Hongkong-Aktivist von Wahlen ausgeschlossen

Weil sich Joshua Wong für die Selbstbestimmung der Sonderverwaltungszone einsetzt, wurde seine Kandidatur nicht zugelassen.

Joshua Wong ist das Gesicht der Demokratiebewegung in Hongkong – er wurde als einziger von 1100 Kandidaten von den Wahlen im November ausgeschlossen. Bild: Keystone/AP/Michael Sohn

Joshua Wong ist das Gesicht der Demokratiebewegung in Hongkong – er wurde als einziger von 1100 Kandidaten von den Wahlen im November ausgeschlossen. Bild: Keystone/AP/Michael Sohn

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Der Demokratieaktivist Joshua Wong ist von den nächsten Wahlen in Hongkong ausgeschlossen worden. Er werde seiner politischen Rechte beraubt, erklärte Wong am Dienstag im Online-Netzwerk Facebook. Der Regierung der Metropole warf er zudem Zensur vor.

Wong sagte weiter, er sei unter den mehr als 1100 Kandidaten der einzige Kandidat, der von der Kandidatur bei den Kommunalwahlen im November ausgeschlossen worden sei. In einer Mitteilung bestätigte die Hongkonger Wahlkommission am Dienstag, dass Wongs Nominierung ungültig sei.

Die Regierung der Metropole erklärte separat, dass der Kandidat die Anforderungen der einschlägigen Wahlgesetze nicht erfülle. Der Aktivist setze sich für eine «Selbstbestimmung» der chinesischen Sonderverwaltungszone ein. Dies stehe im Widerspruch zu den Wahlgesetzen Hongkongs. Die Regierung unterstütze den Ausschluss von der Wahl mit der Begründung, dass Selbstbestimmung «oder die Unterstützung der Unabhängigkeit Hongkongs nicht mit dem verfassungsmässigen und rechtlichen Status der Sonderverwaltungsregion Hongkong vereinbar ist».

«Regenschirm»-Bewegung als Anfang

Die frühere britische Kronkolonie wird seit rund fünf Monaten von Massenprotesten erschüttert. Die Demonstrationen in der Finanzmetropole hatten sich anfänglich gegen ein geplantes Gesetz gerichtet, das Überstellungen von Verdächtigen an Festland-China ermöglichen sollte. Mittlerweile richten sie sich generell gegen die pro-chinesische Führung in Hongkong und die Einschränkung der Demokratie.

Wong ist einer der prominentesten Demokratieaktivisten Hongkongs. Der junge Aktivist gilt seit der «Regenschirmbewegung 2014» als das Gesicht der demokratischen Kräfte in Hongkong.

In der Vergangenheit war den Kommunalwahlen, die stets von China-freundlichen Bewerbern dominiert wurden, wenig Aufmerksamkeit geschenkt worden. Die Unruhen der vergangenen Monate sorgten jedoch dafür, dass sich dieses Mal eine Rekordzahl von Kandidaten und Wählern registrieren liess.

Joshua Wong im September 2019 mit US-Demokratenführerin Nancy Pelosi. Er war mit anderen Aktivisten zu einer Anhöhrung über die Hongkong-Proteste im US-Kongress vorgeladen. Bild: Keystone/Pablo Martinez Monsivais (anf/sda)

Erstellt: 29.10.2019, 07:23 Uhr

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