Deutschland wird wanken

Berlin muss sich nach dem Brexit auf grosse Widerstände gefasst machen.

Als «Zuchtmeisterin» verhasst: Kanzlerin Angela Merkel. Foto: Markus Schreiber (Keystone)

Als «Zuchtmeisterin» verhasst: Kanzlerin Angela Merkel. Foto: Markus Schreiber (Keystone)

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Der Austritt der drittgrössten Macht Europas bringt die innere Balance der Europäischen Union mehr in Schieflage, als viele bislang realisieren. Niemand wird das Ungleichgewicht mehr zu spüren bekommen als Deutschland. Grossbritannien war für Deutschland nicht nur ein wichtiger Partner, sondern ein entscheidender. In den meisten wirtschafts-, finanz-, sozial- und sicherheitspolitischen Fragen hatte Berlin mit London mehr Gemeinsamkeiten als mit allen anderen Partnern. Der britische Einspruch gegen südländische Umverteilungs- und Zentralisierungsansprüche erlaubte es deutschen Unterhändlern zudem oft, ihren Einfluss aus dem Hintergrund auszuüben.

Damit ist es nun vorbei. Alle Augen richten sich nun, mehr denn je, auf Deutschland. Gleichzeitig ist das Land noch unvermeidlicher als zuvor auf Frankreich zurückgeworfen. Die Achse Berlin-Paris war im Prozess der europäischen Einigung immer der unverzichtbare Motor. Nun wird sie zum Schicksal.

Bedauerlicherweise war Frankreich nie ein schwächerer Partner als heute: wirtschaftlich gelähmt, sozial reformunfähig, politisch blockiert, mit einem Präsidenten an der Spitze, bei dem alle nur darauf warten, dass er endlich Platz macht. Gleiche Augenhöhe sieht anders aus. Und je mehr Frankreich schrumpft, desto mehr erscheint Deutschland als Riese.

Von den Liliputanern gefesselt

Deutschland hat die Vormacht in Europa nie gesucht, sondern im Gegenteil über Jahre abgelehnt, vermieden oder weggeschwindelt. Das ist nun nicht mehr möglich. Dabei könnte es dem deutschen Riesen in der EU künftig ergehen wie Gulliver, der von den Liliputanern gefesselt wird und dem vereinten Widerstand der Winzlinge unterliegt. Nach dem Austritt Grossbritanniens dürfte Europa unter dem Druck der südlichen Peripherie etatistischer und solidarischer werden, gewissermassen französischer, ohne dass die Zentralmacht Deutschland dem viel entgegenzusetzen hätte. Welche Richtung die Entwicklung auch einschlägt, gewiss ist eines: Vor allem Deutschland wird nun die Aufgabe zukommen, Europa neu zu einen und wieder zukunftsfähig zu machen.

Angela Merkel, die Dinosaurierin Europas, ist für diese Aufgabe geeignet und ungeeignet zugleich. Als Krisenmanagerin hat sie mehrfach bewiesen, dass sie mit ruhiger Hand entschieden führen kann und dabei europäischer denkt und handelt als alle anderen Staats- oder Regierungschefs des Kontinents. Wie die Kanzler vor ihr ist sie sich bewusst, dass Deutschland für die europäische Einigung eine besondere Verantwortung trägt, aus historischen Gründen, aber auch, weil ihr Land von der Union wirtschaftlich mehr profitiert als alle anderen.

Misstrauen schlägt ihr entgegen

Gleichzeitig fehlt es ihr an Vision und Leidenschaft. Sie weiss, dass Europa Deutschlands Horizont bildet, und sie ist eine überzeugte Europäerin – aber die Bürger des Kontinents von der Zukunft ihrer Union zu überzeugen, gelingt ihr nicht. Das liegt nicht nur an ihrer fehlenden Ausstrahlung, sondern auch an der Politik, für die sie steht. Ihr schlägt in Europa heute mehr Misstrauen entgegen als jemals zuvor in ihrer Amtszeit.

Mit ihrer Sparpolitik in der Euro-Schulden-Krise hat sie sich im Süden als «Zuchtmeisterin» verhasst gemacht, mit ihrer Willkommenspolitik in der Flüchtlingskrise im Osten als «Imperialistin» einer deutschen Sondermoral. Auf beiden Seiten dominieren mittlerweile geschlossene Narrative, in denen die jeweils andere Seite als Alleinschuldige für die Misere gilt. Nie waren anti-deutsche Ressentiments in Europa stärker als in den vergangenen drei Jahren.

Zeit des Gebens

Thomas Mann beschwor 1953 Studenten in Hamburg, sie sollten nach einem «europäischen Deutschland »streben, nicht nach einem «Europa». Aus Sicht vieler Europäer droht nun aber gerade das, ein deutsches Europa. Vor allem angelsächsische Historiker glauben, dass die «deutsche Frage», die für Europa seit Jahrhunderten eine Schicksalsfrage gewesen sei, nun mit Macht wiederauflebe. Ironischerweise war die europäische Einigung nach dem Krieg ja gerade der konzertierte Versuch gewesen, Deutschland einzuhegen und zu zivilisieren.

Die ganze europäische Ordnung habe ihren Ursprung in der deutschen Frage, schreibt etwa Brendan Simms: von der Union als solcher über das Schengensystem offener Grenzen bis hin zum Euro, der die mächtige D-Mark ablösen und den gemeinsamen Markt stärken sollte. Tatsächlich ist Deutschland als Folge der europäischen Einigung nur noch mächtiger geworden. Und aus seinen Erfolgsrezepten wurden Diktate für die Union, die anderen Ländern schlechter bekommen als Deutschland.

Hegemon wider Willen

Merkels Land mag ein widerwilliger Hegemon sein, ein Hegemon ist es nun aber gewiss. Beliebt ist solche Vormacht nie, Deutschland muss sich auf grosse Widerstände gefasst machen. Umso mehr als die Ängste vor deutscher Dominanz bei vielen Nachbarn ihre Wurzeln in einer langen, oft leidvollen gemeinsamen Geschichte haben. Verhinderungsallianzen werden entstehen, die Kompromisse noch schwerer machen werden als bis anhin.

Roger Cohen, Deutschland-Kenner der «New York Times», paraphrasierte vor einiger Zeit John F. Kennedy, um das Opfer zu umreissen, das von Deutschland nun erwartet werde. Es müsse «jeden Preis bezahlen, jede Last und Not ertragen und jede Entbehrung auf sich nehmen», um sicherzustellen, dass Europa nicht zerfalle.

Für Deutschland zieht nun eine Zeit des Gebens herauf, will es nicht alles verlieren, was Europa ihm bedeutet. Der Süden braucht mehr Hilfe und Solidarität statt Belehrung, der Osten Sicherheitsgarantien gegenüber Russland und Respekt für seinen kulturellen Widerwillen gegen Einwanderung, egal wie moralisch zweifelhaft viele Deutsche den finden mögen. Besonnenheit, ein Gefühl für Ausgleich und gemeinschaftliches Entscheiden bringt Merkel ohne Zweifel mit. Aber ob sie auch fähig ist, in der Flüchtlings- und in der Euro-Politik über ihren Schatten zu springen, ohne dabei ihre Macht zu verlieren, ist fraglich.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 26.06.2016, 20:43 Uhr

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