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Ghadhafi fährt jubelnd durch Tripolis

Auf der Fahrt durch die Strassen der Stadt reckte der Machthaber die Faust in die Höhe. Am gleichen Tag gab es weitere zivile Opfer. Die Nato konnte sich nicht einigen, wie sie Ghadhafi zum Rücktritt bewegen will.

Das libysche Staatsfernsehen hat neue Aufnahmen von Machthaber Muammar al-Ghadhafi gezeigt. Bekleidet mit einem westlichen Blazer, schwarzem T-Shirt, Sonnenbrille und Hut fuhr Ghadhafi in einem offenen Geländewagen stehend durch die Strassen von Tripolis. Dabei reckte er die Faust in die Höhe. Nach Angaben des Senders stammten die Aufnahmen vom Donnerstag.

Am selben Tag wurden laut Fernsehen militärische und zivile Gebiete in der Hauptstadt von Nato-Luftangriffen getroffen. Unter Zivilpersonen habe es Opfer gegeben. Anwohnern zufolge waren in Tripolis mehrere schwere Explosionen zu hören, schwarzer Rauch stieg im Südosten der Stadt auf. Anschliessend sei Flugabwehrfeuer zu hören gewesen.

Artikel von Obama, Sarkozy und Cameron

Die USA, Grossbritannien und Frankreich wollen derweil im Libyen-Konflikt nicht locker lassen, ehe Ghadhafi die Führung abgegeben hat. Das machten die Präsidenten Barack Obama und Nicolas Sarkozy sowie der britische Premierminister David Cameron in einem gemeinsam verfassten Zeitungsbeitrag deutlich, den die «Times», «Le Figaro», die «Washington Post», die «International Herald Tribune» und die englischsprachige «Al-Hayat» veröffentlichten.

Würde Libyen seinem Schicksal überlassen, bestehe das Risiko, dass das Land zu einem «gescheiterten Staat» werde. «So lange Ghadhafi an der Macht ist, müssen die Nato und ihre Koalitionspartner ihre Operationen weiterführen, so dass Zivilisten geschützt bleiben und Druck auf das Regime aufgebaut wird», heisst es in dem Artikel weiter.

Die Welt würde sich eines «skrupellosen Verrats» schuldig machen, würde der libysche Regent an der Macht bleiben. Auch eine Waffenruhe mit einem Ausstiegsszenario für Ghadhafi, das Familienmitglieder in Libyen an der Macht belasse, sei nicht akzeptabel. «Es ist undenkbar, dass jemand, der sein eigenes Volks massakrieren wollte, eine Rolle in einer künftigen Regierung spielt», schreiben Obama, Sarkozy und Cameron.

Den Artikel hatten ursprünglich Sarkozy und Cameron bei ihrem Treffen in Paris am Mittwoch aufgesetzt. Obama, der eine Kopie erhalten hatte, bat darum, seinen Namen mit darunter setzen zu dürfen.

Uneinigkeit über die Wahl der Mittel

Der libysche Machthaber Muammar al Ghadhafi muss weg – darüber waren sich auch die Nato-Aussenminister beim Treffen in Berlin am Donnerstag einig. Unterschiedliche Auffassungen bestünden lediglich in der Wahl der Mittel, sagte der deutsche Bundesaussenminister Guido Westerwelle. «Wir beteiligen uns nicht an einem Krieg in Libyen, aber wir werden helfen, wenn es darum geht, die Folgen dieses Krieges und die Not der Menschen zu lindern», erklärte er am Donnerstagabend in den ARD-«Tagesthemen». Zu humanitären Einsätzen sei Deutschland weiterhin bereit. Das gemeinsame Ziel der Nato-Aussenminister sei eine demokratische und friedliche Zukunft für das libysche Volk.

Grossbritannien und Frankreich bekräftigten indes ihre Forderung nach einer Ausweitung der Nato-Luftangriffe. Paris habe die Zusicherung bekommen, dass dies der Fall sein werde, erklärte der französische Aussenminister Alain Juppé. An ein stärkeres Engagement der USA glaubt er indes nicht. Die Amerikaner würden wie gehabt punktuell eingreifen.

Keine festen Zusagen für mehr Präzisionsflugzeuge

Der Einsatz von mehr Präzisionsflugzeugen, die die Nato nach eigenen Angaben benötigt, um bei der Bombardierung von Ghadhafis Waffenlagern in Wohngebieten das Leben der Zivilbevölkerung zu schützen, wurde nicht beschlossen.

Er habe keine festen Zusagen bekommen, sagte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen nach den Beratungen. Dennoch gebe es Hinweise, die ihm Anlass zur Hoffnung gäben. Der französische Aussenminister Alain Juppé erklärte, es sei zu früh zu sagen, welche Mitgliedsländer diesbezüglich zu einem stärkeren Einsatz bereit seien.

US-Aussenministerin Hillary Clinton erklärte, der libysche Machthaber stelle die Entschlossenheit des Militärbündnisses auf die Probe. Ein entschlossenes und geschlossenes Auftreten der Nato sei daher äusserst wichtiger.

SDA/miw

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