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John Kerry lobt Syrien

Die Vernichtung der syrischen Chemiewaffen ist angelaufen – und Washington und Moskau sind mit dem Start der Mission zufrieden. US-Aussenminister Kerry lobt das Assad-Regime sogar für die Kooperation.

Mit der Kooperation Syriens zufrieden: Die Aussenminister John Kerry und Sergei Lawrow. (7. Oktober 2013)
Mit der Kooperation Syriens zufrieden: Die Aussenminister John Kerry und Sergei Lawrow. (7. Oktober 2013)
Keystone

Die Vernichtung der syrischen Chemiewaffenarsenale kommt aus Sicht der USA und Russlands gut voran. Man sei mit den Fortschritten bei der Beseitigung der Bestände «sehr zufrieden», erklärten US-Aussenminister John Kerry und sein russischer Kollege Sergej Lawrow am Montag. Kerry lobte, der Regierung von Präsident Baschar al-Assad gebühre Anerkennung für ihre bisherige Kooperation gemäss der UN-Syrienresolution. Doch damit sei Assad nicht aus dem Schneider, er müsse sich weiter an die Forderungen halten.

Am Sonntag hatten die UN-Inspektoren mit der Zerstörung der Chemiewaffenbestände in Syrien begonnen. Konkret ging es nach deren Angaben um die Vernichtung von Misch- und Abfüllanlagen und die Munition selbst. Dieser Prozess sei nur gut eine Woche nach der Resolution der UN-Sicherheitsrats und der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen in Gang gekommen, hob Kerry hervor. Das sei ein hervorragendes Beispiel globaler Kooperation und multilateraler Bemühungen für ein gemeinsames Ziel. Die Regierung in Damaskus rief Kerry zu, ihren Kurs der Kooperation fortzusetzen. Das «ist ein guter Anfang und wir sollten einen guten Anfang auch als solchen begrüssen», fügte Kerry hinzu.

Internationale Konferenz zu Syrien

Kerry und Lawrow trafen sich am Rande einer Veranstaltung der Vereinigung asiatisch-pazifischer Zusammenarbeit in Bali. Auch Lawrow würdigte anschliessend die Kooperation der Assad-Regierung. Zugleich nahm der russische Chefdiplomat auch die syrische Opposition in die Pflicht. Sie müsste sicherstellen, dass Chemiewaffen nicht in die Hände von Extremisten fielen.

Hinter dem verheerenden Giftgasangriff vom 21. August nahe Damaskus vermutet Moskau das Werk der syrischen Opposition, während die meisten westlichen Staaten die Verantwortung dafür bei der Assad-Regierung sehen.

Laut Kerry und Lawrow kommen auch die Vorbereitungen für eine internationale Konferenz zu Syrien voran, bei der über eine Übergangsregierung für das Bürgerkriegsland verhandelt werden soll. Die Regierung in Damaskus habe ihre Teilnahme an dem Treffen zugesagt, sagte Lawrow. Die USA und andere Unterstützer der Opposition müssten auch die Gegner Assads davon überzeugen, an den Tisch zu kommen. Nach dem Willen der Vereinten Nationen soll die Konferenz Mitte November in Genf stattfinden. Doch die Opposition ist zersplittert

«Belagerung durchbrochen»

Die Gefechte in Syrien gehen weiter. Die Regierungstruppen nahmen am Sonntagabend eine strategisch wichtige Verbindungsstrasse vom Landesinneren zur umkämpften Provinz Aleppo im Norden wieder in Betrieb. Das meldeten am Montag die amtliche Nachrichtenagentur Sana und Aktivisten vom Syrischen Beobachtungszentrum für Menschenrechte.

Seit August war der Verkehrsknotenpunkt wegen schwerer Kämpfe geschlossen. Sana berichtete, mit seiner Wiedereröffnung sei «die Belagerung durchbrochen», die Aleppo bislang von Versorgungsgütern abgeschnitten habe. Um die einstige Wirtschaftsmetropole liefern sich Assads Truppen und die Rebellen seit Juli erbitterte Gefechte.

Erst vergangene Woche hatten Regierungseinheiten die strategisch wichtige Stadt Chanasser eingenommen, die sich in der Nähe der Verbindungsstrasse befindet.

AP/chk

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