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Ein aggressiver Kurs

Der neue japanische Premier ist der alte: Shinzo Abe. Doch seine Partei hat in den letzten Jahren an Rückhalt eingebüsst.

Shinzo Abe (Mitte) im Yasukuni-Schrein, wo japanischer Gefallener und Kriegsverbrecher gedacht wird. Foto: Reuters
Shinzo Abe (Mitte) im Yasukuni-Schrein, wo japanischer Gefallener und Kriegsverbrecher gedacht wird. Foto: Reuters

Premier Shinzo Abe hat die vorgezogenen Neuwahlen in Japan deutlich gewonnen, wie erwartet. Aber es ist ein hohler Sieg. Auch Abgeordnete seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) hatten im Vorfeld von einer «Wahl über Nichts» gesprochen. Die Opposition warf Abe vor, Geld und Zeit mit dem Urnengang zu verschwenden. Sein einziges Ziel sei es, seiner Regierung zwei zusätzliche Jahre zu sichern. Zu durchsichtig war seine Behauptung, er suche ein Wählermandat dafür, die geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer aufzuschieben. Das ist angezeigt, weil sein Wirtschaftsprogramm, Abenomics, nicht die gewünschte Wirkung entfaltet hat. Der Grund: Abe hat seine Hausaufgaben nicht gemacht und die überfälligen Strukturreformen auf die lange Bank geschoben.

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