volkes. (5. März 2015)
Goh Chai Hin, AFP
Auf Patrouille: Chinesische Polizisten auf Segways vor der Grossen Halle des Volkes in Peking. (5. März 2015)
Auf Patrouille: Chinesische Polizisten auf Segways vor der Grossen Halle des Volkes in Peking. (5. März 2015)
Goh Chai Hin, AFP
Unauffälliger Bewacher: Ein Soldat in Zivil steht vor den Rängen in der Grossen Halle des Volkes. (5. März 2015)
Unauffälliger Bewacher: Ein Soldat in Zivil steht vor den Rängen in der Grossen Halle des Volkes. (5. März 2015)
Jason Lee, Reuters
Der regierende Mahner: Premier Li Keqiang geisselt korrupte Beamte und klagt über Umweltverschmutzung. (5. März 2015)
Der regierende Mahner: Premier Li Keqiang geisselt korrupte Beamte und klagt über Umweltverschmutzung. (5. März 2015)
Jason Lee, Reuters
Der Respekt danach: Li Keqiang verneigt sich nach seiner Rede. (5. März 2015)
Der Respekt danach: Li Keqiang verneigt sich nach seiner Rede. (5. März 2015)
AP Photo/Ng Han Guan
Wichtige Zielgruppe: Eine Delegation der Volksbefreiungsarmee kommt zum Veranstaltungsort. (5. März 2015)
Wichtige Zielgruppe: Eine Delegation der Volksbefreiungsarmee kommt zum Veranstaltungsort. (5. März 2015)
Carlos Barria, Reuters
Pendlerbus der Politik: Viele der rund 3000 Delegierten werden mit Bussen transportiert. (5. März 2015)
Pendlerbus der Politik: Viele der rund 3000 Delegierten werden mit Bussen transportiert. (5. März 2015)
Carlos Barria, Reuters
Fotomotiv: Delegierte tragen für ihre Provinzen typische Kostüme und fotografieren während der Eröffnungszeremonie. (5. März 2015)
Fotomotiv: Delegierte tragen für ihre Provinzen typische Kostüme und fotografieren während der Eröffnungszeremonie. (5. März 2015)
Barry Huang, Reuters
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Chinas Wirtschaft soll in diesem Jahr langsamer und nachhaltiger wachsen. Zum Auftakt der diesjährigen Plenarsitzung des Volkskongresses in Peking schraubte Regierungschef Li Keqiang das Wachstumsziel auf «etwa sieben Prozent» herunter.

«Stabiles Wachstum aufrechtzuerhalten, wird schwieriger», sagte der Premier in seinem Rechenschaftsbericht vor den knapp 3000 Delegierten in der Grossen Halle des Volkes und warnte vor «latenten Gefahren». Im Vorjahr war China mit 7,4 Prozent schon so langsam wie seit 24 Jahren nicht mehr gewachsen.

Musik und grosse Worte: Die Eröffnungszeremonie zum Volkskongresses. (Youtube/New China TV; 5. März 2015)

«Das Wachstumsziel von schätzungsweise sieben Prozent berücksichtigt, was notwendig und was möglich ist», sagte der Premier. Er sprach in seiner gut eineinhalbstündigen Rede von einem «kritischen Jahr».

Schonungslos hob Li Keqiang die Probleme des Landes hervor und beklagte Korruption, Misswirtschaft und Umweltverschmutzung. «In der Arbeit der Regierung gibt es noch viel zu verbessern, und einige politische Massnahmen werden nicht zufriedenstellend umgesetzt», sagte Li Keqiang. «Eine kleine Zahl von Regierungsmitarbeitern verhält sich unverantwortlich.»

Unter Hinweis auf den verstärkten Kampf gegen Bestechlichkeit und Vetternwirtschaft sagte der Premier: «Es gibt schockierende Fälle von Korruption.» Einige Amtsträger vernachlässigten ihre Pflichten. «Wir müssen den Problemen ins Auge blicken», sagte Li Keqiang.

Unzufriedenes Volk

«In Zeiten des Friedens müssen wir die Gefahren bedenken, in Zeiten der Stabilität vor potenziellem Chaos auf der Hut sein.» Die Bevölkerung sei unzufrieden über «viele Unzulänglichkeiten» im Gesundheitswesen, Wohnungsbau, in der Bildung, Einkommensverteilung, Nahrungsmittelsicherheit sowie in Recht und Ordnung. «Die Umweltverschmutzung ist an einigen Orten gravierend.»

Die Wirtschaft sei im vergangenen Jahr «mit grösseren Schwierigkeiten und Herausforderungen als erwartet» und «wachsendem Abwärtsdruck» konfrontiert gewesen, sagte der Premier. Doch habe die Regierung nicht zu kurzfristigen Konjunkturmassnahmen gegriffen, sondern neue Ideen entwickelt.

Er strebe eine «ausgeglichene Entwicklung» durch Reformen und Transformation des Wachstumsmodells an. Ziel sei ein «qualitatives, effizientes und nachhaltiges Wachstum».

«Das Wachstum in Investitionen ist schleppend», sagte Li Keqiang. Neue Bereiche mit starkem Konsum seien begrenzt. «Es gibt keine Anzeichen, dass sich der internationale Markt wesentlich erholt.» Kosten für die Produktion stiegen, während die Preise für hergestellte Waren fielen. «Überkapazitäten sind ein hervorstechendes Problem.»

Die Grundlagen des Wirtschaftsmodells «bleiben ineffizient». Kleine und mittelgrosse Unternehmen hätten Probleme, an Finanzierung heranzukommen.

Mehr Geld für Rüstung

Trotz schwächerer Konjunktur sollen die Rüstungsausgaben kräftig um 10,1 Prozent auf 886 Milliarden Yuan (heute umgerechnet 137 Milliarden Franken) zulegen. Der Zuwachs ist niedriger als im Vorjahr mit 12,2 Prozent, aber im fünften Jahr in Folge zweistellig und höher als das Wirtschaftswachstum. Doch liegt der Anstieg etwa auf der Höhe der Ausgabensteigerung im Gesamthaushalt.

Wegen der Inselstreitigkeiten im Ostchinesischen und Südchinesischen Meer verfolgen Chinas Nachbarn die Aufrüstung der Militärmacht mit Sorge.

(SDA)

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