«Einen wie Onkel Xi haben wir gebraucht»

Reicher, mächtiger und autoritärer: In nur fünf Jahren hat Xi Jinping China stark verändert – nun verlängert der Staatschef sein Mandat.

«Der mächtigste Mann der Welt»: Xi Jinping.

«Der mächtigste Mann der Welt»: Xi Jinping.

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Xi Jinping winkt und lacht, an allen Wänden. Jetzt erhaschen die Mönche einen Blick auf ihn. Gerade sind sie in die grosse Halle eingetreten. Er oben auf der Leinwand, sie unten, von Funktionären begleitet. «Ein Foto!», rufen diese und lachen. Die Mönche lachen auch. Xi lacht. Die Ausstellung ist gross. Das Pekinger Ausstellungszentrum ist riesig. Zuckerbäckerstil, gebaut 1954. Damals herrschte ein Mann namens Mao Zedong. Heute herrscht Xi Jinping, seit fünf Jahren.

Bald wird Xi Jinping eine Rede halten, vielleicht seine wichtigste überhaupt. Morgen Mittwoch beginnt der Parteitag der KP Chinas, es ist der 19. seit ihrer Gründung 1921. Der wichtigste politische Termin seit fünf Jahren. Für China das, was für die USA die Präsidentschaftswahlen sind. Eine Neuordnung der Macht. Nur ohne Wahlen. Es wird die Krönungsmesse für Xi Jinping.

«Wir treten ein in die Ära Xi», sagt ein Shanghaier Universitätsprofessor. Deshalb die Ausstellung hier, im Westen Pekings. Offiziell ist sie den Fortschritten des Landes gewidmet, in Wirklichkeit ist sie Hochamt für einen einzigen Mann. Den entschlossensten Führer Chinas seit einer Generation. Den Mann, der China wieder stark macht. «Der mächtigste Mann der Welt.» Das sagt nicht Peking, das sagte der britische «Economist», Zentralorgan des westlichen Kapitalismus.

Die Partei wirkt im Verborgenen

«Die Partei ist wie Gott. Sie ist überall, du kannst sie bloss nicht sehen.» So heisst es in einem Standardwerk über Chinas KP. Die Partei wirkt im Verborgenen, hinter den Kulissen der Ministerien, der Unternehmen, der Nachbarschaften. Ausser wenn ein Parteitag naht. Dann springt sie dir ins Gesicht, an allen Ecken. Dann verteilen die Behörden Mondküchlein, auf denen steht: «Der Partei gehorchen!» Das sonst so graue Peking, mit einem Mal trägt es ein rot gestreiftes Kleid. Die ganze Stadt ist gepflastert mit roten Bannern, auf denen die Psalmen der KP stehen. «Folget der Partei und ihrem Kern.» Der Kern, das ist Xi Jinping.

«Einen wie Onkel Xi haben wir gebraucht», sagt im Ausstellungszentrum eine ältere Dame. «Er ist ein Multitalent. Ein Genie. Er hat unsere Partei gerettet.» Ein Student steht vor einem Modell des Radioteleskops, mit dem China nach ausserirdischem Leben sucht. Es ist das weltgrösste. «Das alles hier zu sehen, macht mich stolz», sagt er. Über einen Bildschirm am Ausgang laufen Besucherkommentare. «Ah! Grandios, unser Land!», steht da. Oder: «Die Nation wird mächtig, das Volk glücklich!» ­Immer wieder tauchen die Worte auf: «Bitte, Xi Jinping, arbeite weiter für uns!»

Sind es wirklich erst fünf Jahre? Ist das wirklich dieselbe Partei? Dasselbe Land? Es lohnt sich, zurückzublicken, in den Sommer 2012. Es lag etwas in der Luft, in jener Zeit, wenige Monate bevor Xi Jinping Partei und Land übernahm. Ein nervöses Vibrieren. Wohl nie war dieser Staat so offen gewesen wie damals. Der Mikrobloggingdienst Weibo, Chinas Gegenstück zu Twitter, hatte etwas Unerhörtes geschaffen: eine bürgerliche Öffentlichkeit. Information und Debatte jenseits der Zensur. Die Partei stand rat- und hilflos und zunehmend panisch daneben. Aufregende Jahre.

Gleichzeitig hatte sich Verunsicherung über das Land gelegt. Der Optimismus, der Chinas neue Mittelschicht jahrzehntelang angetrieben hatte, schien wie weggeblasen. Das Gift in der Luft und das Gift im Essen waren die alles beherrschenden Themen, die explodierende Korruption in der KP, die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich im wilden ­Kaderkapitalismus. Hinter all dem Glanz lag mit einem Mal stinkende Fäulnis offen.

Es roch nach Fin de Siècle. Pekinger Soziologen schrieben Essays über den «Zerfall der Gesellschaft», und beliebtester Onlinesport waren gemeinsame Treibjagden auf korrupte Beamte. In der Partei, die dabei war, das Vertrauen der Menschen komplett zu verlieren, machte sich Panik breit. Sie brauchte einen Retter. Sie erwählte sich Xi Jinping. Xi war Mitglied der roten Aristokratie, Sohn eines alten Revolutionärs. Als junger Mann wurde Xi aufs Land verschickt, später machte er als Bürokrat in der Provinz Karriere. Gross aufgefallen war er nicht. Er tat das, was in einem so gnadenlosen Apparat wie der KP überlebensnotwendig ist: Er hielt sich stets bedeckt. Mächtige Eminenzen innerhalb der Partei hielten ihn wohl für ungefährlich.

Xi hat einen Traum. Den chinesischen Traum.

Ein Irrtum. Innenpolitisch erwies sich Xi als grandioser Stratege, der sich aller seiner noch so einflussreichen Rivalen entledigte. Dazu diente ihm auch die am längsten anhaltende Antikorruptionskampagne, die die Volksrepublik je gesehen hat. Schock und Furcht. Xi zog alle Macht an sich, brachte Staatssicherheit und Armee unter seine Kontrolle. Weltpolitisch formulierte er erstmals einen Führungsanspruch Chinas.

Xi hat einen Traum. Den chinesischen Traum. Es ist der Traum von der «fuxing», der Wieder­geburt der grossen chinesischen Nation. China, so hämmert es die Propaganda den Bürgern ein, holt sich endlich seinen ihm angestammten Platz in der Welt zurück. Und das alles dank Xi. In Chinas Hauptstadt sprechen viele von einer Wasserscheide. Nicht länger steht allein die Wirtschaft im Zentrum. Xi Jinping hat ein grösseres Ziel. China soll die Welt anführen. Die USA überflügeln.

«Die USA überholen? Das passiert sowieso», sagt der Autor Wu Si. «Wir haben viermal so viele Menschen wie die USA, also werden wir bald die grösste Volkswirtschaft der Welt.» Wu Si ist einer der bekanntesten liberalen Intellektuellen Chinas. Die meinungsfreudige Zeitschrift «Yanhuang Chunqiu», der Wu Si einst vorstand, war eines der prominentesten Opfer in der Schlacht gegen Meinungsfreiheit, die Chinas Zensoren seit Xi Jinpings Amts­antritt wuchtig betreiben. Das Blatt stand dem ­Reformlager innerhalb der KP nahe. Als es im vergangenen Jahr Opfer einer feindlichen Übernahme durch Propagandakader wurde, sagte der heute 94-jährige Gründer Du Daozheng, er fühle sich an die Methoden von Maos Kulturrevolution erinnert.

Es ist die grosse Ironie der vergangenen fünf Jahre, dass Xi sein China mit grossen Schritten in die Welt schickt, dass er es aber gleichzeitig abschottet. Sein China wird reicher und autoritärer zugleich. Die Politik ist so repressiv wie seit langem nicht mehr. Der sich asketisch gebende Xi ist angetreten, um die Kommunistische Partei wiederzubeleben. Er will sie säubern, auch ideologisch. Und kein Fleckchen China soll es mehr geben, über dem nicht ihr wachsamer Blick ruht. Die Partei ist wie Gott. Die Parteizellen in Privatunternehmen wurden wiederbelebt. Gesellschaftliche Freiräume, die es vor Xi gab, wurden erstickt, die Zivilgesellschaft gestutzt, kritische Journalisten, Blogger, Bürgerrechtler und NGO-Aktivisten wurden zum Schweigen gebracht oder landeten im Gefängnis.

Die Diktatur liebt Big Data

Xi macht die Partei noch gottgleicher, als sie immer schon war. Noch allwissender, noch allgegenwärtiger. Die KP bekommt ein Update, mithilfe von IT. Die Zeiten, da die Partei dem Internet nervös und bang gegenüberstand, sind längst vorbei. Nicht nur hat das Regime in China keine Angst mehr davor, sie liebt die neuen Technologien und sucht sie sich dienlich zu machen. Gewaltige Ressourcen und Manpower wirft sie in die Big-Data-Forschung und -Anwendung. «Eine Offenbarung unserer Zukunft», schrieb ein KP-Blatt. Die Partei müsse von nun an «eine vollständige Sammlung von grundlegenden Informationen anlegen über alle Orte, alle Sachen, alle Angelegenheiten, alle Menschen. Darüber, was sie essen, wie sie wohnen, wohin sie reisen und was sie konsumieren.» Das werde ihr die Herrschaft sichern und einen Vorsprung auf den Westen.

Überhaupt, der Westen. Mit einem Mal ist er wieder ideologische Feind und Rivale. Die Propaganda fährt eine Kampagne gegen westliche Einflüsse und Werte. Die Re-Ideologisierung trifft nicht nur Parteikader, sondern auch Schulen, Universitäten und Thinktanks. Westliche Lehrbücher werden verdammt. Lehrer werden wieder in Marxismus-Schulungen geschickt. Die gefürchtete Disziplinarkommission der KP besuchte vor kurzem die 30 Top-Universitäten des Landes und kritisierte jede zweite für ihre «schwache politische Arbeit». In einem Pekinger Wissenschaftsjournal erschien gerade eine Studie mit dem Titel «Die Anwendung des Marxismus bei der Analyse von Ozonwerten in Peking». Zu solchem Unsinn hatten sich Chinas Wissenschaftler zuletzt unter Mao verbogen.

Wenn Xi Jinping im Ausland Reden hält, spricht er viel von «Offenheit» und «globaler Vernetzung». Gleichzeitig befiehlt er seinen Denkern zu Hause Scheuklappen. «Es ist beunruhigend», sagt Kai Vogelsang, Sinologe an der Universität Hamburg. «Die Kollegen in China werden immer mehr auf Linie gebracht.» Bernhard Bartsch, Asienexperte der Bertelsmann-Stiftung, berichtet von ähnlichen Erfahrungen. «Die Chinesen, die noch zu wissenschaftlichen Konferenzen kommen dürfen, vertreten heute die Parteilinie.» Natürlich stand schon das China unter Xi Jinpings Vorgängern wegen Drucks auf Andersdenkende in der Kritik. Aber es sei erstaunlich, meint Bartsch, dass man sich nun mit einer gewissen Nostalgie daran erinnere. «Heute erscheint uns das als eine Zeit gelebter Vielfalt.»

«Xi ersetzt Reformen durch Rhetorik», sagt der Hamburger Sinologe Kai Vogelsang. «Ziel des Personenkultes um Xi ist es, das Volk hinter einem Symbol zu versammeln.» Der chinesische Traum und die Rhetorik der Einheit, damit versuche die Partei auch zu reagieren auf die extreme Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich, in wohlhabende Städte und abgehängtes Hinterland.

Das funktioniert, für die Partei. Die Menschen sind stolz auf Chinas neuen Platz in der Welt. «Er macht China stark», sagt in der Pekinger Ausstellung ein Herr Xu, Arzt aus Anhui.

Manche hoffen noch auf Öffnung

Kann man an die Weltspitze stürmen, wenn man sein Land abschottet und ihm das freie Denken verbietet? «Auch, wenn wir sie an Wirtschaftskraft überholen, werden die USA uns an Innovationskraft vorausbleiben», sagt der Autor Wu Si. «Wir konnten nur deshalb so weit kommen, weil wir auf mehr Marktwirtschaft und mehr Rechtsstaat gesetzt hatten. Das lässt mich optimistisch bleiben. Wenn wir jetzt wirklich in die Richtung Maos zurückgingen, wäre das nicht Selbstmord?»

Viele haben diese Hoffnung noch nicht aufgegeben: dass Xi Jinping jetzt, nach einer Phase der Machtsicherung, die Freiräume für Wirtschaft und Gesellschaft wieder öffnet. Das allerdings ist alles andere als sicher. Die Neigung zu ideologischer Rigorosität und fast zwanghafter Kontrolle – bei Xi Jinping scheint sie instinktiv. Die Partei, wie er sie formt, verlangt Gehorsam. Und Glauben.

In Pekings Ausstellungszentrum lockt an prominenter Stelle ein gewaltiger Regalturm mit Büchern. Es sind Bücher von Xi Jinping. Eine alte Frau stellt sich vor als Frau Liu, 72 Jahre alt, gläubige Buddhistin. Sie sagt, die Menschen, gerade in China, bräuchten die Religion. Deshalb verehre sie auch Xi. Die Partei, sagt sie, wolle die Menschheit befreien und die Seelen befrieden. «Die Kommunistische Partei ist auch eine Religion. Sie tut uns gut.»

Erstellt: 16.10.2017, 19:37 Uhr

Artikel zum Thema

Chinas Regierung bricht ihr Versprechen

Vor fünf Jahren trat Xi Jinping als neuer chinesischer Parteichef an. Er wollte, die Macht der Staatskonzerne begrenzen. Nun passiert genau das Gegenteil. Mehr...

China zensiert Whatsapp vor Parteitag der Kommunisten

Wenn die Kommunistische Partei Chinas ihren Kongress abhält, sollen «ideale soziale Bedingungen» herrschen. Ein Opfer davon ist Whatsapp. Mehr...

Es legt sich ein Nebel über China

Für Staatschef Xi Jinping geht es um alles: Vor dem Parteitag der Kommunistischen Partei werden die Karten neu gemischt. Hinter den Kulissen laufen Monate vorher die Säuberungen unliebsamer Kandidaten. Mehr...

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Abo

Abo Digital Light - 18 CHF im Monat

Unbeschränkter Zugang auf alle Inhalte und Services (ohne ePaper). Flexibel und jederzeit kündbar.
Jetzt abonnieren!

Kommentare

Die Welt in Bildern

Nichts wie weg: Ein Känguru flieht vor den Flammen in Colo Heights, Australien, die bereits 80'000 Hektaren Wald zerstört haben (15. November 2019).
(Bild: Hemmings/Getty Images) Mehr...