Theresa May steuert auf den Abgrund zu

Die EU-Partner würden der britischen Premierministerin gerne helfen. Doch derzeit ist nur klar, was die Briten nicht wollen.

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Es ist gespenstisch, wie Theresa May Kurs hält. Die britische Premierministerin steuert unbeirrt auf den Abgrund zu, der dem Land im Fall eines chaotischen Brexit droht. Ihr Plan B unterscheidet sich kaum von Plan A, dem mühsam mit der EU ausgehandelten Brexit-Deal, den das britische Unterhaus vergangene Woche abgeschmettert hat.

Die europäischen Partner würden der britischen Premierministerin ja sehr gerne helfen, wenn sie nur wüssten wie. Das No-Deal-Szenario eines ungeordneten Austritts aus der Europäischen Union ist in niemandes Interesse, auch wenn Grossbritannien sicher den deutlich höheren Preis zahlen würde. Höchst unwahrscheinlich ist allerdings, dass die europäischen Partner das EU-Mitglied Irland im Stich lassen werden, nur umdie harten Brexiteers im Unterhaus zufriedenzustellen.

Genau darauf scheint aber Theresa May zu setzen. Sie will in Brüssel noch einmal über eine Ablauffrist für den sogenannten Backstop reden. Auch wenn zweifelhaft ist, dass das für eine Mehrheit im Unterhaus reichen würde. Bisher ist ja nur klar, was die Briten nicht wollen. Der Backstop soll garantieren, dass zwischen der Republik Irland und dem britischen Nordirland unabhängig von Grossbritanniens künftiger Partnerschaft mit der EU keine harte Grenze mit Warenkontrollen entsteht.

Eine Versicherung mit einer Ablauffrist wäre keine Versicherung mehr. Für die EU geht es nicht nur darum, den labilen Frieden in Nordirland nicht zu gefährden. Es geht auch um die Integrität des Binnenmarktes, des wichtigsten Trumpfs, den die EU überhaupt hat. Theresa May versucht ein letztes Mal, die EU-Staaten auseinanderzudividieren, und dürfte damit auch diesmal keinen Erfolg haben. Sonst würde Brüssel zu fast allem Hand bieten, von einer stärkeren Anbindung an die EU, wie es etwa die Opposition im Unterhaus will, bis hin zu einer Verschiebung des Austrittstermins. Theresa May müsste nur sicherstellen, dass sie dafür zu Hause diesmal auch wirklich eine Mehrheit hinter sich hat.

(Redaktion Tamedia)

Erstellt: 22.01.2019, 00:00 Uhr

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