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Mit eiserner Faust

In Peking geht der Nationale Volkskongress zu Ende. In den vergangenen zwei Wochen waren vor allem die Internetzensoren in Alarmbereitschaft, um heikle Themen und Begriffe zu löschen.

Fotomontage: Xi Jinping unter einem Schirm der Hongkonger Demokratie-Demonstranten. Foto: Athit Perawongmetha (Reuters)
Fotomontage: Xi Jinping unter einem Schirm der Hongkonger Demokratie-Demonstranten. Foto: Athit Perawongmetha (Reuters)

Jedes Jahr einmal trifft sich in Peking der Nationale Volkskongress (NVK) zur Vollversammlung. Die mehr als 3000 Delegierten des NVK sind von der Kommunistischen Partei auserkoren, die von ihr im Vorfeld ausgearbeiteten Vorlagen abzunicken. Noch nie in seiner Geschichte hat der NVK eine Gesetzesvorlage abgelehnt. Dennoch geben die Debatten beim NVK und die Reden von Premier und Ministern jedes Jahr einen Einblick in die politische Agenda von Partei und Regierung fürs kommende Jahr. Gleichzeitig ist die Tagung des NVK eine Zeit höchster Alarmbereitschaft für Sicherheitskräfte und Zensoren. Der diesjährige NVK geht am Sonntag zu Ende, im Folgenden lassen wir ihn Revue passieren anhand der Begriffe und Themen, die Pekings Internetzensoren während der vergangenen zwei Wochen löschen und sperren liessen. Quelle für die Zensuredikte ist das in den USA betriebene Portal «China Digital Times», die gesperrten Begriffe und Posts findet man auf Webseiten wie Free Weibo und Greatfire.org.

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