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Trump dementiert Pläne zum Ausstieg aus der WTO

Die Welthandelsorganisation ohne USA? Laut der Politwebsite Axios hat sich der US-Präsident mehrfach für einen Austritt ausgesprochen.

«Ich weiss nicht, warum wir Mitglied sind. Die WTO wurde geschaffen, um die USA über den Tisch zu ziehen», soll Donald Trump gesagt haben.
«Ich weiss nicht, warum wir Mitglied sind. Die WTO wurde geschaffen, um die USA über den Tisch zu ziehen», soll Donald Trump gesagt haben.
Keystone

US-Präsident Donald Trump hat sich einem Medienbericht zufolge für einen Austritt der USA aus der Welthandelsorganisation (WTO) ausgesprochen. Trump habe dies «100 Mal» angedroht, berichtete das Nachrichtenportal Axios am Freitag unter Berufung auf einen Insider, der das Thema mit dem Präsidenten besprochen habe.

Der Präsident habe erklärt: «Ich weiss nicht, warum wir Mitglied sind. Die WTO wurde von der restlichen Welt geschaffen, um die USA über den Tisch zu ziehen.» Trump selbst dementierte später die Berichte. «Ich spreche nicht von einem Ausstieg», sagte er am Freitag (Ortszeit) vor Reportern an Bord der Air Force One. Trump hatte die WTO in der Vergangenheit als «Katastrophe» bezeichnet.

Die WTO wurde 1995 gegründet und ging aus dem Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen (bekannt unter dem englischen Akronym Gatt) hervor. Sowohl das Gatt wie auch die WTO sind integrale Bestandteile des regelbasierten Welthandelssystems, das nach dem Zweiten Weltkrieg massgeblich von den USA aufgebaut wurde.

Hohe innenpolitische Hürden

Auf eben jene WTO-Regeln berufen sich die EU, Kanada und Mexiko bei ihrer Reaktion auf die von den USA erhobenen Strafzölle auf Stahl- und Aluminium. Sie alle halten die US-Zölle für nicht vereinbar mit den WTO-Regeln. Die Länder haben ihre Vergeltungszölle denn auch fristgerecht bei der WTO angemeldet und Klage gegen die US-Zölle eingereicht. Mittlerweile sind allerdings alle Fristen verstrichen und auch die Vergeltungszölle in Kraft getreten.

Die innenpolitischen Hürden für einen Ausstieg der USA aus der WTO wären hoch: Unter Berufung auf mehrere mit dem Vorgang vertraute Personen hiess es im Axios-Artikel zudem, Trumps Wirtschaftsberater steuerten gegen, wenn er diesen Vorschlag mache. Einer Umsetzung stehe auch im Weg, dass für den Schritt die Zustimmung des Kongresses nötig wäre.

(SDA)

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