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Japans neuer Gegner heisst China

Nicht mehr Russland, sondern Nordkorea und China werden in Japan als grösste potenzielle Bedrohungen gesehen, an der die neue Verteidigungspolitik ausgerichtet werden soll. Peking reagierte verärgert.

Japan will laut neuem Sicherheitskonzept U-Boote und Kampfflugzeuge anschaffen: Japanische Panzer während einer Militärparade im Jahr 2007.
Japan will laut neuem Sicherheitskonzept U-Boote und Kampfflugzeuge anschaffen: Japanische Panzer während einer Militärparade im Jahr 2007.
Keystone

Die japanische Regierung betrachtet China und Nordkorea als die grössten potenziellen Gefahren für die eigene Sicherheit. In den neuen Richtlinien der Verteidigungspolitik, die am Freitag vorgestellt wurden, vollzieht Tokio eine Wende von der Ausrichtung auf Russland hin zu den aufstrebenden Mächten Asiens. Peking reagierte verärgert auf die Bekanntmachung. China sei eine Macht für den Frieden und die Entwicklung Asiens und bedrohe niemanden, sagte eine Sprecherin des dortigen Aussenministeriums.

Die japanische Regierung will laut dem Sicherheitskonzept neue U-Boote und Kampfflugzeuge anschaffen, ausserdem soll die Raketenabwehr ausgebaut werden. Die Bodentruppen sollen mobiler werden, um notfalls schnell im Südwesten eingesetzt werden zu können. Verteidigungsminister Toshimi Kitazawa sagte, der Plan werde Japan helfen, sich an ein komplexeres Sicherheitsumfeld anzupassen.

Aus den neuen Richtlinien geht hervor, dass der Schwerpunkt der Verteidigungsstrategie nicht mehr auf der nördlichen Insel Hokkaido liegt, anders als zu Zeiten des Kalten Krieges. In den Mittelpunkt rücken stattdessen die südliche Insel Okinawa und Gebiete, die sowohl von China als auch von Japan beansprucht werden. Erst kürzlich hatte es wegen einer umstrittenen Inselgruppe erhebliche Spannungen zwischen Tokio und Peking gegeben.

Bündnis mit USA weiterhin wichtig

Zum Schutz vor China und Nordkorea, aber auch vor anderen asiatischen Mächten wie Indien will Japan das Bündnis mit den USA festigen, das als unverzichtbar bezeichnet wird. Derzeit sind 47.000 amerikanische Soldaten in Japan stationiert. Darüber hinaus soll sich die japanische Verteidigungspolitik auf Allianzen mit regionalen Partnern wie Südkorea und Australien stützen. Die Autoren des Konzepts, das vom Kabinett beschlossen wurde, fordern, die diplomatischen und militärischen Fähigkeiten mit mehr Eigeninitiative zu nutzen.

«Wir haben noch immer viele Panzer und Bodentruppen zur Selbstverteidigung auf Hokkaido, und wir müssen uns auf die südwestlichen Inseln konzentrieren», sagte ein ranghoher Regierungsmitarbeiter, der anonym bleiben wollte, noch vor der Vorstellung des Konzepts. Ziel der neuen Strategie sei es, «unsere Verteidigungsstellung aus Zeiten des Kalten Krieges zu modernisieren».

Japan plant, seine U-Boot-Flotte von 16 auf 22 Boote zu verstärken. Ausserdem soll ein weiterer Zerstörer angeschafft werden. Das Verteidigungsbudget für die nächsten fünf Jahre soll unverändert bei 23,5 Billionen Yen (210 Milliarden Euro) belassen werden.

dapd/ske

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