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Japan setzt auf Frauen in der Regierung

Umbildung des japanischen Regierungsteams: Neu zählt das Kabinett von Premierminister Shinzo Abe fünf Frauen. Bis 2030 sollen 30 Prozent aller Führungspositionen mit Frauen besetzt werden.

Drei neue Frauen im Kabinett: Regierungschef Shinzo Abe. (3. September 2014)
Drei neue Frauen im Kabinett: Regierungschef Shinzo Abe. (3. September 2014)
Reuters

Japans Ministerpräsident Shinzo Abe will mit der ersten Kabinettsumbildung seit seinem Amtsantritt 2012 seine wirtschaftliche und sicherheitspolitische Reformagenda vorantreiben. Der Rechtskonservative erhöhte die Zahl von Frauen im Kabinett von zwei auf fünf.

So viele Frauen sassen nur von 2001 bis 2002 schon mal in einer Regierung. Abe hatte sich die Förderung von Frauen auf Führungspositionen in Japans weiterhin männerdominierter Gesellschaft gross auf die Fahnen geschrieben.

So übernimmt die 40-jährige Yuko Obuchi, Tochter eines früheren Regierungschefs, das Ressort für Handel und Wirtschaft. Wichtige Schlüsselpositionen wie das Amt des Aussenministers liess Abe unverändert, was als Signal politischer Kontinuität gewertet wird.

Die neue Führung steht vor einer Reihe grosser Herausforderungen. Dazu zählt die Frage, wie die wegen eines Inselstreits sowie Japans Umgang mit seiner Kriegsvergangenheit schwer belasteten Beziehungen zu China verbessert werden können.

Dass Abe bei der gleichzeitigen Neubesetzung der Führung seiner Liberaldemokratischen Partei LDP zwei Politikveteranen mit guten Beziehungen zu China an die Spitze setzte, werteten manche Beobachter als Versöhnungssignal an den Nachbarn.

Zugleich bedachte Abe jedoch auch Weggefährten, die seine nationalistische Agenda unterstützen, mit hohen Posten. Dazu zählt Sanae Takaichi, die Innenministerin wurde. Die langjährige Verbündete von Abe kritisierte eine historische Entschuldigung Japans für das Leiden von Zwangsprostituierten der kaiserlichen Armee während des Zweiten Weltkriegs. Eine entsprechende Erklärung aus dem Jahr 1993 unterminiere Japans Stolz und sollte durch eine neue ersetzt werden.

Erwartungen geweckt

Als Signal für Abes Reformbereitschaft werteten Analysten die Berufung von Yasuhisa Shiozaki zum Gesundheitsminister. Er befürwortet eine Diversifizierung des staatlichen Pensionsfonds. Experten schätzen, dass dem Aktienmarkt durch die Reformen umgerechnet mehr als 90 Milliarden Franken an frischem Geld zufliessen werden.

Zudem hoffen Marktkreise, dass Landwirtschaftsminister Koya Nishikawa die Reform des abgeschotteten Agrarsektors und die Verhandlungen über ein transpazifisches Freihandelsabkommen (TPP) weiter vorantreibt.

Den Posten des Ministers für Sicherheitsgesetzgebung übernimmt Akinori Eto, der auch das Verteidigungsressort führt. Das bisherige Kabinett von Abe war unverändert 617 Tage im Amt gewesen, ein Nachkriegsrekord.

Popularität gesunken

Abes Umfragewerte sind zwar weiter relativ hoch, sanken aber von anfangs 70 Prozent auf zuletzt rund 50 Prozent. Neben wirtschaftlichen Sorgen trug dazu auch sein Beschluss bei, angesichts des militärisch mächtiger werdenden Chinas die pazifistische Verfassung umzuinterpretieren, um die Rolle des Militärs zu stärken.

Die Börse reagierte mit Kursgewinnen auf die Regierungsumbildung. Der Leitindex Nikkei stieg zwischenzeitlich auf ein Sieben-Monats-Hoch.

(sda/AP)

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