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Libysche Rebellen lehnen Waffenstillstand ab

Die Friedensbemühungen der Afrikanischen Union in Libyen scheinen umsonst: Die Rebellen sind nicht bereit für eine Waffenruhe. Machthaber Ghadhafi gab dem Vorschlag zuvor seine Zustimmung.

Muammar Ghadhafi und der kongolesische Präsident Denis Sassou Nguesso während einer Gesprächspause in Tripolis. (10. April 2011)
Muammar Ghadhafi und der kongolesische Präsident Denis Sassou Nguesso während einer Gesprächspause in Tripolis. (10. April 2011)
Keystone
Gut gelaunt zeigte sich der libysche Machthaber Muammar al-Ghadhafi vor seinem Zelt in Tripolis. (10. April 2011)
Gut gelaunt zeigte sich der libysche Machthaber Muammar al-Ghadhafi vor seinem Zelt in Tripolis. (10. April 2011)
AFP
Vor dem Treffen liess er sich von Fotografen in Jubelposen ablichten.
Vor dem Treffen liess er sich von Fotografen in Jubelposen ablichten.
AFP
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Der Friedensplan der Afrikanischen Union (AU) für Libyen hat kaum Aussicht auf Erfolg. Bisher reagierte ausschliesslich Machthaber Muammar al-Ghadhafi positiv auf den Vorschlag. Die Aufständischen lehnten ihn ab, und die Nato äusserte Zweifel.

Die im Konflikt vermittelnde AU verhandelte heute in der Hafenstadt Benghazi mit den Aufständischen über einen von Ghadhafi angeblich akzeptierten Friedensplan. Diese lehnten ihn kategorisch ab. Die Rebellen forderten Ghadhafi auf, die Macht abzugeben. Sie machten auch einen Rückzug der Regierungstruppen zur Bedingung.

Die Nato reagierte ebenfalls skeptisch. Ein Waffenstillstand in Libyen ist nach Ansicht von Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen nur bei Erfüllung einer Reihe von Bedingungen möglich. «Ich nehme diese Versprechungen nicht für bare Münze», sagte Rasmussen in Brüssel.

Der Plan sieht neben einer Waffenruhe einen Dialog zwischen Regierung und Aufständischen sowie die Erleichterung der humanitären Hilfe vor. Zudem betrifft der Plan den Schutz von Ausländern in Libyen.

Zuma fehlt in Benghazi

Die Präsidenten von Südafrika, Mali, Mauretanien, Uganda und der Demokratischen Republik Kongo hatten Ghadhafi am Sonntag ihre Vorstellungen vorgelegt. Im Anschluss an die Gespräche in Tripolis erklärte Südafrikas Präsident Jacob Zuma, die libysche Regierung habe den Plan der AU zur friedlichen Beilegung des Konflikts akzeptiert.

Nach den Gesprächen in Tripolis reiste die Delegation heute ohne Zuma nach Benghazi. Der Leiter der Delegation sagte, er habe anderswo wichtige Dinge zu erledigen. Ein Sprecher der Aufständischen zeigte sich überrascht, dass ausgerechnet Zuma nicht nach Benghazi gekommen sei.

Ghadhafi wird von zahlreichen Ländern der AU unterstützt. Er selbst war vor zwei Jahren Vorsitzender der Organisation und liess ihr finanzielle Mittel zukommen.

Kämpfe gehen weiter

Unterdessen gingen die Kämpfe zwischen den Truppen Ghadhafis und den Aufständischen weiter. Nach eigenen Angaben konnten die Aufständischen die Stadt Aschdabija im Osten des Landes wieder einnehmen. Am Wochenende sollen dort nach deren Angaben mindestens 35 Ghadhafi-Anhänger getötet worden sein.

Die Aufständischen erklärten ausserdem, ihren Kämpfern in der westlichen Stadt Misrata sei es gelungen, einen Angriff der Truppen Ghadhafis zurückzuschlagen. Befestigungen wurden verstärkt, nachdem bei Angriffen von Regierungstruppen 5 Menschen getötet und mindestens 16 verletzt worden seien.

Nato-Einsätze in Misrata und Aschdabija

Nato-Chef Rasmussen sagte, europäische Bündnismitglieder hätten versprochen, mehr Kampfflugzeuge als bisher für den internationalen Militäreinsatz in Libyen zur Verfügung zu stellen. Einzelheiten nannte er nicht. «Wenn es nötig sein sollte, die Zahl der Flüge zum Schutz der Bevölkerung zu erhöhen, dann werden wir das tun», sagte er.

Seit Samstagmorgen haben die Kampfbomber der 17 an der Militäraktion beteiligten Staaten nach Angaben Rasmussens bei rund 300 Einsätzen 49 Panzer, 9 Panzerfahrzeuge, 3 Luftabwehrstellungen und 4 grosse Munitionsbunker zerstört. Die meisten Einsätze habe es bei Misrata und Aschdabija gegeben.

(dapd/sda)

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