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Südkoreas Präsidentin entschuldigt sich beim Volk

Das Parlament hat für die Amtsenthebung von Präsidentin Park Geun-hye gestimmt. Korruptionsvorwürfe wurden ihr zum Verhängnis.

sep
Kameras und Blitzlichtgewitter vor dem Gericht: Die ehemalige Präsidentin Park Geun-hye erscheint zur Aussage in Seoul, Südkorea. (21. März 2017)
Kameras und Blitzlichtgewitter vor dem Gericht: Die ehemalige Präsidentin Park Geun-hye erscheint zur Aussage in Seoul, Südkorea. (21. März 2017)
EPA/JEON HEON-KYUN / POOL, Keystone
Steht seit Wochen wegen einer Korruptionsaffäre unter Druck: Präsidentin Park verbeugt sich während der Ansprache. (29. November 2016).
Steht seit Wochen wegen einer Korruptionsaffäre unter Druck: Präsidentin Park verbeugt sich während der Ansprache. (29. November 2016).
Jeon Heon-kyun, Keystone
Die Präsidentin ist mittlerweile auch in den eigenen Reihen umstritten: Das Parlament stimmte heute für einen Rücktritt Parks. (9. Dezember 2016).
Die Präsidentin ist mittlerweile auch in den eigenen Reihen umstritten: Das Parlament stimmte heute für einen Rücktritt Parks. (9. Dezember 2016).
Yonhap, Keystone
Wird ad interim für Park einspringen: Der südkoreanische Premierminister Hwang Kyo-ahn bei seinem Besuch in Paris. (18. September 2015).
Wird ad interim für Park einspringen: Der südkoreanische Premierminister Hwang Kyo-ahn bei seinem Besuch in Paris. (18. September 2015).
Francois Mori, Keystone
Hunderttausende Demonstranten fordern seit Wochen einen Rücktritt Parks: Die Teilnehmer des Protests feiern den Entscheid des Parlaments. (9. Dezember 2016).
Hunderttausende Demonstranten fordern seit Wochen einen Rücktritt Parks: Die Teilnehmer des Protests feiern den Entscheid des Parlaments. (9. Dezember 2016).
Ahn Young-joon, Keystone
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Die vom Parlament entmachtete südkoreanische Präsidentin Park Geun Hye hat sich erneut beim Volk für ihre Vergehen entschuldigt. Es tue ihr sehr leid, dass sie mit ihrer «Nachlässigkeit» solch ein «nationales Chaos verursacht» habe, sagte Park heute in einer im Fernsehen übertragenen Erklärung. Dabei habe das Land drängende Probleme zu lösen, von der Wirtschaft bis zur nationalen Verteidigung. Park forderte die Regierung dazu auf, an dieser Stelle wachsam zu sein.

Südkoreanische Abgeordnete haben heute für die Amtsenthebung von Präsidentin Park Geun-hye gestimmt. Das Votum bedeutet einen verblüffenden und zugleich schnellen Sturz der ersten Frau im Präsidentenamt Südkoreas nach einem Korruptionsskandal. Ministerpräsident Hwang Kyo-ahn soll das Präsidentenamt solange übernehmen, bis das Verfassungsgericht desLandes darüber entscheidet, ob Park dauerhaft zurücktreten muss. Dafür hat es bis zu 180 Tage Zeit.

Park weist Vorwürfe zurück

Zum Stolperstein wurde der 64-jährigen Park ein Korruptionsskandal um ihre langjährige Vertraute Choi Soon-sil. Diese soll ihre Beziehungen zur Präsidentin genutzt haben, um von Unternehmen Spenden in Millionenhöhe für Stiftungen und Firmen unter ihrer Kontrolle einzufahren. Sie soll sich nicht nur persönlich bereichert, sondern auch die Regierungsarbeit beeinflusst haben. Die Staatsanwaltschaft sieht Park in die Affäre verwickelt, die Präsidentin weist die Vorwürfe zurück.

Aus Ärger über den Korruptionsskandal waren Millionen Südkoreaner in den vergangenen Wochen auf die Strasse gegangen. Einer am Donnerstag veröffentlichten Meinungsumfrage zufolge unterstützten etwa 78 Prozent der Befragten eine Amtsenthebung Parks. Während der Abstimmung am Freitag versammelten sich Hunderte Demonstranten vor dem Gebäude der Nationalversammlung in Seoul.

Präsidentschaftswahl innerhalb von 60 Tagen

Es gab 236 Stimmen für die Amtsenthebung Parks, wie der Präsident der südkoreanischen Nationalversammlung, Chung Sye-kyun, sagte. Damit wurde die für die Amtsenthebung nötige Zweidrittelmehrheit in der 300 Sitze umfassenden Nationalversammlung deutlich überschritten. Die Opposition war bei dem Votum auf die Unterstützung von Mitgliedern aus Parks Partei angewiesen. Diese bekam sie.

Sobald offizielle Dokumente dem Präsidentensitz, dem sogenannten Blauen Haus, am Freitag übergeben wurden, verliert Park ihre Amtsbefugnisse. Ministerpräsident Hwang übernimmt dann bis zur Entscheidung des Verfassungsgerichts ihr Amt. Wenn sechs der neun Richter des Gerichts die Amtsenthebung unterstützten, würde Park offiziell aus dem Präsidentenamt entfernt. Anschliessend würde innerhalb von 60 Tagen eine Präsidentschaftswahl abgehalten.

Rücktritt vom Entscheid unwahrscheinlich

Südkoreanische Abgeordnete hatten zuletzt 2004 für die Amtsenthebung eines Präsidenten gestimmt. Damals warfen sie dem liberalen Präsidenten Roh Moo-hyun kleinere Verstösse gegen das Wahlgesetz und Inkompetenz vor. Das Verfassungsgericht stellte rund zwei Monate später die Befugnisse Rohs wieder her. Es urteilte, dass seine Fehltritte nicht schwer genug seien, um seine Absetzung zu rechtfertigen.

Die Chancen dafür, dass das Gericht Park wieder in ihr Amt einsetzen wird, gelten als gering, weil die Vorwürfe gegen sie deutlich schwerwiegender sind. Doch sagen einige Rechtsexperten, dass das Gericht womöglich mehr als zwei Monate benötigen könnte, um in dem Fall eine Entscheidung zu treffen. Parks fünfjährige Amtszeit hätte ursprünglich im Februar 2018 enden sollen.

(AP)

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