Nicht mehr viel Zeit

Theresa Mays theatralische «Selbstaufopferung» könnte sich als kontraproduktiv erweisen.

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Der Brexit-Prozess ist an einem Tiefpunkt angekommen. Überall macht sich Pessismismus breit. Denn das von Theresa May mit der EU ausgehandelte Austrittsabkommen ist weiterhin blockiert – obwohl May in ihrer Verzweiflung nun sogar ihren Rücktritt anbietet. Kein Wunder, dass auf der Insel solche Ratlosigkeit herrscht.

Schwer zu sehen ist fürs Erste, wie May es noch schaffen will, ihren Deal über die Runden zu bringen. Eine Gruppe unbeirrbarer Tory-Hardliner, die sich «die Spartaner» nennen, hat sie nicht mal mit ihrem Rücktrittsangebot zu beeindrucken vermocht. Und die nordirischen Unionisten wollten gestern noch immer nicht mitziehen. Sie blieben allerdings mit der Regierung «im Gespräch».

Labour-Leute wiederum, die zuvor ein Einlenken erwogen, beginnen auf einmal, sich Boris Johnson als künftigen Premierminister auszumalen. Mays Rücktrittsversprechen, ihre theatralische «Selbstaufopferung», könnte sich so als kontraproduktiv erweisen – und nicht nur als vergeb­liche Müh. Zugleich hat sich einiges Interessante getan in den letzten Tagen. Zuerst einmal hat die Premierministerin selbst mit ihrer Anti-Parlaments-Tirade alle Parlamentarier gegen sich aufgebracht.

Ein neues Referendum wäre eine letzte Notbremse.

Mithilfe des Speakers haben die lang von der Regierung ausgespielten Hinterbänkler daraufhin begonnen, quasi in letzter Minute einen Prozess selbstbestimmter Suche nach Kompromissen in Gang zu setzen. Und der eindrucksvolle Zug einer Million Demonstranten durch London am vorigen Wochenende hat bislang zögernden Politikern Mut zu eigenen, kühneren Schritten gemacht.

Scheitert Mays Deal erneut, bleibt den gemässigten Kräften nicht mehr viel an Optionen, um einen «No Deal»-Brexit zu verhindern. Gegenwärtig laufen fieberhafte Verhandlungen, damit es nächsten Montag doch noch zu einer Mehrheit für eine andere Art von Brexit kommen kann. Auch ein neues Referendum ist nicht vom Tisch. Es wäre eine letzte Notbremse. Allerdings bleibt zur Installation der Bremse nicht mehr viel Zeit.

(Redaktion Tamedia)

Erstellt: 28.03.2019, 21:34 Uhr

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