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Obama will sich in Asien beweisen

US-Präsident Barack Obama ist zum Apec-Gipfel in Peking eingetroffen. Dort kam es derweil zu einem historischen Treffen zwischen den Staatschefs von China und Japan.

Wird am Gipfel der Apec eine Rede halten: US-Präsident Barack Obama kommt in Peking an. (10. November 2014)
Wird am Gipfel der Apec eine Rede halten: US-Präsident Barack Obama kommt in Peking an. (10. November 2014)
AFP

Zum Auftakt seiner Reise durch die Asien-Pazifikregion ist US-Präsident Barack Obama in China eingetroffen. Am Montagmorgen landete Obama in Peking. Dort will er eine Rede beim Gipfel der Asiatisch-pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft Apec halten. Geplant ist zudem ein Abendessen mit Staats- und Regierungschefs aus Asien sowie ein Besuch beim Nationalen Schwimmzentrum in Peking.

Während seines Besuchs will Obama auch mit Staatspräsident Xi Jinping zusammentreffen. Am Mittwoch wird der US-Präsident nach Burma weiterreisen. Letzte Station seiner Reise soll Australien sein. In Peking und Brisbane wird auch Russlands Staatschef Wladimir Putin anwesend sein – in der vergangenen Woche hatte Moskau aber erklärt, dass keine bilateralen Treffen zwischen Putin und Obama geplant seien. Die Beziehungen zwischen Russland und den USA sind wegen der Ukraine-Krise derzeit äusserst gespannt.

Vergangene Woche hatten Obamas Demokraten bei den Zwischenwahlen eine herbe Niederlage einstecken müssen. Seine Auslandsreise gilt als Nagelprobe für seinen Einfluss auf der Weltbühne in seinen letzten zwei Jahren im Amt als US-Präsident.

Eiszeit beendet

Nach mehr als zwei Jahren Eiszeit zwischen Peking und Tokio wächst die Hoffnung auf ein diplomatisches Tauwetter: Vor dem Gipfel der Asiatisch-pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft Apec ist Chinas Präsident Xi Jinping mit dem japanischen Regierungschef Shinzo Abe zusammengetroffen. Die Begegnung fand in der Grossen Halle des Volkes statt, Xi und Abe schüttelten sich vor laufenden Kameras die Hände. Erst am Samstag hatten sich die Aussenminister Chinas und Japans getroffen, was als Zeichen für ein bevorstehendes Gespräch zwischen Xi und Abe gewertet wurde.

Abe sagte nach den Gesprächen, die beiden Länder hätten einen «ersten Schritt» auf dem Weg zu einer Verbesserung ihrer Beziehungen gemacht. «Ich glaube, dass nicht nur unsere asiatischen Nachbarn, sondern auch viele andere Länder lange gehofft haben, dass Japan und China Gespräche halten», sagte der japanische Regierungschef.

Chinas staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, Xi habe Japan aufgefordert, «mehr Dinge zu tun, die dabei helfen, das gegenseitige Vertrauen zwischen Japan und seinen Nachbarländern zu verbessern». Japan solle zudem eine konstruktive Rolle bei der Sicherung von Frieden und Stabilität in der Region spielen.

Politischer und diplomatischer Dialog

Seit September 2012 hatte es zwischen den beiden Ländern keine Treffen auf hochrangiger Ebene mehr gegeben. Das lag an einem Streit um umbewohnte Inseln im Ostchinesischen Meer, die beide Länder für sich beanspruchen. Der Hintergrund: Die Gewässer vor den Inseln sind fischreich, und es befinden sich dort grosse Gasvorkommen. Peking hält Japan vor, die Inseln 1895 gestohlen zu haben und nach dem Zweiten Weltkrieg nicht an China zurückgegeben zu haben. China nennt sie Diaoyu, Japan Senkaku.

Deren Einverleibung durch Japan 2012 hatte Peking erzürnt. Der Disput befeuerte die Sorge vor einer militärischenKonfrontation zwischen den grössten Volkswirtschaften Asiens, zumal immer wieder chinesische Patrouillenschiffe in die Gewässer rund um die Inseln eindrangen.

Für Unmut in Peking sorgte zudem Abes Besuch des Kriegsschreins Yasukuni in Tokio, mit dem den während des Zweiten Weltkriegs getöteten Soldaten Japans gedacht wird, darunter hingerichtete Kriegsverbrecher. Dies wertete Peking als Zeichen der Taktlosigkeit in Anbetracht der chinesischen Leidensgeschichte während der japanischen Besatzung.

Doch am vergangenen Freitag versprachen Peking und Tokio in einer gemeinsamen Erklärung, wieder auf Annäherungskurs zu gehen: Der politische und diplomatische Dialog solle schrittweise wieder aufgenommen werden. Dies gelte auch bei Sicherheitsthemen.

Südkorea und China mit Freihandeslabkommen

China und Südkorea haben sich auf die Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens geeinigt. Das teilte das Büro der südkoreanischen Präsidentin Park Geun-hye am Montag mit. Zuvor war sie mit ihrem chinesischen Kollegen Xi Jinping beim Gipfel der Asiatisch-pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft Apec zusammengetroffen.

Die Einigung sieht für die kommenden 20 Jahre eine Beseitigung der Zollgebühren auf mehr als 90 Prozent des Güterverkehrs zwischen den beiden Ländern vor. Südkoreas Reisindustrie ist von dem Deal zwar ausgenommen. Doch sollen dafür 70 Prozent des Handels mit Agrarprodukten liberalisiert werden.

Peking und Seoul hatten die Handelsgespräche im Mai 2012 aufgenommen. Unterhändler beider Seiten trafen sich zu insgesamt 14 Gesprächsrunden, konnten offene Fragen jedoch bislang nicht klären. Nun verkündete das Präsidialbüro in Seoul, Park und Xi seien sich «faktisch» einig. Der chinesische Präsident sprach von einem «erheblichen Fortschritt».

Das Handelsvolumen zwischen beiden Ländern betrug im vergangenen Jahr umgerechnet 184 Millionen Euro.

AP/AFP/chk

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