Ein einmaliger und historischer – Rückschritt

Fachleute kritisieren die Vereinbarung zwischen Trump und Kim als zu vage. Mehr noch: Sie könnte dem Ziel der Abrüstung sogar schaden.

Die Schwierigkeiten stecken im Detail: US-Präsident Donald Trump und der nordkoreanische Machthaber Kimg Jong-un. Bild: EPA

Die Schwierigkeiten stecken im Detail: US-Präsident Donald Trump und der nordkoreanische Machthaber Kimg Jong-un. Bild: EPA

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Die Bilder gehen um die Welt, sie werden in keinem Jahresrückblick fehlen. Doch jenseits der ungewohnten Fotos von US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un in fast freundschaftlicher Eintracht wirft das Treffen in Singapur eine zentrale Frage auf: Wie viel Substanz haben die Ergebnisse? Trumps Bilanz zum zentralen Gipfelthema fiel erwartungsgemäss sehr positiv aus: «Das ist eine grosse Sache», sagte er mit Blick auf die vereinbarte Denuklearisierung Nordkoreas; diese werde nun «sehr, sehr schnell» angegangen werden, versprach er. Es sollten amerikanische und internationale Inspekteure zum Einsatz kommen.

Nüchterner betrachtet hat der Gipfel beim Thema nukleare Abrüstung zunächst einmal wenig Greifbares hervorgebracht. Dabei hatte die US-Regierung vor dem Treffen in dieser Frage grosse Hoffnungen geweckt und die Vorgespräche mit Nordkorea als so erfolgreich beschrieben, dass Präsident Trump sogar früher als geplant aus Singapur abreisen werde. Tatsächlich ist die von Trump und Kim gemeinsam unterzeichnete, knappe Abschlusserklärung aber äusserst vage geblieben. Trump verpflichte sich, heisst es darin, Nordkorea «Sicherheitsgarantien zu geben, und der Vorsitzende Kim Jong-un bekräftigte seine feste und unerschütterliche Verpflichtung, die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel abzuschliessen».

Doch die Schwierigkeiten stecken im Detail oder besser gesagt: im Mangel an Details. Zwar verspricht Trump, bereits in den nächsten Wochen setzten sich die amerikanischen und die nordkoreanischen Delegationen zusammen, um Details auszuhandeln. Doch bisher musste Kim in der Abrüstungsfrage nicht über das hinausgehen, was er dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in Ende April zugesichert hatte.

Eine Warnung aus Wien

Gemessen an der Devise von US-Aussenminister Mike Pompeo, die USA wollten die «völlige, verifizierbare und unumkehrbare» Denuklearisierung Nordkoreas, lässt sich in Singapur kein Durchbruch verzeichnen – vor allem nicht beim Thema Verifikation. Das bezeichnet im Fachjargon der nuklearen Abrüstung die klar messbare, von unabhängigen Experten überwachte Verpflichtung, das Arsenal abzubauen. Dieser Prozess wird etwa im Falle des Iran von der in Wien ansässigen Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) überwacht. IAEA-Chef Yukiya Amano veröffentlichte kurz nach der Erklärung von Singapur ein Statement, in dem er Kims Zusage, abrüsten zu wollen, grundsätzlich lobte. Aber er teilte auch mit: «Die IAEA wird die Verhandlungen beider Länder genau verfolgen, um die Ergebnisse des Gipfels zu implementieren.»

Amano spricht es nicht aus, aber für ein praxistaugliches Mandat fehlen noch einige Verhandlungsrunden zwischen Washington und Pyongyang. Und genau dieses robuste Mandat ist entscheidend: Kims Vater hatte die IAEA-Inspektoren 2009 aus dem Land geworfen. Wie Nordkorea seine nuklearen Ambitionen vorantrieb, konnte die IAEA nur noch mithilfe von Satellitenbildern verfolgen.

Die meisten Atomfachleute sind von dem Gipfel enttäuscht. «Ich freue mich, dass die beiden Anführer darin übereinstimmen, eine diplomatische Lösung zu verfolgen», sagt zwar Beatrice Fihn, Chefin der mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten «Kampagne zur Abschaffung von Nuklearwaffen» (Ican). «Aber ich mache mir Sorgen, weil der Gipfel Nordkoreas Status als nuklear bewaffneten Staat legitimiert.» Schliesslich hat sich Kim nun auf Augenhöhe mit dem US-Präsidenten treffen dürfen. Er kann sich bestätigt fühlen, dass erst sein Atomwaffenprogramm ihm den prestigeträchtigen Gipfel beschert hat.

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Entscheidend ist aus Sicht von Fachleuten vor allem, was nicht in der Abschlusserklärung steht: «Aus der Abrüstungsperspektive und in der Frage der Nichtverbreitung von Nuklearwaffen ist das Ergebnis enttäuschend. Die gemeinsame Erklärung fällt hinter die Forderungen der internationalen Gemeinschaft zurück», sagt Oliver Meier, Abrüstungsexperte bei der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik. Nordkorea habe noch nicht einmal seine bereits getroffene Zusage erneuern müssen, keine weiteren Raketentests vorzunehmen. Die Vereinbarung enthält aus seiner Sicht zudem keinerlei belastbare Zusagen, internationale Verifikationsmassnahmen zuzulassen. Meier warnt: «Es besteht die Gefahr, dass dieser Gipfel Bemühungen um die Verbreitung von Atomwaffen schwächt.»

Ein Deal, 120 Staaten

Trump vermittele durch das Treffen von Singapur den Eindruck, «dass erst durch Überschreiten der nuklearen Schwelle ein Staat von den USA als gleichwertiges Gegenüber anerkannt wird», sagt Meier. Auch poche der Präsident im Umgang mit Kim nicht einmal auf die Einhaltung von Menschenrechten.

Beim Thema nukleare Abrüstung fokussieren sich die meisten Bemühungen auf Verträge, die zwischen mehreren Staaten geschlossen worden sind. Vergangenes Jahr verhandelten bei den Vereinten Nationen mehr als 120 Staaten über einen Deal, der Nuklearwaffen verbietet, etwa 50 haben ihn bislang unterzeichnet. Zwar hält sich bislang kein Atomwaffenstaat an diesen Vertrag, aber er hat der Abrüstungsdiskussion eine neue Dynamik gegeben. Das bilaterale Treffen in Singapur schwächt aus Expertensicht aber vor allem den Nichtverbreitungsvertrag. Darin ist geregelt, dass die Besitzer von Atomwaffen an einer Abrüstung ihrer Arsenale arbeiten, während die Nichtatomwaffenstaaten versichern, diese nicht anzustreben. Nordkorea hält sich nicht an den Vertrag.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 12.06.2018, 21:20 Uhr

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