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Tusk beruft Brexit-Sondergipfel ein

Ende kommender Woche wird die Vereinbarung über den Austritt Grossbritanniens besiegelt. Der nordirische Staatsekretär tritt wegen des Deals zurück.

Der Termin für den Sondergipfel steht: Donald Tusk mit dem Brexit-Vertragswerk.
Der Termin für den Sondergipfel steht: Donald Tusk mit dem Brexit-Vertragswerk.

Der Sondergipfel der europäischen Staats- und Regierungschefs zur Unterzeichnung des Brexit-Vertragsentwurfs soll am 25. November stattfinden. Bei dem Treffen am Sonntag kommender Woche werde die Vereinbarung über den Austritt Grossbritanniens formell abgeschlossen, sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk am Donnerstag in Brüssel.

Die britische Regierung hatte den Vertragsentwurf am Mittwochabend nach langem Ringen gebilligt. Das Abkommen muss nun noch weitere Hürden nehmen, vor allem im britischen Parlament, wo May mit erheblichem Widerstand rechnen muss. «Wenn nichts Aussergewöhnliches passiert, werden wir ein Treffen des Europäischen Rates abhalten, um das Brexit-Abkommen formell zu besiegeln», sagte Tusk am Donnerstag mit Blick auf den Sondergipfel.

Derweil ist Nordirland-Staatssekretär Shailesh Vara als erster hochrangiger Politiker wegen des Brexit-Deals zurückgetreten. Das teilte er am Donnerstag im Kurznachrichtendienst Twitter mit. Der Tory-Politiker bezeichnete Grossbritannien als «stolze Nation», die nicht darauf reduziert werden sollte, den Regeln anderer Länder zu gehorchen. «Die Menschen in Grossbritannien verdienen Besseres.»

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