Hintergrund

Wie Paris die Welt drehte

Nicolas Sarkozy hat die zögerliche internationale Gemeinschaft mit einer impulsiven Aktion, wie sie für ihn typisch ist, zum Umdenken bezüglich Libyen gedrängt.

Zeigte sich demonstrativ: Am 10. März empfing Nicolas Sarkozy Vertreter der libyschen Rebellenregierung im Elysée.

Zeigte sich demonstrativ: Am 10. März empfing Nicolas Sarkozy Vertreter der libyschen Rebellenregierung im Elysée. Bild: Reuters

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In Frankreich reden sie nun von einem diplomatischen «Coup». Rechte wie linke Politiker und Zeitungen: Für einmal sind sich alle einig in der Einschätzung von Nicolas Sarkozy. Und das kommt wahrlich nicht oft vor. Frankreichs Präsident, heisst es, habe die zaudernde internationale Gemeinschaft beinahe im Solo von der Notwendigkeit einer militärischen Intervention in Libyen überzeugen können. Die verabschiedete Resolution, die als Grundlage für eine Aktion gegen Muammar al-Ghadhafis Regime dient, hatte 24 Stunden vor der Abstimmung noch als chancenlos gegolten. Befeindet von Chinesen und Russen, die mit ihrem Veto drohten. Und bezweifelt von Deutschen und Amerikanern, die vor einem Krieg warnten. Am Ende kam sie zwar nur mit einer knappen Mehrheit durch, doch sie kam durch. Paris behauptete sich.

Rollentausch auf dem «Perron»

Sarkozys diplomatische Offensive war in Form und Inhalt ungewöhnlich. Sie begann am 10. März auf der Treppe des Elysées, dem «Perron» des Präsidentenpalasts, der immer schon eine wichtige Bühne der französischen Politik war, ein Ort historischer Handschläge und schwerer Adieus. Sarkozy trat am Donnerstag vor einer Woche mit drei Libyern auf den «Perron», als sich in Brüssel gerade Europas uneinige und zögernde Aussenminister zu einer Krisensitzung zu Libyen trafen. Die drei Gäste waren Vertreter der libyschen Rebellenregierung, des Nationalen Übergangsrats. Und sie hatten die einzigartige Erlaubnis des Präsidenten, im Namen Frankreichs vor laufenden Kameras zu sprechen: «Frankreich hat beschlossen», sagte einer von ihnen bewegt, «unseren Rat als einzige legitime Vertretung Libyens anzuerkennen.» Sarkozy selber sagte kein Wort, lächelte nur und winkte.

In Brüssel waren alle perplex. Auch Alain Juppé, Frankreichs neuer Aussenminister, erfuhr erst nach seiner Ankunft in Brüssel von Sarkozys offenbar spontaner Geste gegenüber dem libyschen Aufstand. Er soll sich fürchterlich geärgert haben. Die spätere Aussprache der beiden Politiker soll «musclé» gewesen sein, deftig also.

Juppé als Verkünder der Botschaft

Mehr noch als der unangekündigte Auftritt der Widerstandskämpfer störte Juppé jener – kurz danach – des Philosophen Bernard-Henri Lévy, BHL, einem Popstar unter den Pariser Intellektuellen und Freund Sarkozys. BHL fiel die denkwürdige Rolle zu, das militärische Ansinnen des Präsidenten vor den Medien zu erläutern: Einrichtung einer Flugverbotszone und gezielte Angriffe auf die Luftwaffe des libyschen Regimes, um Ghadhafi zu stoppen. Im Grunde deckte sich das präsidiale Ansinnen genau mit jenem von BHL, der eben erst aus Libyen zurückgekehrt war, wo er als Reporter für eine französische Sonntagszeitung unterwegs gewesen war.

Wann hat es das schon gegeben: einen Präsidenten, der drei Rebellen und einen Intellektuellen vorschickt, um seine Politik in einem brennend wichtigen internationalen Dossier zu erläutern? Als man BHL nach seiner Erklärung für das sonderbare Vorgehen fragte, sagte der: «Sarkozy hatte niemanden – er war in dieser Geschichte ganz allein.»

So also, eher zufällig, übernahm Frankreich den internationalen Lead im Umgang mit Libyen. Der Rest war diplomatische Knochenarbeit, ständiges Lobbyieren in den Gängen der UNO, hartnäckiges Mobilisieren arabischer Alliierter. Wie sehr Frankreich die Führungsrolle anstrebte, um seine politische Stellung in der arabischen Welt unter den neuen Vorzeichen zu behaupten, zeigte sich auch an Juppés Reise nach New York und seinem Plädoyer für die Resolution im Sicherheitsrat. Er war der einzige Aussenminister, der die Mühe auf sich nahm, persönlich vorzusprechen. In Benghazi bejubelten die Aufständischen die Resolution mit «Vive la France». Am Sitz der Rebellenregierung hängt die französische Nationalflagge – neben jener des Aufstandes.

Opportunismus spielte mit

Am Ende wird Sarkozy den diplomatischen Erfolg für sich verbuchen wollen, auch wenn Ghadhafis brutale Gegenoffensive der letzten Tage und die Sorge vor einem Massaker in Benghazi wahrscheinlich den Ausschlag gaben für das internationale Einlenken. Für Sarkozy war das eine typisch impulsive, aber dezidierte Aktion – ähnlich wie jene vor drei Jahren beim Konflikt in Georgien, als er ebenfalls schneller und entschlossener als andere die Initiative ergriff. Auch damals war er erfolgreich. Noch öfter misslingen seine Improvisationen aber, vor allem die innenpolitischen. Doch darüber wird weniger geredet.

Das Drängen im Falle Libyens war auch ein opportunistisches: Es bot Paris die Chance, die eher klägliche Figur bei den Revolutionen in Tunesien und Ägypten vergessen zu machen. Viel riskierte Sarkozy dabei nicht: Wäre der Vorstoss gescheitert und Ghadhafi ungehindert zum Sieg marschiert, hätte Sarkozy immer sagen können, er habe den Despoten stoppen wollen – er schon. Dem unpopulären Präsidenten kam eine Protagonistenrolle in einer stark emotionalen Debatte wie der libyschen gerade zupass.

In Frankreich jedenfalls redet man jetzt – trotz der Risiken des militärischen Engagements – von einem «Coup» Sarkozys. Und in diesem Begriff ist ja alles drin: Erfolg und Streich zugleich.

Erstellt: 19.03.2011, 07:18 Uhr

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