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Opposition gewinnt Mehrheit in Südkorea

Herbe Niederlage für die südkoreanische Präsidentin Park Geun-hye: Ihre konservative Partei ist im Parlament nicht mehr die stärkste Kraft.

Verschiebungen nach den Parlamentswahlen in Südkorea: Wahlplakate in Seoul. (13. April 2016)
Verschiebungen nach den Parlamentswahlen in Südkorea: Wahlplakate in Seoul. (13. April 2016)
Ahn Young-joon, Keystone

Bei der Parlamentswahl in Südkorea hat die konservative Partei von Präsidentin Park Geun-hye neben dem Verlust der Mehrheit auch ihre Stellung als stärkste Partei eingebüsst. Das geht aus der Auszählung von 99,9 Prozent der Stimmen hervor.

Parks Saenuri-Partei kommt neu nur noch auf 122 Mandate in der 300 Sitze zählenden Nationalversammlung in Seoul, die oppositionelle Demokratische Partei Koreas (Minjoo oder MPK) wird stärkste Kraft mit 123 Abgeordneten. Die neu gegründete Volkspartei erreichte 38 Sitze. Damit ist zum ersten Mal seit 20 Jahren wieder eine dritte Partei mit Fraktionsstärke vertreten. Umfragen vor der Wahl hatten Parks Partei noch einen Sieg vorhergesagt.

Abtrünnige Abgeordnete zurückholen

Die 300 Parlamentssitze werden nach Regionalmandaten direkt sowie nach proportionalen Stimmenanteilen vergeben. Minjoo lag in Seoul und Metropolregionen vor Saenuri. Die vom früheren Minjoo-Mitglied und voraussichtlichen Präsidentschaftskandidaten Ahn Ceheol Soo gegründete Volkspartei war vor allem in früheren Minjoo-Hochburgen erfolgreich.

Allerdings könnte Saenuri im nächsten Parlament doch noch stärkste Kraft werden, wenn sie es schafft, einige ihrer früheren Abgeordneten zurück zu locken. Diese hatten die Partei verlassen und sich erfolgreich als Unabhängige beworben. Zu ihnen gehört der frühere Vorsitzende der Saenuri-Fraktion im Parlament, Yoo Seung Min. Der Streit innerhalb der Partei hat Beobachtern zufolge auch Saenuris Beliebtheit bei den Wählern sinken lassen.

Das amtliche Endergebnis sollte in Kürze von der Nationalen Wahlkommission bekanntgegeben werden. Das Gremium schätzte die Wahlbeteiligung auf 58 Prozent. Damit läge sie höher als vor vier Jahren, als 54,2 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben hatten. Stimmberechtigt waren 42 Millionen Südkoreaner.

Gegen Opposition regieren

Der Vorsitzende der Saenuri, Kim Moo-sung, sowie weitere führende Parteimitglieder boten ihren Rücktritt an. Er wolle als Parteiführer die Verantwortung für die Niederlage übernehmen, sagte Kim. Der Vorsitzende hatte allerdings schon Ende März erklärt, dass er unabhängig vom Wahlausgang zurücktreten wolle.

Der Sieg der Opposition ist auch ein Schlappe für Park. Der Ausgang entscheidet auch darüber, wie leicht sie in ihrer restlichen Amtszeit bis zum Februar 2018 ihre Ziele mit Hilfe des Parlaments durchsetzen kann. Park kann aber im Präsidialsystem Südkoreas auch gegen eine Mehrheit der Opposition regieren.

Es stellt sich auch die Frage, wen Saenuri für die Präsidentschaftswahl Ende kommenden Jahres zu Kandidaten nominieren soll, wenn der als Favorit gehandelte Kim Moo Sung zurücktritt. Der ebenfalls als möglicher Bewerber geltende frühere Bürgermeister von Seoul, Oh Se Hoon, gewann am Mittwoch in der Hauptstadt nicht einmal einen Parlamentssitz.

SDA/chk

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