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Japan hat einen neuen Premierminister

Nur wenige Tage nach dem Rücktritt von Yukio Hatoyama hat das Parlament einen Nachfolger gewählt. Der bisherige Finanzminister Naoto Kan soll es richten.

Er hat künftig das Sagen: Naoto Kan nach der Wahl zum Vorsitzenden der DPJ.
Er hat künftig das Sagen: Naoto Kan nach der Wahl zum Vorsitzenden der DPJ.
AFP

Nach dem Rücktritt der Regierung in Japan ist der bisherige Finanzminister Naoto Kan vom Parlament zum neuen Ministerpräsidenten gewählt worden. In der Abstimmung im Unterhaus in Tokio erhielt der 63-Jährige am Freitag 313 von 477 abgegebenen gültigen Stimmen.

Damit gelte Kan als gewählt, verkündete der Präsident der Kammer, Takahiro Yokomichi, nach dem Votum. Das Oberhaus bestätigte die Wahl mit 123 von 237 Stimmen.

Eine «Revitalisierung» Japans bezeichnete Kan nach seiner Wahl als oberste Priorität seiner Regierung. Dazu forderte er die Mitglieder der Demokratischen Partei zu mehr Vertrauen in die eigenen Gestaltungsmöglichkeiten auf. Die Parteimitglieder sollten sich selbstbewusst erheben und erklären: «Wir schaffen das», sagte Kan.

Für eine rigide Sparpolitik

Der bisherige Finanzminister hatte sich in der zurückliegenden knapp neunmonatigen Regierungszeit der Mitte-Links-Koalition für eine rigide Sparpolitik und eine Anhebung der Konsumentensteuern stark gemacht, um so den Staatshaushalt der zweitgrössten Volkswirtschaft der Welt zu sanieren.

In den 90er Jahren machte er bereits als Gesundheitsminister von sich reden, als er die Aufklärung eines Skandals um HIV-verseuchte Blutkonserven vorantrieb.

US-Stützpunkt bringt Hatoyama zu Fall

Die Demokratische Partei hatte im vergangenen September nach jahrzehntelanger Herrschaft der konservativen Liberaldemokraten mit einer Mitte-Links-Koalition die Regierung übernommen. Die Beliebtheit des zurückgetreten Regierungschefs Yukio Hatoyama allerdings fiel in den vergangenen Wochen auf einen Tiefpunkt.

Grund dafür war unter anderen das gebrochene Wahlversprechen, einen US-Stützpunkt von der Insel Okinawa weg zu verlegen. Hatoyama kündigte daraufhin am Mittwoch seinen Rücktritt an. Am Freitag trat dann die gesamte Regierung geschlossen zurück.

SDA/jak

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