Mays Deal war tot, ist tot und bleibt tot

Der letzte Versuch der britischen Premierministerin, ihren Brexit-Deal durchs Parlament zu bringen, ist chancenlos. Sie muss abtreten.

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Eigentlich wäre der Mittwoch der Tag gewesen, an dem Theresa May ihre Handtasche und ihren geliebten blauen Wollmantel hätte nehmen und aus Downing Street hätte ausziehen müssen. Freiwillig, erhobenen Hauptes, durch die Vordertür. Sie hätte den wartenden Journalisten sagen können, sie habe getan, was sie konnte.

Stattdessen versuchte May, im Unterhaus erneut einen Deal zu verkaufen, den sie in ihrer Rede am Dienstag als «New Deal» bezeichnet hatte. Wissend, dass dieser Deal tot war, tot ist und tot bleibt. Die britischen Medien schrieben einen Tag nach dem letzten Versuch, den EU-Austrittsvertrag und sich selbst über die Ziellinie zu retten, zweierlei: Fraglich sei nicht, ob die vierte Abstimmung erfolgreich sein könne, das sei ausgeschlossen. Fraglich sei vielmehr, ob Theresa May angesichts der Empörung, die ihr entgegenschlage, den Deal nochmals im Unterhaus einbringe.

Man kann Theresa May viel vorwerfen, nicht aber, dass sie nicht gekämpft habe.

May hatte eine Art Best-of aus all den Vorschlägen und Wünschen präsentiert, welche die Abgeordneten im epischen Streit um die Umsetzung des Brexit vorgetragen hatten. Sie hatte getan, was alle immer von ihr verlangten: zugehört und übernommen. Sie hatte eine versöhnliche Rede gehalten, hatte versprochen, dass sie nun auf beide Seiten zugehe. Jetzt heisst es: zu spät und nicht genug. Die Brexiteers in der Tory-Partei toben, weil May eine Zollunion und ein zweites Referendum in Aussicht gestellt hat. Die Remainer toben, weil May immer noch Bedingungen stellt für dieses zweite Referendum und weil sie eine befristete Zollunion bewirbt, die das Abkommen de facto ohnehin vorsieht.

Aber das alles sind Schaufensterkämpfe. Ohnehin ist fraglich, ob dieses Abkommen, dieser Brexit, angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Parlament, der unterschiedlichen Strömungen bei Tories und Labour und der zwei verfeindeten Lager im Land jemals eine Chance auf Umsetzung hatte. Man kann May viel vorwerfen, nicht aber, dass sie nicht gekämpft habe. Nun muss sie gehen, und ihre Partei, die massgeblich zu ihrem Scheitern beigetragen hat, sich selbst überlassen.

Erstellt: 22.05.2019, 22:53 Uhr

Cathrin Kahlweit, Korrespondentin in Grossbritannien

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