Vergiftete Beziehungen

Die Schuld für einen No-Deal-Brexit will ein ruchloser Boris Johnson Deutschland zuschieben.

Anstatt vor seiner eigenen Haustüre zu kehren, schiebt Boris Johnson den Deutschen die Schuld am Scheitern der Brexit-Verhandlungen in die Schuhe. Ein Strassenarbeiter vor Boris Johnsons Wohnung. Foto: Getty

Anstatt vor seiner eigenen Haustüre zu kehren, schiebt Boris Johnson den Deutschen die Schuld am Scheitern der Brexit-Verhandlungen in die Schuhe. Ein Strassenarbeiter vor Boris Johnsons Wohnung. Foto: Getty

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Wohin die Reise mit einem Brexit ohne Deal führt, veranschaulicht die Regierung Ihrer Majestät in Grossbritannien gerade mit dem so durchsichtigen wie schäbigen Versuch, das zu erwartende Scheitern der Verhandlungen Kanzlerin Angela Merkel in die Schuhe zu schieben.

In der ruchlosen Logik von Premierminister Boris Johnson liegt es nahe, die Schuld für eine von ihm selbst herbeigeführte Verhandlungskatastrophe dort abzuladen, wo zumindest ein Teil der Briten die wahre Macht in der EU vermutet: in Berlin. Darin liegt eine gewisse Ironie, denn der unvoreingenommene Betrachter wird erkennen, dass auch die Macht der Kanzlerin in diesem Brexit-Drama auf EU-typische Weise begrenzt ist.

Wenige wären vermutlich bereit, weiter zu gehen, um einen chaotischen Austritt Grossbritanniens zu verhindern. Doch weder will noch kann Merkel auf Kosten der Iren jedweden Preis zahlen, um Johnson und das Lager der Hardliner in London zufriedenzustellen. Im absehbaren Chaos zeigt sich eben nicht die Macht, es zeigt sich die Ohnmacht der Kanzlerin.

Johnsons Sticheleien könnten jahrzehntelange Krise zur Folge haben

Nun nämlich droht sich jener Lauf der Dinge zu entfalten, den Merkel hatte verhindern wollen. Seit der Entscheidung einer knappen Mehrheit der Briten für den EU-Austritt war schliesslich klar gewesen, dass das weitere Verhältnis zwischen Insulanern und Kontinentaleuropäern mehr noch als durch den Austritt selbst dadurch geprägt werden würde, wie er zustande kommt. Die Bitterkeit eines No-Deal-Brexit wird die Beziehungen vergiften, womöglich für Jahrzehnte.

Was das für das deutsch-britische Verhältnis bedeutet, lässt ein von der Leave-Kampagne zunächst verbreitetes und dann zurückgezogenes Bild erahnen, das Angela Merkel mit angedeutetem Hitlergruss verunglimpft. Wird er entfesselt, richtet sich der Nationalismus des Brexit eben fast zwangsläufig gegen das grösste und wirtschaftlich stärkste Land der EU. Auf perfide Weise tut die von Downing Street ausgestreute Behauptung, Merkel wolle Nordirland den Verbleib in der Zollunion diktieren, genau das.

Boris Johnson vergeht sich damit an einer der grossen Erfolgsgeschichten der Nachkriegszeit. Zwar stand die Aussöhnung mit Frankreich aus deutscher Perspektive immer an erster Stelle, die mit weniger Pathos betriebene deutsch-britische Verständigung war für das neue Gleichgewicht in Europa aber nicht weniger bedeutsam. Die zu Zeiten von Premierministerin Margaret Thatcher noch äusserst komplizierte Beziehungskiste entwickelte sich zu einem verlässlichen Pakt der Pragmatiker.

Ein ungeordneter Brexit stellt das Vertrauensverhältnis auf die Probe

So schwierig Grossbritannien als verspätetes EU-Mitglied immer geblieben ist, so wenig konnten die Deutschen der Aussicht auf eine EU ohne Briten abgewinnen. Als Premierminister zog David Cameron daraus allerdings den fatal falschen Schluss, Angela Merkel werde ihm die nötigen Zugeständnisse für einen Sieg über das Brexit-Lager verschaffen. Schon er hatte die Macht Merkels über- und ihren Willen unterschätzt, zentrale Errungenschaften der EU zu erhalten.

Fest steht nun, dass Deutschland und Grossbritannien mit dem Brexit den perfekten Rahmen für ihre wirtschaftlichen und politischen Beziehungen verlieren. Nur ein geregelter Austritt würde den daraus resultierenden Schaden begrenzen. Im Umkehrschluss heisst das: Ohne Deal verwandelt sich einer der wichtigsten Partner Deutschlands auf unabsehbare Zeit in eine unberechenbare Grösse.

Für die deutschen Unternehmer ist das längst Realität. Die jahrelange Unsicherheit, ob, wann und wie sich der Austritt aus der EU vollzieht, hat ihren Glauben ans Vereinigte Königreich zutiefst erschüttert. Dabei stellen sich die massiven wirtschaftlichen Folgen noch als das kleinere Problem heraus.

Bisher galt die Prämisse, dass der Brexit Europa nicht besser, aber zumindest nicht unsicherer machen würde. Weltpolitisch stand selbst Britanniens unsteter Premier Johnson in allen wichtigen Fragen – sei es der Iran oder Syrien – bislang an der Seite von Deutschen und Franzosen. Zu keinem Zeitpunkt stellten die Briten als Nato-Verbündeter ihr Bekenntnis zur Verteidigung Europas infrage. Das wird wohl auch im Falle eines feindseligen EU-Austritts so schnell nicht geschehen. Gründlich zerstören aber wird ein harter Brexit jede Zuversicht, sich im Notfall aufeinander verlassen zu können.

Erstellt: 11.10.2019, 07:36 Uhr

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