Kim droht den USA mit Abkehr von Entspannungspolitik

In seiner Neujahrsansprache hat Nordkoreas Machthaber erneut die Aufhebung der US-Sanktionen und einen Stopp der Militärmanöver mit Südkorea gefordert.

Kim bei seiner Neujahrsansprache. (Video: AFP)

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Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un drohte im Streit um das Atomwaffenprogramm seines Landes mit einer Abkehr vom Annäherungskurs. Dies, falls die USA an ihren Sanktionen festhalten. In seiner Neujahrsansprache bekräftigte Kim am Dienstag zwar die Absicht zur atomaren Abrüstung und Fortsetzung der Gipfeldiplomatie mit den USA. Ausserdem betonte er, US-Präsident Donald Trump jederzeit treffen zu können. Doch warf er Washington vor, Zusagen nicht einhalten zu wollen und Pyongyang einseitige Abrüstungsschritte abzupressen.

«Falls die USA ihre vor der ganzen Welt gemachten Versprechen nicht erfüllen, unsere Geduld falsch einschätzen und an Sanktionen und Druckmitteln festhalten, um Dinge einseitig zu erzwingen, werden wir wahrscheinlich keine andere Wahl haben, als einen neuen Weg auszuloten», sagte Kim im staatlichen Fernsehen. Darüber hinaus forderte er, dass die Militärmanöver der USA mit Südkorea beendet werden und keine strategischen Waffen aus dem Ausland auf die Koreanische Halbinsel gebracht werden dürften.

Rede auf Zetteln

Wie der von ihm angedeutete «neue Weg» aussehen könnte, liess Kim offen. Er setzte aber die wachsende Kritik Pyongyangs an der Sanktionspolitik der USA in den vergangenen Wochen fort. Der in einen dunklen Anzug gekleidete Machthaber sass während seiner Rede in einem grossen Sessel in einem Arbeitsraum oder einer Bibliothek und las zum Teil von Zetteln ab.

Die Verhandlungen zwischen Washington und Pyongyang sind nach zwischenzeitlichen Signalen der Hoffnung wieder festgefahren. Die US-Regierung will an den eigenen Strafmassnahmen wie auch den UNO-Sanktionen gegen die kommunistische Führung Nordkoreas so lange festhalten, bis diese konkrete Abrüstungsschritte unternimmt.

Bei seinem historischen Gipfeltreffen mit Trump im Juni in Singapur hatte Kim seine Bereitschaft zur «kompletten Denuklearisierung» betont. Doch konkrete Zusagen, bis wann das Atomwaffenarsenal abgerüstet werden soll und wie die Gegenleistungen der USA aussehen könnten, blieben bisher aus. Die Führungen beider Länder streben derzeit einen weiteren Gipfel Anfang dieses Jahres an.

Erneut Neujahrsansprache als Zeitpunkt

Er habe den festen Willen, eine «neue Beziehung» zu den USA aufzubauen und dauerhaften Frieden auf der koreanischen Halbinsel zu schaffen, sagte Kim. Die USA sollten «auf unsere aktiven Bemühungen mit glaubhaften Schritten und korrespondierendem Verhalten antworten», forderte er.

Nach den grossen Spannungen 2017 wegen zahlreicher Raketentests und einem weiteren Atomtest durch Nordkorea hatte Kim in seiner Neujahrsansprache des vergangenen Jahres versöhnlichere Töne angeschlagen. Auch mit Südkorea trat Nordkorea in eine neue Phase der Zusammenarbeit und Aussöhnung ein.

An Südkorea gewandt rief Kim zu einer noch engeren Kooperation auf. Sein Land sei bereit, den Betrieb eines gemeinsamen Industrieparks sowie das gemeinsame Programm für Touren zum Kumgang-Gebirge an der Ostküste wieder aufzunehmen. Beide Projekte wurden in den vergangenen Jahren angesichts zunehmender Spannungen eingestellt. Einer Wiederaufnahme stehen die Sanktionen gegen Pyongyang im Weg.

(mch/sda)

Erstellt: 01.01.2019, 07:34 Uhr

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