Zum Hauptinhalt springen

Die Furcht in China ist zurück

Staats- und Parteichef Xi Jinping setzt der jahrzehntelangen Öffnungspolitik ein Ende. Nicht nur im Volkskongress, der ab heute tagt – auch sonst werden nur noch Jasager geduldet.

Stramme Haltung gefragt: Sicherheitskräfte vor der Eröffnung der diesjährigen Plenarsitzung des Volkskongresses. Foto: Keystone
Stramme Haltung gefragt: Sicherheitskräfte vor der Eröffnung der diesjährigen Plenarsitzung des Volkskongresses. Foto: Keystone

Am Samstag kommt in Peking der Nationale Volkskongress zusammen, Chinas Scheinparlament. Einmal im Jahr tut sich da ein Fenster auf, man erhascht einen Blick darauf, welche Wirtschaftspolitik die KP dem Lande zugedacht hat, wie sie die Armee ausstatten möchte, welche neuen Initiativen sie plant, etwa gegen den Smog oder gegen die explodierende soziale Ungleichheit. Debattiert wird kaum, das Parlament nickt ab. Das ist nichts Neues, Chinas Parlamentarier tanzten schon immer nach der Pfeife der Partei. Neu in Xi Jinpings China ist, dass die Führung offenbar auch im Rest der Gesellschaft nur noch Jasager dulden möchte.

Um diesen Artikel vollständig lesen zu können, benötigen Sie ein Abo.