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Pragmatiker oder rechter Populist?

Die Begründung für seinen Rücktritt als japanischer Regierungschef 2007 klang reichlich seltsam: Stressbedingte Verdauungsstörungen. Nun will es Shinzo Abe noch einmal versuchen – und China die Stirn bieten.

Der neue Ministerpräsident von Japan: Shinzo Abe im Parlament in Tokio. (26. Dezember 2012)
Der neue Ministerpräsident von Japan: Shinzo Abe im Parlament in Tokio. (26. Dezember 2012)
Reuters
Will noch heute sein Kabinett vorstellen: Premierminister Shinzo Abe kurz vor seiner Wahl. (26. Dezember 2012)
Will noch heute sein Kabinett vorstellen: Premierminister Shinzo Abe kurz vor seiner Wahl. (26. Dezember 2012)
AFP
Die Wahl findet unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen statt: Ein Polizist vor dem Parlamentsgebäude in Tokio. (26. Dezember 2012)
Die Wahl findet unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen statt: Ein Polizist vor dem Parlamentsgebäude in Tokio. (26. Dezember 2012)
Reuters
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Skandale um seine Minister, von denen gleich mehrere zurücktraten und sich einer sogar umbrachte, liessen im Jahr 2007 nach nur einem Jahr im Amt schwere Zweifel an den Führungsqualitäten des aussenpolitischen Hardliners und Nationalisten Shinzo Abe aufkommen.

Schliesslich trat der japanische Regierungschef zurück – angeblich wegen stressbedingter Verdauungsstörungen. Der 58-jährige Parteichef der Liberaldemokratischen Partei (LDP) ist in Japan nun aber der erste Politiker seit 64 Jahren, der als Regierungschef eine zweite Chance erhält.

Abe will Japan aussenpolitisch stärken, China die Stirn bieten und die marode Wirtschaft endlich in Schwung bringen. Dabei gilt Abe nicht unbedingt als Wirtschaftsexperte. Seine Frau Akie ist die Tochter eines früheren Präsidenten eines Süsswarenkonzerns. Das Paar selbst hat keine Kinder.

Die Rückkehr des Atombefürworters Abe zeigt, dass in der LDP das rechte Lager dominiert. Die LDP ist jene Partei, die Japan zum Schuldenstaat machte und verantwortlich ist für eine Atompolitik, bei der jahrzehntelang Sicherheitsfragen vernachlässigt wurden. Trotz Fukushima-Katastrophe hält die LDP weiter an der Atomkraft fest. Kritikern gilt Abe als rechter Populist, der sein Fähnchen in den Wind hängt. Andere billigen ihm jedoch zu, pragmatisch zu handeln.

Hart gegenüber Korea und China

Seine anfängliche Popularität in seiner ersten Amtszeit hatte sich Abe mit seiner harten Haltung gegenüber Nordkorea in der Frage der Entführung von Japanern in den 1970er- und 80er-Jahren erworben. Als Nordkorea 2006 Raketen testete, regte Abe an, über einen Erstschlag gegen nordkoreanische Raketenbasen nachzudenken.

Zu Beginn seiner damaligen Amtszeit hatte Abe zunächst eine Annäherung an China und Südkorea versucht, nachdem die Beziehungen zuvor stark gelitten hatten. Abe unterliess damals einen Besuch im umstrittenen Yasukuni-Schrein für Japans Kriegstote, in dem auch Kriegsverbrecher geehrt werden. Das bedauerte er jedoch später.

Einige Jahre nach seinem Rücktritt besuchte er im Oktober 2012 dann doch noch den Schrein. Abe verteidigte die Besuche früherer Regierungschefs und hinterfragte die Rechtmässigkeit der Tokioter Prozesse gegen Kriegsverbrecher nach dem Zweiten Weltkrieg.

Abe sorgte für Aufschrei

2007 hatte Abe für einen internationalen Aufschrei gesorgt, als er es ablehnte, die vom japanischen Militär im Zweiten Weltkrieg erzwungene Sexsklaverei anzuerkennen und sich dafür zu entschuldigen.

Als Premier setzte er damals eine Erziehungsreform durch, um den Kindern wieder verstärkt Vaterlandsliebe zu vermitteln. Ein Thema, mit dem er jedoch an den Interessen des grössten Teils seiner Bevölkerung vorbeizielte.

SDA/ses

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