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UNO-Sicherheitsrat erhöht Druck auf Kim

Die Strafmassnahmen gegen Nordkorea wurden nach den USA nun auch vom UNO-Sicherheitsrat ausgeweitet.

chk
Grosser Jubel: Kim Jong-un und seine Militärs haben Freude am ersten geglückten Test einer Interkontinentalrakete. (4. Juli 2017)
Grosser Jubel: Kim Jong-un und seine Militärs haben Freude am ersten geglückten Test einer Interkontinentalrakete. (4. Juli 2017)
KCNA, AFP
Machthaber Kim Jong-un und Militäroffiziere sind sichtlich erfreut. (4. Juli 2017)
Machthaber Kim Jong-un und Militäroffiziere sind sichtlich erfreut. (4. Juli 2017)
KRT via AP, AFP
Auch das Volk jubelt: Menschen in Pyongyang freuen sich über den erfolgreichen Raketentest. (4. Juli 2017)
Auch das Volk jubelt: Menschen in Pyongyang freuen sich über den erfolgreichen Raketentest. (4. Juli 2017)
AFP
Menschen verfolgen die Ankündigung im Fernsehen in Pyongyang. (4. Juli 2017)
Menschen verfolgen die Ankündigung im Fernsehen in Pyongyang. (4. Juli 2017)
Kim Won-Jin, AFP
Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un wohnt dem Start der Rakete bei. (4. Juli 2017)
Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un wohnt dem Start der Rakete bei. (4. Juli 2017)
KCNA, AFP
Bei der Interkontinentalrakete handelt es sich um eine Hwasong-14. Kim Jong-un (zweiter von rechts) inspiziert das Geschoss. (4. Juli 2017)
Bei der Interkontinentalrakete handelt es sich um eine Hwasong-14. Kim Jong-un (zweiter von rechts) inspiziert das Geschoss. (4. Juli 2017)
KCNA, AFP
Provoziert erneut die Welt und Donald Trump: Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un. (Archivbild)
Provoziert erneut die Welt und Donald Trump: Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un. (Archivbild)
AFP
Pyongyang feuerte von einem Stützpunkt bei Banghyon in der Provinz Nord Phyongang eine Rakete ab. (Archivbild)
Pyongyang feuerte von einem Stützpunkt bei Banghyon in der Provinz Nord Phyongang eine Rakete ab. (Archivbild)
Keystone
Pyongyang ignoriert die Sanktionen: Der Start einer nordkoreanischen Rakete. (Archivbild vom 30. Mai 2017)
Pyongyang ignoriert die Sanktionen: Der Start einer nordkoreanischen Rakete. (Archivbild vom 30. Mai 2017)
Keystone
Provoziert die Weltgemeinschaft durch immer neue Waffentests: Nordkoreas Machthaber Kim Yong-un. (Archivbild)
Provoziert die Weltgemeinschaft durch immer neue Waffentests: Nordkoreas Machthaber Kim Yong-un. (Archivbild)
Ed Jones, AFP
Kim äussert sich zufrieden über die Fähigkeit seines Systems: Beim aktuellen Test einer ballistischen Rakete soll es sich um eine vom Typ Scud gehandelt haben. (Archivbild)
Kim äussert sich zufrieden über die Fähigkeit seines Systems: Beim aktuellen Test einer ballistischen Rakete soll es sich um eine vom Typ Scud gehandelt haben. (Archivbild)
EPA/KCNA, Keystone
Japans Premierminister Shinzo Abe beantwortet in Tokio Fragen zu Nordkoreas Raketentest. «In Zusammenarbeit mit den USA werden wir gezielte Massnahmen ergreifen, um Nordkorea abzuschrecken.» (29. Mai 2017)
Japans Premierminister Shinzo Abe beantwortet in Tokio Fragen zu Nordkoreas Raketentest. «In Zusammenarbeit mit den USA werden wir gezielte Massnahmen ergreifen, um Nordkorea abzuschrecken.» (29. Mai 2017)
Muneyuki Tomari/Kyodo News via AP, Keystone
Ein Südkoreaner schaut sich in Seoul die Berichterstattung über die neusten Tests des nördlichen Nachbarlandes an. (22. Mai 2017)
Ein Südkoreaner schaut sich in Seoul die Berichterstattung über die neusten Tests des nördlichen Nachbarlandes an. (22. Mai 2017)
EPA/JEON HEON-KYUN, Keystone
An einem Bahnhof in Seoul, Südkorea: Menschen verfolgen ein TV-Programm, das den nordkoreanischen Machthaber zeigt, wie er angeblich einen Raketentest beobachtet. (22. Mai 2017)
An einem Bahnhof in Seoul, Südkorea: Menschen verfolgen ein TV-Programm, das den nordkoreanischen Machthaber zeigt, wie er angeblich einen Raketentest beobachtet. (22. Mai 2017)
Lee Jin-man), Keystone
Der jüngste Raketentest vom Wochenende sei die nordkoreanische «Antwort» auf die Politik von US-Präsident Donald Trump, lautete es aus nordkoreanischen Staatsmedien.
Der jüngste Raketentest vom Wochenende sei die nordkoreanische «Antwort» auf die Politik von US-Präsident Donald Trump, lautete es aus nordkoreanischen Staatsmedien.
Lee Jin-man), Keystone
Könnte laut der nordkoreanischen Führung einen atomaren Sprengkopf tragen: Mittelstreckenrakete des Typs Hwasong-12. Das Bild veröffentlichten die nordkoreanischen Behörden am 14. Mai 2017.
Könnte laut der nordkoreanischen Führung einen atomaren Sprengkopf tragen: Mittelstreckenrakete des Typs Hwasong-12. Das Bild veröffentlichten die nordkoreanischen Behörden am 14. Mai 2017.
Keystone
Diktator Kim Jong-un grüsst nordkoreanische Raketenentwickler: Dieses undatierte Foto veröffentlichten die nordkoreanischen Behörden am 20. Mai 2017.
Diktator Kim Jong-un grüsst nordkoreanische Raketenentwickler: Dieses undatierte Foto veröffentlichten die nordkoreanischen Behörden am 20. Mai 2017.
AFP
Seine Rakete soll genügend Reichweite haben, um das US-Festland zu erreichen: Kim Jong-un in einer südkoreanischen Newssendung. (14. Mai 2017)
Seine Rakete soll genügend Reichweite haben, um das US-Festland zu erreichen: Kim Jong-un in einer südkoreanischen Newssendung. (14. Mai 2017)
Ahn Young-joon, Keystone
Rakententests wurden fortgesetzt: Das nordkoreanische Militär zeigt ballistische Raketen. (15. April 2017)
Rakententests wurden fortgesetzt: Das nordkoreanische Militär zeigt ballistische Raketen. (15. April 2017)
Wong Maye, Keystone
Nordkorea soll «zurück auf den Weg des Dialogs» geführt werden: US-Aussenminister Rex Tillerson. (Archivbild)
Nordkorea soll «zurück auf den Weg des Dialogs» geführt werden: US-Aussenminister Rex Tillerson. (Archivbild)
Manuel Balce, Keystone
Krise dürfte sich nach dem jüngsten Raketentest erneut zuspitzen: TV-Bild eines Raketentests vom Oktober 2016. (Archivbild)
Krise dürfte sich nach dem jüngsten Raketentest erneut zuspitzen: TV-Bild eines Raketentests vom Oktober 2016. (Archivbild)
Jeon Heon-Kyun, Keystone
Kims Regierung testete auch im März: Vier ballistische Raketen abgefeuert in Nordkorea. (7. März 2017)
Kims Regierung testete auch im März: Vier ballistische Raketen abgefeuert in Nordkorea. (7. März 2017)
EPA/KCNA, AFP
Ist in Südkorea nicht unumstritten: Thaad-Abwehrsystem im Test. (Archivbild)
Ist in Südkorea nicht unumstritten: Thaad-Abwehrsystem im Test. (Archivbild)
AFP
Soll eine Reichweite von etwa 1000 Kilometern haben: Rakete  aus Nordkorea. (Archivbild)
Soll eine Reichweite von etwa 1000 Kilometern haben: Rakete aus Nordkorea. (Archivbild)
Keystone
Das südkoreanische Fernsehen berichtete über die Raketenstarts des nördlichen Nachbarn. (6. März 2017)
Das südkoreanische Fernsehen berichtete über die Raketenstarts des nördlichen Nachbarn. (6. März 2017)
AFP
Mehrere nordkoreanische Raketen erreichten das Japanische Meer. (6. März 2017)
Mehrere nordkoreanische Raketen erreichten das Japanische Meer. (6. März 2017)
AFP
Die Tests stellten eine «ernste Bedrohung der Sicherheit unseres Landes dar», sagte Japans Ministerpräsident Shinzo Abe laut einem Sprecher.
Die Tests stellten eine «ernste Bedrohung der Sicherheit unseres Landes dar», sagte Japans Ministerpräsident Shinzo Abe laut einem Sprecher.
Keystone
Der südkoreanische Ministerpräsident Hwang Kyo-ahn an einem Treffen des nationalen Sicherheitsrats. (6. März 2017)
Der südkoreanische Ministerpräsident Hwang Kyo-ahn an einem Treffen des nationalen Sicherheitsrats. (6. März 2017)
AFP
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Nach den USA hat auch der UNO-Sicherheitsrat die Sanktionen gegen Nordkorea ausgeweitet. Das Gremium stimmte am Freitag einstimmig für eine Resolution, die Strafmassnahmen gegen zwei staatliche Unternehmen des Landes, die Staatsbank Koryo sowie die Armee vorsieht.

Deren Vermögen müssen nun weltweit eingefroren werden. Dies gilt auch für 14 Einzelpersonen, die zudem mit Reiseverboten belegt wurden. Es ist die siebte UNO-Resolution dieser Art seit 2006 –eine Wirkung hat aber keine von ihnen bisher gezeigt. In der zweiseitigen Resolution verurteilte der Sicherheitsrat das Raketenprogramm Nordkoreas und dessen Entwicklung von Atomwaffen auf das Schärfste.

«Hören Sie auf, ballistische Raketen abzufeuern oder tragen Sie die Konsequenzen», sagte die UNO-Botschafterin der USA, Nikki Haley, im Saal an die Führung in Pyongyang gerichtet. Der internationale Druck werde nicht nachlassen, ehe Nordkorea sich nicht an bisherige UNO-Resolutionen halte, die dem kommunistisch regierten Land den Test ballistischer Raketen verbieten.

Angst in der Nachbarschaft

«Die anhaltenden Provokationen zertrampeln internationale Bemühungen um eine friedliche Lösung», sagte Japans UNO-Botschafter Koro Bessho. Nordkorea hatte zuletzt mehrere Raketen getestet und erklärt, es arbeite auch an Langstreckenraketen, mit deren Reichweite auch die USA getroffen werden könnten.

Vor allem Japan und Südkorea fürchten als Nachbarn in der Region, von den Raketen getroffen zu werden. Nach zwei Atomtests und mehreren Raketentests ist die Lage in der Region angespannt. Auch das US-Festland und das US-Einsatzgebiet im Pazifik sind nach Angaben aus Pyongyang in Reichweite für dessen Angriffe.

Sanktionsliste wird länger

Unter den 14 mit Sanktionen belegten Einzelpersonen ist unter anderem Cho Il-u, der mutmasslich für die Spionagearbeit Nordkoreas im Ausland verantwortlich ist. Auf der Sanktionsliste stehen zudem Angehörige der herrschenden Arbeiterpartei Koreas (PdAK) sowie Personen, die an Waffen- und Raketenverkäufen beteiligt sind.

Seit 2006 verhängte das UNO-Gremium etwa Handelssanktionen und Sperren auf die Einfuhr von Technik für den Bau ballistischer Raketen. Auch ein Verkaufsverbot für Waffen, Flugzeug- und Raketentreibstoff sowie für Gegenstände, die dem Militär zugutekommen könnten, wurde verhängt; jede Fracht mit Ziel oder Herkunft Nordkorea wird untersucht. Zuletzt verhängte der Rat ein Exportverbot für Metall-Rohstoffe, um das Land wirtschaftlich stärker unter Druck zu setzen.

USA: China erkenne die Gefahr

Angesichts seiner nuklearen Ambitionen und wiederholten Raketentests ist Nordkorea aus Sicht von US-Verteidigungsminister James Mattis eine «eindeutige und aktuelle Gefahr». Selbst China müsse seinen bisherigen Schützling Pyongyang eher als Belastung denn als Aktivposten sehen, sagte Mattis am Samstag bei einer regionalen Sicherheitskonferenz in Singapur. Daher setzte er auf Unterstützung Chinas, das Nordkorea schon mehrfach zur Kooperation aufgerufen hatte.

«Diesen Worten müssen Taten folgen», sagte Mattis. «Letzten Endes glauben wir, dass China Nordkorea als eine strategische Belastung einstuft.» Der Minister erinnerte daran, dass US-Präsident Trump erklärt hatte, dass die «Ära der strategischen Geduld» beendet sei.

(SDA)

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