Die Wut gegen den Filz

Die eingeleitete Entmachtung der südkoreanischen Präsidentin Park Geun-hye bietet eine Chance, die Demokratie im Land zu verfestigen.

Vereinsamt, überfordert, Tochter eines Diktators: Südkoreas entmachtete Staatspräsidentin Park Geun-hye. Foto: Chung Sung-Jun (Getty Images)

Vereinsamt, überfordert, Tochter eines Diktators: Südkoreas entmachtete Staatspräsidentin Park Geun-hye. Foto: Chung Sung-Jun (Getty Images)

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Südkorea ist eine junge, unfertige Demokratie. Nach dem Sturz der Diktatur 1987 hat das Land buchstäblich aus dem Nichts in aller Eile demokratische Institutionen geschaffen – schneller noch, als es seine Hightechindustrie aus dem Boden stampfte. Die am Freitag eingeleitete Entmachtung von Staatspräsidentin Park Geun-hye wird nun zur Bewährungsprobe einer erst oberflächlich verwurzelten Demokratie. Und zur Chance, diese zu verfestigen. Aussenpolitisch hat Südkorea sich am Freitag für Monate aus dem Verkehr gezogen.

Die vereinsamte, in ihrem Amt überforderte Präsidentin ist über ihre Dummheit gestolpert, sich in die Ränke einer obskuren, raffgierigen Schamanin einspannen zu lassen. Damit dürfte sie gegen Gesetze und womöglich gegen die Verfassung verstossen haben. Das vermag die Wucht der Proteste jedoch nicht zu erklären, Südkorea ist politische Skandale und Korruption gewöhnt. Es erklärt auch nicht, warum jeder zweite Abgeordnete von Parks eigener Saenuri-Partei für ihre Absetzung stimmte.

Gewählt als Diktatorentochter

Park ist vor vier Jahren vor allem als Tochter gewählt worden. Ihr Vater war Park Chung-hee, der Militärdiktator, der Südkoreas Wandel vom kriegszerstörten, verarmten Agrarland mithilfe der Chaebols, der grossen Familienkonzerne, in eine führende Volkswirtschaft mit brutaler Repression durchgepeitscht hat. Er warf Gewerkschafter ins Gefängnis und liess Lyriker foltern.

Nach zwei liberalen Präsidenten im letzten Jahrzehnt, die sich um den Aufbau demokratischer Institutionen bemühten, kehrte 2008 der alte Apparat in freien Wahlen an die Macht zurück. Und 2013 mit Park, die sich bestenfalls halbherzig von der Diktatur distanzierte, sogar die Familie von Park Chung-hee. Der Geheimdienst hatte mit Wahlkampfmanipulationen geholfen, sie ins Amt zu heben, die Chaebol mit Geld. Park garantierte dem alten Filz den Fortbestand.

Sie hat durchaus versucht, das Rad zurückzudrehen, etwa, indem sie die Pressefreiheit einschränkte.

Die Wut, mit der die Südkoreaner Parks Sturz betreiben, erklärt sich nun auch damit, dass sie die Tochter des Diktators ist. Und durchaus versucht hat, das Rad zurückzudrehen, etwa, indem sie die Pressefreiheit einschränkte. Und da Institutionen wie die parlamentarische Kontrolle offensichtlich versagten, gingen die Demonstranten von Beginn an aufs Ganze: Sie forderten Parks Sturz, sofort. Mit der Einleitung von Parks Amtsenthebung haben Opposition und Strasse den Sieg erreicht, den sie anstrebten. Doch selbst für die verhasste Präsidentin gilt die Unschuldsvermutung, bis das Verfassungsgericht ihren Sturz bestätigt. Können die Südkoreaner nun umschalten? Akzeptiert die Opposition die Regeln des Verfahrens, das sie angeschoben hat, und dann auch das Urteil der Verfassungsrichter, selbst wenn es ihr nicht passen sollte?

Die Frage, wie das politisch gelähmte Land durch diese Staatskrise kommt, wird zur Reifeprüfung seiner Demokratie. Der südkoreanische Präsident vereinigt selbst für ein Präsidialsystem ein Übermass an Macht auf sich. Das ist auch ein Erbe der Diktatur. Und eine Folge der steilen Hierarchien dieser Gesellschaft.

Weniger Machtkonzentration

Parks Nachfolger wird die aktuelle Krise nützen müssen, um seine eigene Macht zu reduzieren und die Politik zu dezentralisieren. Er muss die Verflechtungen zwischen den Konzernen und der Macht abbauen und die demokratischen Institutionen des Landes stärken. Von den aussichtsreichsten Kandidaten, Oppositionspolitiker Moon Jae-in und der bisherige UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon, kann man das kaum erwarten. Moon gilt als zu brav für die harte Politik, Ban entstammt dem alten System. Südkorea droht diese Staatskrise nur auszusitzen.

Erstellt: 09.12.2016, 19:12 Uhr

Artikel zum Thema

Eine junge, unfertige Demokratie in der Krise

Südkorea drohen nach der Absetzung seiner Präsidentin bis zu acht Monate ohne Staatsoberhaupt. Seine demokratischen Institutionen sind äusserst fragil. Mehr...

Südkoreas Präsidentin ist politisch erledigt

Täglich wächst der Druck auf Park Geun-hye, ihr Amt niederzulegen. Sonst droht ihr ein Impeachment. Mehr...

Südkoreas Präsidentin entschuldigt sich beim Volk

Das Parlament hat für die Amtsenthebung von Präsidentin Park Geun-hye gestimmt. Korruptionsvorwürfe wurden ihr zum Verhängnis. Mehr...

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Paid Post

Rioja fasziniert mit neuer Vielfalt

Die Winzer aus der Region Rioja glänzen mit stetig zunehmender Finesse und Vielfalt. Neben Weissweinen sind auch Einzellagen, Orts- und Gebietsweine auf dem Vormarsch.

Kommentare

Blogs

History Reloaded Braucht Brasilien wieder einen Kaiser?

Mamablog Schulzuteilung per Algorithmus?

Die Welt in Bildern

Klimawand: Andres Petreselli bemalt in San Francisco eine Hausfassade mit einem Porträt von Greta Thunberg. (8. November 2019)
(Bild: Ben Margot) Mehr...