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Japans Premier Hatoyama tritt zurück

Nach nur acht Monaten im Amt hat der japanische Ministerpräsident Yukio Hatoyama am Mittwoch sein Amt zur Verfügung gestellt – auch wegen des Drucks aus den eigenen Reihen

Ohne Rückhalt: Yukio Hatoyama.
Ohne Rückhalt: Yukio Hatoyama.
Keystone

Als Grund nannte der Premier auf einer Pressekonferenz sein gebrochenes Wahlversprechen bezüglich des umstrittenen US-Militärstützpunktes auf der Insel Okinawa. Der Regierungschef hatte am Freitag mit den USA vereinbart, den Stützpunkt entgegen einem Wahlversprechen auf Okinawa zu belassen. Hatoyama ist bereits der vierte japanische Ministerpräsident innerhalb von vier Jahren, der von seinem Amt zurückgetreten ist.

Aus Protest gegen den Wortbruch des Ministerpräsidenten von der Demokratischen Partei (DPJ) hatten die Sozialdemokraten am Samstag Hatoyamas Koalitionskabinett verlassen. Die Regierung verfügt zwar auch ohne die Sozialdemokraten über eine Mehrheit im Parlament, angesichts der bevorstehenden Wahlen zum Oberhaus im Juli wuchs allerdings der Druck auf Hatoyama aus den eigenen Reihen, sein Amt zur Verfügung zu stellen. Hatoyama steht erst seit September vorigen Jahres an der Spitze der Regierung.

Seine DPJ hatte damals die fünf Jahrzehnte dauernde Herrschaft der Liberaldemokraten (LDP) beendet. Danach geriet die neue Regierung jedoch in eine Reihe von Finanzskandalen, was zu einem zunehmenden Vertrauensverlust in der Bevölkerung führte. Nach seiner Kehrtwende hinsichtlich des Militärstützpunktes auf Okinawa verlor Hatoyama weiter an Rückhalt bei den Wählern.

ddp/raa

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