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Zurück in die Vorkriegszeit

Japans Premier möchte die Verfassung reformieren.

Gedenkstätte an die Opfer des Zweiten Weltkriegs in Tokio - gewidmet von Shinzo Abe.
Gedenkstätte an die Opfer des Zweiten Weltkriegs in Tokio - gewidmet von Shinzo Abe.
Keystone

Mit den Olympischen Spielen in Tokio im Jahr 2020 werde Japan neu geboren, sagte Shinzo Abe diese Woche. Deshalb wünsche er sich, dass dann auch eine neue Verfassung in Kraft trete. Das ist neu: Bis vor kurzem vermied es Japans Premier, über die Verfassung zu sprechen, obwohl bekannt ist, dass ihm ihre Reform das wichtigste Anliegen seiner politischen Karriere ist.

Ein Entwurf seiner Partei von 2011 orientiert sich an der Vorkriegsverfassung, beschränkt etwa die Rechte des Individuums und vor allem der Frauen. Doch im Wahlkampf vorigen Sommer ging Abe nicht auf den Entwurf ein. Er wusste: Die Mehrheit der Japaner steht hinter der aktuellen Verfassung, vor allem hinter dem Friedensparagrafen, der es Japan verbietet, Krieg zu führen und eine Armee zu unterhalten. Zwar hat Japan heute eine der grössten Armeen der Welt, die Truppen dürfen sich allerdings nur «Selbstverteidigungskräfte» nennen.

Abe verfügt über die für eine Verfassungsänderung nötige Mehrheit im Parlament, doch eine Volksabstimmung hätte er verloren – bis jetzt. In den letzten Monaten aber hat Abe die Nordkorea-Krise dazu genutzt, die Meinung der Japaner zu beeinflussen. In einigen Städten liess er Raketenalarm üben, die Menschen mussten in Schutzräume. Als vor zehn Tagen eine nordkoreanische Testrakete explodierte, wurden alle Metrozüge in Tokio gestoppt; wegen eines möglichen Angriffs Nordkoreas. Die jüngste Umfrage sieht Befürworter und Gegner der Verfassungsänderung etwa gleichauf.

Um die Anhänger des Friedensparagrafen zu besänftigen, hat Abe nun überraschend vorgeschlagen, diesen zu behalten – wohl wissend, dass er dank mehrerer Neuinterpretationen längst entkräftet ist. Für die «Selbstverteidigungskräfte» soll aber ein eigener Paragraf formuliert werden.

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